Home
Nach oben
Inhalt
Impressum
Kooperation
Suchen
Highlight
Aktuell
Vollmacht
Forum
Presse
Humor
KanzleiInfos
Newsletter
Jobs
Inkasso
Onlineberatung
Vortrag
neue Gesetze
Arbeitsrecht
Autorecht
Bankrecht
Baurecht
Computerrecht
Erbrecht
Familienrecht
Handelsrecht
Internetrecht
Medizinrecht
Mietrecht
Nachbarrecht
Reiserecht
Sozialrecht
Sportrecht
Standesrecht
Steuerrecht
Strafrecht
Telefonrecht
Tierrecht
Verkehrsrecht
VersicherungsR
VerwaltungsR
WettbewerbR
WEG
Zivilrecht
       

Bookmarks

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


09.2007


 

neue Gesetze/etc.

 

 

Arbeitsrecht

Abfindung nach § 1a KSchG - Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: privatärztliche und amtsärztliche – welche Zählt

Behinderung - Benachteiligung um eine Stelle im öffentlichen Dienst

Beleidigung – Kündigung – Schadensersatz der Arbeitnehmer untereinander

Betriebsrentengesetz: Anspruch auf Entgeltumwandlung - Verfassungsmäßigkeit

Betriebsübergang - Betriebsbedingte Kündigung bei Insolvenz eines Charterflugunternehmens

Betriebsübergang - Konsultationspflichten nach europäischem Recht

Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz

Kündigung (außerordentliche) – vorherige Abmahnung notwendig bei GmbH-Geschäftsführer?

Leiharbeiter – Anspruch auf Fahrtkostenerstattung

Motorraddiebstahl – Beweis- und Darlegungspflicht für Diebstahl

Reh – Ausweichmanöver – Rettungswille

Wartezeit von 6 Monaten für Kündigungsschutz – frühere Arbeitsverhältnisse

 

 

 

Autorecht

Fahrradfahrerunfall – Unfall wegen Fußgängerin auf Radweg

Fahrzeugkaufvertrag - Rücktritt vom Kaufvertrag – Stand der Serie

Kfz-Kauf über eBay – zugesicherte Eigenschaften und Schadensersatzansprüche

Kfz-Kaufvertrag – Sachmangelgewährleistung bei Oldtimern

Mietwagenkosten - Normaltarif nach Schwacke-Automietpreisspiegel angemessen?

Pkw-Kaufvertrag – Rückabwicklung – Tempomat, Tankwarnleuchte

PKW-Kaufvertrag – Rückabwicklung – defekte Lenkradfernbedienung

Pkw-Kaufvertrag – Rückabwicklung – fehlende Euro-Abgasnorm 3

Pkw-Kaufvertrag – Rückabwicklung – fehlende Euro 4-Abgasnorm

Pkw-Kaufvertrag: Gewährleistungsausschluss – Unfallschäden und Instandsetzungarbeiten

Verkehrsunfall – Zeugenschilderung über Hergang – im Wege des Urkundsbeweises

Vollkaskoversicherung – Unfall aufgrund eines Blicks nach links – grob fahrlässig

 

 

 

Bankrecht

Immobilienfond - Rückerstattung von Leistungen auf ein Darlehen

Scheinreichung – Haftung der Bank bei anderem Zahlungsempfänger

 

 

 

Baurecht

Bauträgervertrag - Schadensersatz wegen Nichterfüllung

Werkvertrag – Fussbodenaufbau – zu geringer Estrich – geringerer Mietwert

 

 

 

Computerrecht

eBay – Account: Missbrauch – bei Autokaufvertrag

eBay-Auktion – Beweislast für die Abgabe eines Gebots

eBay-Auktion – Verstoß gegen das Markengesetz

Ebay-Verkäufer und Unternehmereigenschaft

jugendgefährdende Medien - Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform

Widerrufsbelehrung - Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung

Widerrufsbelehrung – Erhalt der Belehrung - Fristbeginn

Widerrufsbelehrung - Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung

Widerrufsrechtseinschränkung bei Medizinprodukten (Kontaktlinsen)

 

 

 

Erbrecht

Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüche

Lebenspartner - keine erbschaftsteuerrechtliche Gleichbehandlung mit Ehegatten

 

 

 

