Home
Nach oben
Inhalt
Impressum
Kooperation
Suchen
Highlight
Aktuell
Vollmacht
Forum
Presse
Humor
KanzleiInfos
Newsletter
Jobs
Inkasso
Onlineberatung
Vortrag
neue Gesetze
Arbeitsrecht
Autorecht
Bankrecht
Baurecht
Computerrecht
Erbrecht
Familienrecht
Handelsrecht
Internetrecht
Medizinrecht
Mietrecht
Nachbarrecht
Reiserecht
Sozialrecht
Sportrecht
Standesrecht
Steuerrecht
Strafrecht
Telefonrecht
Tierrecht
Verkehrsrecht
VersicherungsR
VerwaltungsR
WettbewerbR
WEG
Zivilrecht
       

Bookmarks

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


03.2007

 


neue Gesetze/etc.

 

Arbeitsrecht

Beendigungsvereinbarung - Schriftform - Anfechtung

Betriebsübergang - Weiterbeschäftigungsanspruch

Internetnutzung (private) - Verhaltensbedingte Kündigung

Mehrarbeitsfreistellung - Schwerbehinderter Arbeitnehmer

Schiffsführer - tarifvertragliche Eingruppierung

 

Autorecht

Aufklärungspflichten des Versicherungsnehmers gegenüber Kaskoversicherung

Fahrverbot bei 0,25 mg/l Alkohol – Einzelalkoholmesswerte – feststeckendes Fahrzeug

Gebrauchtwagenkaufvertrag – Rücktritt bei Getriebedefekt

Mietwagenkosten – Erforderlichkeit der angefallen Kosten - Berechnung

Mietwagenkosten nach Verkehrsunfall - Erhöhung des Normaltarifs durch Schätzung nach § 287 ZPO

Mietwagenkosten nach Verkehrsunfall – Unfallersatztarif/Normaltarif mit Kreditkarte

Neuwagen - Pkw 23 Monate alt und unbenutzt?

Sachverständigenhonorar – Festlegung nach billigem Ermessen

Überschwemmungsschaden und Teilkaskoschaden

„Unfallersatztarif" - Einschränkung der Ersatzfähigkeit

Unfallersatztarif - Aufklärungspflicht des Autovermieters

Unfallersatztarif – Mietwagenpreise als erforderliche Kosten

Unterhaltsschaden nach Tötung des alleinverdienenden Vaters

 

 

Bankrecht

Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank – unterbliebene Widerrufsbelehrung

Darlehensabtretung durch Kreditinstitut - Bankgeheimnis und Bundesdatenschutzgesetz

Immobilienfondbeteiligung: Unwirksamkeit des geschlossenen Darlehens- und Treuhandvertrags zur Finanzierung

 

 

Baurecht

Dachsanierung – weiterer Tatsachenvortrag in Berufung durch Privatgutachten

Werkvertragerfüllung – Nachfristsetzung - Erfüllungspflicht

 

 

Computerrecht

eBay-Kaufvertrag – Musterwiderrufsbelehrung wirksam?

Ebay-Versteigerung – Zustandekommen eines Kaufvertrages

 

 

Erbrecht

 

 

Familienrecht

Pflegefamilie – Besuchsrecht des leiblichen Vaters

Pflegefamilie – Besuchsrecht des leiblichen Vaters II

Volljährige Kinder – Kindesunterhalt und Existenzminimum

 

 

Internetrecht

 

 

Medizinrecht

Wahlleistungsvereinbarung

 

 

Mietrecht

Betriebskosten in gemischt genutzten Abrechnungseinheiten (gewerblich/privat)

Schönheitsreparaturenklausel – Abgeltungsklausel mit starrer Abgeltungsquote - unwirksam 

 

 

Nachbarrecht

Streitschlichtungsverfahren in NRW ist verfassungsgemäß

 

 

Reiserecht

 

 

Sozialrecht

Abendrealschüler - Arbeitslosengeld II auch für diese

Arbeitslosengeld II - Höhe der Regelleistung ist verfassungsgemäß

Arbeitslosengeld II: Kein Anspruch auf Zahlungen in Höhe der früheren Arbeitslosenhilfe

Arbeitslosengeldanspruch - Anrechnung des Mutterschaftsgeldes Erziehungsgeld

Arbeitnehmerfreizügigkeit: Keine bei Arbeitsunfähigkeit

Betriebsfeier: Kein Versicherungsschutz nach Unfall auf Umweg von Betriebsfeier nach Hause

Eingliederungsmaßnahme – Leistungskürzung bei Krankheit

Eingliederungsvereinbarung und ALG-II-Kürzung keine bei Verstoß gegen eine per Verwaltungsakt erlassene

Erwerbsminderungsrente vor dem 60. Lebensjahr nur mit Rentenabschlägen

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung

Tilgungsraten: Langzeitarbeitslose haben keinen Anspruch auf Übernahme derselben zum Kauf von Wohneigentum

Vermögensbildung - Leistungen nach den SGB II dienen nicht der Vermögensbildung

 

 

Standesrecht etc.

