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Telefonrecht

Telefonrecht Festnetz Mobilfunk 57072 Siegen - 57223 Kreuztal


In dieser Rubrik stellen wir Ihnen nützliche Urteile und Informationen rund um den Telefonmarkt, das Internet (Dialer) und den Mobilfunk dar. Dies beinhaltet zum Beispiel die Anschriften der Telefonanbieter, Telefonsex- und Computerdialerurteile oder ungültige Allgemeine Geschäftsbedingungen in Mobilfunkverträgen sowie Tipps und Tricks.

Aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage, wird auch die Vorgehensweise im Bereich Telefon und Mobilfunk immer härter. Insoweit wollen wir Sie über Ihre berechtigten Ansprüche eingehend informieren.


Stichwortübersicht - Telefonrecht:

A  B  C  D  E  F  G  H  I  J  K  L  M  N  O  P  Q  R  S  T  U  V  W  X  Y  Z

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A

Mobilfunk-AGBs - Welche sind überhaupt wirksam?

AGB- Änderung der Telefonnummer

AGB: Beweislastumkehr für Einwendungen gegen Telefonrechnung nach 8 Wochen

AGB-Datenschutz

AGB-Deaktivierungsgebühr

AGB-Einzelgesprächsnachweis - 80 Tage-Regelung

AGB-Einzelgesprächsnachweis - kostenpflichtig?

AGB-Einzelgesprächsnachweis - kostenpflichtig - AGB-Klausel

AGB-Einzugsermächtigung

AGB-Fristen

AGB-Guthabenfenster bei Prepaid-Karten

AGB-Regelung über Auslandsgespräche - bei D2 Usedom schon Ausland?

AGB-Sperre des Anschlusses etc.

AGB-Vorfälligkeit

Akquise durch ansprechen auf Strasse, Bahnhof etc. wettbewerbswidrig?

Akquise – Ansprechen von mögl. Pre-Selektion-Kunden auf der Strasse?

Anscheinsbeweis der Telefonrechnung bei 0190-Telefonaten

Anscheinsbeweis der Telefonrechnung bei 0190-Nummern 2

Anschlussunterbrechung bei 0190-Nrn durch Betreiber – Pflicht nach 1 Std.

Auslandsgespräche: Gebühren ohne dass tatsächlich vermittelt wurde?

außerordentliche Kündigung des Mobilfunkvertrages bei Handy-Diebstahl?

außerordentliche Kündigung des Vertrages bei Handydiebstahl?

außerordentliche Kündigung des Mobilfunkvertrages - kein Empfang?

außerordentliche Kündigung bei Gebührenerhöhung gem. § 28 TKV

B

Baugenehmigung für eine Basisstation eines Mobilfunknetzes

Baugenehmigung für eine Mobilfunksendeanlage

Baugenehmigung für Mobilfunkbasisstation notwendig?

Bearbeitungsgebühr im Rahmen der Billigkeit nach § 315 BGB

Bestellung von Klingeltönen, Logos etc. per 0190-Nummer – Unterlassung!

Beweislast für geführte Telefongespräche

Beweislast bei 0190-Telefonaten & Ausschluss von Einwendungen

Beweislastumkehr bei Verzicht auf Einzelverbindungsnachweis?

Beweislastverteilung bei Telefonrechnungen

BImSchG muss durch Mobilfunkanlagen eingehalten werden!

Bürgerbegehren gegen Mobilfunkstation

C

Call by Call-Anbieter mir Rufnummern und Anschriften

D

Darlegungs- und Beweislast bei Telefonrechungen

Dauergespräch über 101 Stunden – Beweislast für Gebühren

Deaktivierungsgebühr für Mobilfunkanschluss - rechtmäßig?

Deaktivierungsgebühr - für Mobilfunkverträge nach BGH unzulässig!!!!!

Deaktivierungsgebühr: Muss man diese trotz des BGH-Urteils noch zahlen?

Deaktivierungsgebühren und Rücklastschriftgebühren - Rechtmäßigkeit?

Defekt des Handys - Wandelung des Kauf- & Mobilfunkvertrages

Dialeranbieter müssen Kenntnisnahme ihrer Vertragsbedingungen beweisen

Dialer – Einholung eines Sachverständigengutachtens

Dialer – Irrtum über die Kosten – Kein Vertrag?

Dialer – Zahlung unter Vorbehalt - Rückzahlungsanspruch

Dialer 0190 – Eltern haften für Nutzung durch ihre Kinder

Dialer (0190): Hierdurch verursachte Telefonkosten müssen bezahlt werden

Dialer (0190): Kein Vertragsschluss bei unbewusster Interneteinwahl!