Familienrecht

Eheaufhebung - rechtsmissbräuchliche Eheschließung und PKH

Hausratsteilung – Verwirkung des Anspruchs gegenüber Ehegatten

Kindesunterhalt - Verwirkung bestehender Unterhaltsansprüche

Prozesskostenhilfe – Finanzgebaren – Herbeiführung einer Bedürfnislage

Scheinvaterregress – Vaterschaftsanfechtung

Unterhalt (nachehelicher) – steuerliches Realsplitting

Unterhalt – nachehelicher - Karrieresprung Jahrzehnte nach Trennung

Zugewinnausgleich: Vermögen (Hausgrundstück) ist einzusetzen – PKH-Antrag

 

 

 

Internetrecht

Forenbetreiber: Kein Unterlassungsanspruch gegen diesen nach Meinungsäußerung

 

 

 

Medizinrecht

Chemotherapie - Schmerzensgeld wegen Komplikationen

Gebärmutter-OP -Behandlungsfehler

 

 

 

Mietrecht

Miete – Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen - Aufrechnungsverbot

Mieterhöhung wegen Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturenklausel

Mieterhöhungsverlangen – Berechtigung aufgrund Modernisierungsmaßnahme

Mietverhältnis – Ablauf – Weiternutzung und Zahlung des bisherigen Mietzinses

Schönheitsreparaturen – Unzulässige Klausel und ergänzende Vertragsauslegung

 

 

 

Nachbarrecht

 

 

 

 

Reiserecht

Balkonsturz – Verkehrssicherungspflichtverletzung – Haftung des Reiseveranstalters

Flugannullierung – Wann liegt eine Annullierung und wann eine Verspätung vor?

Pauschalreise – Treppensturz im Hotel – Haftung des Reiseveranstalters

 

 

 

 

Sozialrecht

Eingliederungsvereinbarung – Ablehnung der Unterzeichnung

Grundsicherung für Arbeitssuchende

Grundsicherungsgesetz – Anrechnung von Mittagessenskosten

Heizkostenzahlungspflicht des Sozialleistungsträgers

Krankenkasse: Beitragsbemessung bei Rentnern und Ehegatten-Einkommen

 

 

 

 

Standesrecht etc.

Urteilszustellung gegen Empfangsbekenntnis - Zugang

Verkehrsunfall – Rechtsanwaltsgebühren - Geschäftsgebühr von 1,5

Verkehrsunfall – Rechtsanwaltsgebühren – Geschäftsgebühr von 1,6

Verkehrsunfall – Rechtsanwaltsgebühren – Geschäftsgebühr von 1,6

Verkehrsunfall – Rechtsanwaltsgebühren – Geschäftsgebühr von 1,8

Werbung mit Bezeichnung „& Kollegen" – obwohl Kanzlei lediglich aus 2 Berufsträgern besteht

 

 

 

 

Steuerrecht

Ansparabschreibung - Voraussichtliche Investition und Bestellung der Güter

Doppelte Haushaltsführung Alleinstehender - notwendige Unterkunftskosten

Fahrtkostenabzugsverbot 2007 verfassungswidrig!

Fahrzeugdiebstahl bei privater Umwegfahrt und Gewinnminderung

GmbH-Geschäftsführerhaftung – bei Steuerausfällen

Kindergeld – Auszahlung während des Prozesses und Prozesszinsen

Ordnungsgeld als Zeuge – Versterben während des Ordnungsmittelverfahrens

Steuerberater – Pflicht zur Einholung einer Auskunft bei dem Finanzamt

Trinkgelder steuerrechtlich Arbeitslohn?

Trinkgelder als Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit

 

 

 

 

Strafrecht

Beleidigung - Voraussetzungen

Schildmütze - Ordnungsgeld wegen des Tragens während der Hauptverhandlung

Staatsanwalt schlafend - Revisionsgrund

Verdeckter Ermittler – Entlockung einer belastenden Aussage bei Schweigerecht

Wohnungsdurchsuchung und Blutentnahme – nachträgliche Überprüfung

 

 

 

 

Telefonrecht

Telefonwerbung – Unterlassung belästigender Telefonanrufe

 

 

 

 

Tierrecht

Taubenfütterung (unerlaubte) - Geldbuße

Tierhalterhaftung – Hundebiss – Schmerzensgeld und Hundephobie

 

 

 

 

Verkehrsrecht

EU-Führerschein und Einschränkungen aufgrund der Sicherheit des Straßenverkehrs

Fahrtenbuchauflage (Androhung) – Verwaltungsgebührenbescheid rechtmäßig?