Befangenheitsantrag – gerichtlicher Sachverständiger – Eingang auf Beweisfragen

Erfolgshonorare (anwaltliche): gesetzliches Verbot muss Ausnahmetatbestand zulassen

Ortstermin: Weigerung eines Sachverständigen zur nochmaligen Durchführung eines Ortstermins kann Befangenheitsantrag begründen

Terminsgebühr – bei unbedingten Klageauftrag

Zeuge muss trotz Arbeitsunfähigkeit bei Gericht erscheinen

 

 

Steuerrecht

Ansparrücklage: Veräußerungsbedingte Auflösung - Erträge

Berufskammer - Auskunftsersuchen der Finanzbehörden an diese

Dienstjubiläum - Bewirtungsaufwendungen können Werbungskosten sein

Kindergeld – Exmatrikulationszeitpunkt

Jubiläumsleistungen - Bildung einer Rückstellung

Kontrollbesuche der Steuerfahndung bei Prostituierten

Pendlerpauschale - Kürzung ist verfassungswidrig!

Steuererklärung – Falschangaben

 

 

Strafrecht

 

 

Telefonrecht

Dialer – Einholung eines Sachverständigengutachtens

Telefonmehrwertdienste - Gebühreneinzugsvereinbarung

 

 

Verkehrsrecht

Beweisantrag – Owi-Verfahren: Beweiserhebnung durch das Gericht

Bußgeldregelsatzunterschreitung – Möglichkeiten und Prüfung durch das Gericht

Fahrerlaubnisentziehung schon beim einmaligem Konsum harter Drogen!

Fahrtenbuchanordnung und Verfolgungsverjährung

Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung – Mindestinhalt der Urteilsgründe

Fahrverbot bei 0,25 mg/l Alkohol – Einzelalkoholmesswerte – feststeckendes Fahrzeug

Nichterscheinen zur Hauptverhandlung in einer Bußgeldsache – Fürsorgepflicht des Gerichts

Rotlichtverstoß (fahrlässiger) – Fahrverbot trotz Augenblicksversagens

Verfahrenseinstellung nach Erlass des Bussgeldbescheides – Auslagenübernahme durch Staatskasse

 

 

Versicherungsrecht

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Leistungseinschränkung

Lebensversicherung - Anfechtung wegen der wahrheitswidrig beantworteten Gesundheitsfragen

 

 

Verwaltungsrecht

Ölspur - Kein Aufwendungsersatz für Gemeinde nach Beseitigung

Zweitwohnungssteuer - bei Eltern gemeldeter Student muss keine am Studienort zahlen

 

 

Wettbewerbsrecht

 

 

Wohnungseigentumsgesetz

Mietpoolvertrag für Eigentumswohnung – leerstehenden Wohnung 

 

 

Zivilrecht

Billigkeitskontrolle – Preisgestaltung eines Fernwärmeversorgungsunternehmens 

Taubenfütterung - unerlaubte und Geldbusse

 


 

Haben Sie rechtliche Fragen, so können diese nur bei Angabe Ihrer vollständigen Anschrift (Name, Strasse, PLZ und Ort) beantwortet werden. Bei familienrechtlichen und nachbarrechtlichen Fragen, geben Sie bitte noch das jeweilige Bundesland an, in dem Sie wohnen bzw. auf das sich Ihre Frage bezieht!

Beachten Sie bitte noch folgenden Kostenhinweis! Wir bitten insoweit um Ihr Verständnis! Gerne teilen wir Ihnen die möglichen Kosten einer Rechtsberatung oder Vertretung durch uns unverbindlich und kostenfrei mit.

Fragen Sie bei wichtigen Terminsachen (z.B. gesetzte Frist läuft ab) vorab an, ob eine Bearbeitung innerhalb der gesetzten Frist möglich ist bzw. ob bestimmte Rechtsmittel eingelegt werden müssen.

Senden Sie Fragen bitte per E-Mail an: info@ra-kotz.de oder ra-kotz@web.de oder an folgende Anschrift:

Rechtsanwaltskanzlei Kotz - Siegener Str. 104 - 57223 Kreuztal ~ Tel.: 02732/791079 ~ Fax: 02732/791078


Copyright © 1998 - 2011 Rechtsanwälte Kotz - Alle Angaben ohne Gewähr

Stand: 06. August 2011 -  Besucher: Zaehler_4.gif (16247 Byte)  - Senden Sie E-Mails mit Anmerkungen zur Website an:CGK@RA-Kotz.de

Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Community Rechtsforum Rechtsartikel Rechtshilfe 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Mietrecht Mietrechtsforum 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Arbeitsrecht Arbeitsrechtsforum 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Verkehrsrecht Siegen Versicherungsrecht Siegen Verkehrsunfall Siegen 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Medizinrecht Medizinrechtsforum 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Internetrecht Hilfe bei Urheberrechtsabmahnungen 57223 Kreuztal - 57072 Siegen