Dialer: 0190-Telefonmehrwertanbieter trägt Beweislast für Leistungen!

Dialer – Anbieter hat keinen Anspruch auf Bezahlung!

Dialer – Beweislast für Vertragsschluss

Dialer: Beweislast für die geltend gemachten Ansprüche

Dialer: Beweislast des Telefonunternehmens

Dialer: Darlegungs- und Beweislast für Vertragsschluss

Dialer: Darlegungs- und Beweislast für bewusste Inanspruchnahme

Dialer: Darlegungs- und Beweispflicht bzgl. der Dienstleistungen

Dialer: Darlegungs- und Beweislast bei Betreiber

Dialernutzung - Darlegungs-/Beweislast bei Geltendmachung von Ansprüchen

Dialer – Darlegungslast bzgl. der geltend gemachten Forderung

Dialer – Dialereinwand zurückgewiesen - Einzelentscheidung

Dialer: Entgeltzahlungsverpflichtung gegenüber Anschlussanbieter

Dialer: fehlender Hinweis auf Kosten wettbewerbswidrig

Dialer: Gesetz zur Bekämpfung! Allgemein

Dialer: Gesetz zum 0190/0900 Missbrauch

Dialer-Gebühren - Wie kann ich mich rechtlich wehren? Tipps und mehr!

Dialer: Kein Vertragsschluss bei unbewusstem Verbindungsaufbau

Dialer – Keine Zahlungsverpflichtung, da kein Vertragsschluss!

Dialer - Mitteilungspflichten

Dialer - Musterwiderspruchsschreiben gegen erhobene Gebühren -Pdf

Dialer – Rechnungen müssen nur bei Verstoß gegen Sorgfaltspflichten bezahlt werden!

Dialer – Erklärungsbewusstsein bei Vertragsschluss

Dialer: RegTP - Kostenpflichtige Internetdialer nur noch über (0)900 9er-Rufnummern

Dialer: Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post greift durch!

Dialer (Sex-) – unterlassene Informationspflicht wettbewerbswidrig

Dialer: Sperrung von 0190-Nummern durch Rufnummernvermieter

Dialer – Telefongebühren müssen nicht bezahlt werden!

Dialer – Kosten: Nichtangabe der in Anspruch genommen Firmen

Dialer – als unbestellte Leistung gem. § 241a BGB

Dialer: unzureichende Forderungsabtretung - Dialeransprüche

Dialer:Warnung vor Computerdialer, der sich nach der Einwahl selbst zerstört!

Dialer: Vorsicht – Gebühren für nachträglich verbotene Dialer werden trotzdem abgerechnet!

Dialer - Vertragsschluss und Zahlungsanspruch

Dialer – Vertragsschluss und Zahlungsanspruch - 2

Dialer – Zahlungsverpflichtung? Mindermeinung - JA

Dialer: Zustandekommen eines Vertrages bei unbewußter Einwahl

Dialer – Darlegungs- und Beweislast bei Dialersperre

Dialereinwahl – Beweislast hinsichtlich der Verbindungen

Dialermissbrauch – strafrechtliche Verurteilung

DSL-Vertrag – Widerruf und Freigabe DSL-Port

E

Einstweilige Verfügung gegen Bau von Mobilfunkantenne

Einzelgesprächsnachweis 2 - kostenpflichtig?

Einzelverbindungsnachweise: Substantiierungspflicht bei Fehlen von 3 Ziffern

Einzug der Gebühren für Telefonsexgespräche sittenwidrig?

F

Fahrverbot (längeres): bei Geschwindigkeitsüberschreitung und Telefonat

Faxwerbung (unerwünschte): Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche

Faxwerbung mit 0190-Nummern - Unterlassungsansprüche

Faxwerbung – einstweilige Verfügung hiergegen

Faxwerbung – einstweilige Verfügung gegen Faxabrufnummernbetreiber

Funkzelle (Standort) - Auskunft gegenüber Strafverfolgungsbehörden

G

Gebührenangabe - 0190-Nummer: Pflichten

Gebührenerhöhung zuungunsten des Kunden

Gültigkeitsbefristung von Telefonkarten unwirksam - OLG Köln

Gültigkeitsbefristung von Telefonkarten unwirksam - BGH

H

Handybenutzung jeglicher Art ist im Auto verboten

Handydiebstahl: keine außerordentliche Kündigung des Vertrages möglich!

Handydiebstahl:außerordentliche Kündigung des Mobilfunkvertrages?

