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Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht


Rechtsanwalt Rechtsanwälte Kotz 57223 Kreuztal - 57072 Siegen Beratung im Wettbewerbsrecht


In wirtschaftlich schlechten Zeiten wird häufig zu unlauteren Mitteln gegriffen um einen Wettbewerbsvorteil gegenüber einem Mitbewerber zu erhalten. In der Rubrik Wettbewerbsrecht möchten wir Sie daher an ausgesuchten Fällen darüber informieren, welche Praktiken erlaubt und welche nicht mehr erlaubt und mithin unlauter sind. Auch "Nicht-Juristen" finden hier entweder amüsante oder weiterbildende Inhalte.

Achtung: Der "Abmahnboom" nimmt leider immer weiter zu. Sie sollten bei einer Abmahnung - sei sie noch so abwegig - handeln und sich anwaltlich beraten lassen. Im schlimmsten Fall werden Sie bei fehlender Beratung oder bei einer zu "lockeren Handhabung" der Angelegenheit in ein kostenintensives Gerichtsverfahren verwickelt. Auch sollten Sie nicht ohne vorherige Prüfung die gewünschte bzw. geforderte Unterlassungserklärung abgeben. In manchen Fällen verpflichteten Sie sich zu mehr als Sie überhaupt müssten. Eine Unterlassungserklärung ist im übrigen 30 Jahre lang wirksam. Ein weiterer Punkt ist der angesetzte Gegenstandswert. Häufig ist dieser übersetzt. Gerne beraten wir Sie, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben bzw. einen Mitbewerber abmahnen möchten. Wegen der Eilbedürftigkeit der Angelegenheiten, sollten Sie nicht zu lange warten. Gerne können Sie sich telefonisch oder per Telefax an uns wenden.


Stichwortübersicht - Wettbewerbsrecht:

A  B  C  D  E  F  G  H  I  J  K  L  M  N  O  P  Q  R  S  T  U  V  W  X  Y  Z

Homepage-Suche:  


A

Abholausweis: Rückgabe nur gegen Vorlage desselben - Klausel wettbewerbswidrig?

Abmahnkosten – fehlende Angabe des Unternehmensinhabers auf Briefpapier

Abmahnkosten eines Unternehmens mit Rechtsabteilung

Abmahnkostenersatz auch bei eigener Rechtsabteilung

Abmahnkostenerstattung auch bei Anerkennung ohne Rechtspflicht?

Abmahnschreiben – wettbewerbsrechtliches – Darlegungs- und Beweislast für Zugang

Abmahntätigkeit rechtsmissbräuchlich - Bagatellverstoß

Abmahnung (wettbewerbsrechtliche) – Vollmachtsvorlage

Abwerbeversuche von Arbeitsnehmern per Telefon

AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss

AGB-Klausel unwirksam - Nicht jede unzulässige Klausel ist ein Wettbewerbsverstoß!

AGB-Klausel unwirksam – nicht immer ein Wettbewerbsverstoß

AGB-Klausel unwirksam – wettbewerbswidrig?

AGB-Klauseln abmahnfähig?

AGB-Unwirksamkeit – 14 Tage Geld zurück Garantie

AGB-Verwendung und Wettbewerbsverstoß

AGBG: Gilt auch wenn Vertrag mind. 3 mal verwendet werden sollte

Akquise – Ansprechen von mögl. Pre-Selektion-Kunden auf der Strasse?

Amateurfußballspiel -Internetveröffentlichung

Anbieterkennzeichnung etc. fehlende - Wettbewerbswidrigkeit

Armbanduhr - Hinweis auf Wasserdichtigkeit

Ärzte - plastische Chirurgie - wettbewerbswidrig

Aufsichtsbehörde: Fehlen der zuständigen eine Wettbewerbsbeeinträchtigung?

Auslaufmodell - Einzelhandel muß darauf hinweisen gem. § 3 UWG

Auslaufmodelle: Hinweispflicht und Unterlassungsanspruch bei Werbung

B

Begriff Webspace urheberrechtlich geschützt?

Bestellung von Klingeltönen, Logos etc. per 0190-Nummer – Unterlassung!