Parken ohne gültigen Parkschein – da kein passendes Kleingeld

Punktestand – Eintritt der Rechtskraft der Verstöße

Rechtsbeschwerde – Geldbuße unter 100 Euro und Verletzung des rechtlichen Gehörs

 

 

 

Versicherungsrecht

Bandscheibenvorfall - Unfalltagegeld und Unfallrente

Krankenversicherung: Kündigung (fristlose) und Zahlung von Krankentagegeld

Rahmenvertrag bei Fuhrpark – Haftung aus Vollkaskoversicherung - Vertragskündigung

Rolexraub – Wertersatz über Hausratsversicherung

Versicherungsschadensmeldungsformular – Belehrung über Aufklärungsobliegenheiten

 

 

 

Verwaltungsrecht

Konkurrentenmitteilung – fehlerhafte Auswahlentscheidung

Schulbuchkauf: selbstbenötigter Bücher von Lehrern für den Unterricht

Tierkörperbeseitigungsgesetz – Beseitigung von Schlachtabfällen

Totenasche - Beisetzung in Behältnissen aus Papier, Pappe

Wohnungsverweis durch die Polizei bei häuslichen Konflikten nur begrenzt möglich

Zweitwohnungssteuer – unzulässige Aufwandssteuer?

 

 

 

Wettbewerbsrecht

Winterschlussverkauf wettbewerbswidrig?

 

 

 

Wohnungseigentumsgesetz

Rottweiler (freilaufender) auf WEG-Grundstück – Unterlassungsansprüche

WEG-Anlage – bauliche Veränderung ohne Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer

Wirtschaftsplan mit Vorschusspflicht bei WEG – Versäumnis der Erstellung

 

 

 

Zivilrecht

Betreuervergütung – Pauschalisierung und Ausschluss von Einwendungen

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Show

Vermutungsregelung des § 476 BGB – Beweislastverteilung

Werkvertrag - Wandelung wegen unzureichenden Anlagendurchsatz

 


 

Haben Sie rechtliche Fragen, so können diese nur bei Angabe Ihrer vollständigen Anschrift (Name, Strasse, PLZ und Ort) beantwortet werden. Bei familienrechtlichen und nachbarrechtlichen Fragen, geben Sie bitte noch das jeweilige Bundesland an, in dem Sie wohnen bzw. auf das sich Ihre Frage bezieht!

Beachten Sie bitte noch folgenden Kostenhinweis! Wir bitten insoweit um Ihr Verständnis! Gerne teilen wir Ihnen die möglichen Kosten einer Rechtsberatung oder Vertretung durch uns unverbindlich und kostenfrei mit.

Fragen Sie bei wichtigen Terminsachen (z.B. gesetzte Frist läuft ab) vorab an, ob eine Bearbeitung innerhalb der gesetzten Frist möglich ist bzw. ob bestimmte Rechtsmittel eingelegt werden müssen.

Senden Sie Fragen bitte per E-Mail an: info@ra-kotz.de oder ra-kotz@web.de oder an folgende Anschrift:

Rechtsanwaltskanzlei Kotz - Siegener Str. 104 - 57223 Kreuztal ~ Tel.: 02732/791079 ~ Fax: 02732/791078


Copyright © 1998 - 2011 Rechtsanwälte Kotz - Alle Angaben ohne Gewähr

Stand: 06. August 2011 -  Besucher: Zaehler_4.gif (16247 Byte)  - Senden Sie E-Mails mit Anmerkungen zur Website an:CGK@RA-Kotz.de

Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Community Rechtsforum Rechtsartikel Rechtshilfe 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Mietrecht Mietrechtsforum 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Arbeitsrecht Arbeitsrechtsforum 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Verkehrsrecht Siegen Versicherungsrecht Siegen Verkehrsunfall Siegen 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Medizinrecht Medizinrechtsforum 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz Internetrecht Hilfe bei Urheberrechtsabmahnungen 57223 Kreuztal - 57072 Siegen