Handyklingeltöne: Werbung in Jugendzeitschrift – UWG-Verstoß?

Handyverkauf für "0,-- DM" wettbewerbswidrig?

Handywerbung: Handy inklusive freies telefonieren für 100 DM

Hausratsversicherung - Fällt ein Mobilfunktelefon unter den Hausrat

I

IMEI-Nummer: Herausgabe von Telefonunternehmen wg. Handydiebstahl

IMSI-Catscher: Ermittlung von Mobilfunkdaten ist verfassungsrechtlich zulässig

interessante Anschriften (Regulierungsbehörde, Datenschutzbeauftragter etc.)

Inverssuche – Einwilligung der Kunden

Inverssuche - Kundeneinwilligung

J

K

Kein Arbeitsentgelt bei Telefonsextätigkeit

Keine Veröffentlichung der Tariferhöhung im Amtsblatt der RegTP

Komfortnachweis - Geld zurück bei Komfortnachweis von D 2

Kündigungsfrist nach § 28 TKV versäumt

Kündigungshinweis nach § 28 TKV betraf anderen Mobilfunkunternehmer

L

M

Mehrwertdienst: 0190-Nummer - Abtretung der Forderung, Anspruchsvoraussetzungen

Mehrwertdienst: 0190-Verbindungen müssen nach 1 Stunde getrennt werden!

Mehrwertdienst: Nutzung durch Dritte - Zahlungsverpflichtung

Mehrwertdienstevergütung – Inkassoklausel – Ausfallrisiko auf Gläubiger

Meinungsumfragen 0190 per Telefax – Unterlassungsansprüche hiergegen

Mindestumsatz: Ihr Provider ändert einfach den Vertrag mit 10 DM M-Umsatz!

Mindestumsatz - hierauf muss ausdrücklich hingewiesen werden

Mithören: Telefongesprächen durch Dritte, Verwertbarkeit der Zeugenaussage

Mobilfunkantennen - Wohnungseigentümergemeinschaft Errichtungsbeschluß

Mobilfunkpaket per Postversand und Hinweis auf Widerrufsrecht

Mobilfunksendemast (D1) - nachbarrechtliche Klage hiergegen

Mobilfunksendeanlage - Unterlassung des Betriebs

Mobilfunksendeanlage - Einstweilige Verfügung gegen Bau

Mobilfunkstation - Baugenehmigung - Einstweilige Verfügung

Mobilfunkstation: Stilllegung wegen elektromagnetischer Felder

Mobilfunkstation auf dem Dach: Keine Mietminderung möglich!

Mobilfunkstation: Nutzungsuntersagung einstweiliger Rechtschutz hiergegen

Mobilfunktelefon – Defekt – Wandelung des gesamten Vertrages?

Mobilfunkverträge und Lastschriftenklausel

Mobilfunkvertrag und Onlinerechnung?

Mobilfunkvertrag – fristlose Kündigung aufgrund hoher Telefonentgelte

Mobilfunkvertrag - außerordentliche Kündigung aufgrund Abrechnungsmängel

Mobiltelefon: Benutzung  im Pkw im Sinn von § 23 Abs. 1 a StVO

N

Nachträgliche Erhöhung der Kosten für SMS-Nachrichten möglich?

Nachträgliche Berechnung vom SMS rechtmäßig?

Nachweispflicht: Mobilfunkunternehmen muss getätigte Telefonate beweisen

Nachweispflicht für getätigte Telefonanrufe - Anscheinsbeweis

Notfall-Telefonnummern

O

P

Prepaid-Karte – Verfall des Guthabens rechtmäßig?

Prepaid-Karte - automatische Aufladung der Karte ohne Zustimmung

Prepaid-Karten mit Gültigkeitsdatum – nicht rechtmäßig!

Preselection – Schriftformerfordernis der Umstellung

Q

R

Rechnungskorrektur: bei Handygesprächen im Ausland und Fehlern

Regelung über Auslandsgespräche - bei D2 Usedom schon Ausland?

regionales Telefonunternehmen

R-Gespräche – Haftung der Eltern für Annahme durch Midnerjährige

R-Gespräche – Haftung für R-Gesprächsannahme – Widerruf von R-Gesprächen

R-Gespräche – Zahlungspflicht bei Entgegennahme durch Minderjährige?

R-Gespräche: Anschlussinhaber haftet nicht immer für Kosten

Rotlichtverstoß und Telefonieren - Vorsatztat?

Rücknahme der Gebührenerhöhung - Kein Kündigungsrecht mehr?

Rufnummermitnahme zu einem anderen Anbieter - möglich?

S

Sexuelle Belästigung per SMS am Arbeitplatz - fristlose Kündigung

SIM-LOCK Telefone: Hinweispflichten des Anbieters

SIM-Lock als Mangel des Handys – Rücktritt vom Kaufvertrag möglich!

SIM-Lock Entfernung vor Vertragsablauf – rechtswidrig?

SIM-Lock - Entsperrung durch Dritte

SMS - ungerechtfertigte Berechnungen - Nachweispflicht für wen?

SMS-Einzelverbindungsnachweis: ohne diesen keine Zahlungsverpflichtung

SMS -Flirt-Chat – SMS Zusendung ohne vorherige Einwilligung

SMS-Nachberechnung - (1Jahr später!) - rechtmäßig?

SMS-Nachberechnung (n. 6 Monaten – monatliche Abrechnung) rechtmäßig?

SMS-Nachberechnung – Verwirkung des Anspruchs

SMS-Nachberechnung – Muss man diese bezahlen?

SMS-Nachrichten: Vergütungsanspruch des Netzbetreibers - Beweispflichten

SMS-Terror: Wie kann man sich wehren?

SMS: Werbe-SMS - Unterlassungsansprüche

Sondernummern - Rufnummern und Kosten

Sondernummer – Hinweispflicht auf Gebühren

Stellenangebote mit 0190er-Nummern – Sittenwidrig?

Störung einer Gerichtsverhandlung durch Handy - 300 DM Strafe

Straßenverkehrsamt - Warnung vor 0190-Servicenummer

T

TDK: Verstoß gegen § 6 TDK – Unterlassungsansprüche

Teledienstgesetzes (TDG): Verstoß gegen § 6 Nr. 1 TDK

Telefonabrechnung – Nachweispflicht der ordnungsgemäßen Leistungserbringung

Telefonanlage: Manipulation durch Dritte – müssen Gebühren bezahlt werden?

Telefonanschlusskündigung: 0190 - Zahlungsverzug - Einzelnachweis

Telefonanschlussumschaltung (verspätete) - Schadensersatz

Telefonanschlußvertrag - Kündigungsfrist

Telefonauskunftsdienste - Rufnummern und Kosten

Telefonauskunft: Anspruch auf Löschung v. Eintrag  – einstweilige Verfügung

Telefonbucheintrag: Kein Schadensersatz bei Nichteintragung

Telefonmehrwertdienste - Gebühreneinzugsvereinbarung

Telefonmehrwertdienste (0190er): Netzbetreiber kann Ansprüche dritter Anbieter nicht ohne weiteres gerichtlich einklagen

Telefonrechnung – Zurückbehaltungsrecht bis Mitteilung der Verbindungen

Telefonrechnung – erster Anschein der Richtigkeit

Telefonrechnung – Anscheinsbeweis - Fehlermöglichkeiten

Telefonrechnung - Beweislast – Verkürzung um 3 Stellen

Telefonsexdienstleistungen – Einwand der Sittenwidrigkeit

Telefonstandardvertrag genehmigt durch Bundesnetzagentur und Inhaltskontrolle

Telefonwerbung – Einwilligungsklausel in AGB unwirksam

Telefonwerbung – Unterlassung belästigender Telefonanrufe

Telefonwerbung für "Individualverträge" ohne Einverständnis des Adressaten

Telefonüberwachung – Rechtmäßigkeit bei Journalisten

Telefaxwerbung – bei Gewerbebetrieb und Begriff der Werbung

Telefaxwerbung – Unterlassungsanspruch & Auslagenersatz

Telefaxwerbung - Unterlassungsansprüche

Telefaxwerbung: Serviceprovider bei Vermietung der 0190-Nummern –Störer?

Telefaxwerbung – Unterlassungsansprüche - Schadensersatzansprüche

Telefaxwerbung – Telefonnummernreseller auch Störer?

Telefaxwerbung: Werbemaßnahmen und Unterlassungsansprüche

Telefonat belauscht  – Lauscher als Beweismittel?

Telefonbetrug: Telefonmehrwertvertrag (0190-Nummer) - Täuschung und Vermögensverfügung

Telefongespräche (Private) auf Firmenkosten - Gehaltsabzug möglich!

Telefonkarten: Sperrung der Jahrgänge 1997-1998 zum 01.01.2002

Telefonsexurteile

Telefonsex: Darf Arbeitgeber die Kosten hierfür vom Gehalt abziehen?

Telefonsex - Muss der Vater als Anschlussinhaber zahlen?

Telefonsex- Muss man zahlen? BGH Urteil hierzu!

Telefonsex nicht sittenwidrig!

Telefonsex und Telefondienstvertrag – sittenwidrig?

Telefonsex und Telefondienstvertrag – sittenwidrig? - 2

Telefonsex-Anbieter: Abrechnung über fiktive Auslandsnummern -Sittenwidrigkeit

Telefonsex – Beweislast bzgl. der gewählten Telefonnummern/Anbieter

Telefonsexgespräche eines Minderjährigen – muss dieser zahlen?

Telefonsexunternehmen als Gewerbebetrieb

Telefonsex – Telefonanbieter muss die jeweiligen T-Sexunternehmen nennen!

Telefonsexgespräche nicht bezahlt – Schufamitteilung rechtmäßig?

Telefonterror als Körperverletzung

Telekommunikationsgesetz soll nach dem Willen des Bundesrates geändert werden!

Telekommunikationskabel & Dienstbarkeit an Grundstück – Ansprüche

Telekommunikation-Kundenschutzverordnung (TKV)

Trick (neuer) um Mobilfunkteilnehmer auszunehmen

Trojaner auf PC – Telefonkosten – Einholung eines Sachverständigengutachtens

TKV § 18 - zum 01.01.2001 in Kraft

TKV - Änderungen: Schutz vor Dialern und Spam

TKV 2003 - Entwurf

Tipps und Tricks bzgl. Mobilfunkverträge und Handykauf

U

ungültige AGB´s in Mobilfunkverträgen

unlautere Handywerbung: "inklusive freies Telefonieren für 100DM"

V

Vanity-Nummer bei Anwalt erlaubt?

Versicherungsschutz - Verlust bei Handybenutzung während der Autofahrt

Vorgaben der Regulierungsbehörde bzgl. Einzelverbindungsnachweis

W

Wandelung des Mobilfunkgeräts erfasst auch den Mobilfunkvertrag

Warnung vor 0190-Nummer - Schadensersatzpflicht?

Was tun bei Handyverlust oder Diebstahl?

Welche Gefahren gehen von einem Mobilfunksender aus?

Werbung mit falschen Abrechnungsmodalitäten - Teldafax 01030

Werbeanrufe – Einwilligung bei Internetgewinnspielen - Unterlassungsanspruch

Werbeanrufe – konkludente Einwilligung und Unterlassungsanspruch

Werbeanrufe – Unterlassungsanspruch gegenüber Telefonunternehmen

Werbefaxe mit 0190-Nummern - Unterlassungsansprüche

Werbefaxe – wettbewerbswidrig?

Werbefaxe ohne Angabe des Absenders – Unterlassungsansprüche

Werbefaxe – Zusendung ist wettbewerbswidrig

Werbefaxe –einstweilige Verfügung hiergegen

Werbefaxe –einstweilige Verfügung hiergegen 2

Werbefaxe (unerwünschte) - eine Sachbeschädigung?

Werbe-SMS – Auskunftsanspruch gegen Mobilfunkunternehmen

X

Y

Z

Zeugenaussage über rechtswidrig mitgehörte Telefongespräche unzulässig!

 


Telefonrecht                                      Telefonrecht

Telefonrecht                                  Telefonrecht


 

Haben Sie rechtliche Fragen, so können diese nur bei Angabe Ihrer vollständigen Anschrift (Name, Strasse, PLZ und Ort) beantwortet werden. Bei familienrechtlichen und nachbarrechtlichen Fragen, geben Sie bitte noch das jeweilige Bundesland an, in dem Sie wohnen bzw. auf das sich Ihre Frage bezieht!

Beachten Sie bitte noch folgenden Kostenhinweis! Wir bitten insoweit um Ihr Verständnis! Gerne teilen wir Ihnen die möglichen Kosten einer Rechtsberatung oder Vertretung durch uns unverbindlich und kostenfrei mit.

Fragen Sie bei wichtigen Terminsachen (z.B. gesetzte Frist läuft ab) vorab an, ob eine Bearbeitung innerhalb der gesetzten Frist möglich ist bzw. ob bestimmte Rechtsmittel eingelegt werden müssen.

Senden Sie Fragen bitte per E-Mail an: info@ra-kotz.de oder ra-kotz@web.de oder an folgende Anschrift:

Rechtsanwaltskanzlei Kotz - Siegener Str. 104 - 57223 Kreuztal ~ Tel.: 02732/791079 ~ Fax: 02732/791078


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Stand: 31. Dezember 2009 -  Besucher: Zaehler_4.gif (16247 Byte)  - Senden Sie E-Mails mit Anmerkungen zur Website an:CGK@RA-Kotz.de