Betriebsgeheimnisse: Weitergabe und Verstoß gegen UWG

Barvergütung: Werbung einer Reparaturwerkstatt mit 150 Euro Barvergütung ist unzulässig

Bildwerbung - Unterlassungsansprüche - Personen der Zeitgeschichte

C

D

Datenmissbrauch in AGB-Klausel - Wettbewerbswidrigkeit

Datenweitergabe an Dritte – AGB-Klausel wettbewerbswidrig

Detektivkosten bei Ermittlung von Wettbewerbsverstößen

Dialer (Sex-) – unterlassene Informationspflicht wettbewerbswidrig

Dialer: Sperrung von 0190-Nummern durch Rufnummernvermieter

Direktansprache am Arbeitsplatz  und Abwerbungsversuch - Wettbewerbswidrig?

Direktansprache am Arbeitsplatz – wettbewerbsrechtliche Beurteilung

Domain (Internet-Anschrift) Namensschutz rechtmäßig?

Domainname: Ambiente.de

Domainname: Mitwohnzentrale.de

Dracula - Namensrechtsprobleme

E

E-Mail-Adressen-Entnahme aus Homepage – Unterlassungsansprüche

Empfehlungsschreiben zum Wechsel der Krankenkasse wettbewerbswidrig?

Erotik-Webseiten - Jugendschutz

Einstandspreis: Verkäufe darunter wettbewerbswidrig?

Einstandspreis – Abgabe von Waren unter Einstandspreis nicht wettbewerbswidrig

Einkaufswagen-Chips - Wettbewerbswidrig

F

Faxwerbung mit 0190-Nummern - Unterlassungsansprüche

Faxwerbung (unerwünschte): Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche

G

Gaslieferungsvertrag - Tale oder Pay

Grafiken: Urheberrechtlicher Schutz von Grafiken auf einer Website

Gegenabmahnung - Kostenerstattung

Gegenabmahnung ist nicht rechtmissbräuchlich

Geheimnisverrat - Zahlungsanspruch wegen der Rechtsverfolgungskosten

Gerichtsstand im Internet – Auswirkung des Einzelfalls auf den Gerichtsbezirk

Geschäftsräume (fremde): Fotografieren ist zur Beweissicherung unzulässig

Geschäftsschädigende Tatsachen – Wahrheit und Unwahrheit

Geschmacksmusterverletzung wg. Plagiatuhren - Schadensersatzansprüche

Gewinnzusage mit Bestellofferte – unlauter!

Gratisleistungen und Gewinnspiel und Abovertrag

Gutscheinversprechen einer Fahrschule wettbewerbswidrig?

H

Haarausfall (anlagebedingter) weder Krankheit noch Körperschaden

Handyklingeltöne: Werbung in Jugendzeitschrift – UWG-Verstoß?

Handyverkauf für "0,-- DM" wettbewerbswidrig?

Headhunteranrufe am Arbeitsplatz - Unterlassungsanspruch der Firma?

Herstellerpreisempfehlung (unverbindliche) – irreführende Werbung

Hyperlinkhaftung bei Altersverifikation

I

Identische Internet-Adressen untersagt

individuelles Ansprechen zu Verkaufszwecken auf öffentlichen Plätzen etc.

Internetauktion: Rufausnutzung (unlautere) bei eBay - „eye-catcher"

Internetauktionsportal - Verbraucherschutz - Jugendgefährdende Medien bei eBay

Internet-Tauschbörse – urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch

J

K

Kaffeefahrten – falsche Versprechungen - Strafbarkeit?

Klageerhebung ohne vorherige Abmahnung des Wettbewerbers

Klassensparbuch – Werbung und Schaffung eines Gruppenzwang

Kopplungsangebot I - Wettbewerbswidrigkeit

Kopplungsangebot II - Wettbwerbswidrigkeit

Kopplungsangebot III: Stromvertrag und Farbfernseher

L

M

Makleranzeigen - Unterlassung von Anzeigen ohne Garagenpreis

Markennamenstreit: m.. ist nicht M...

Musikstücke (geschützte) – widerrechtliche Zugänglichmachung im Internet

N

O

P

Partnerschaftsanzeigen – Anzeigepflicht bei gewerblicher Anzeige?

Persönlichkeitsschutz/Namensschutz

Pop-Up Fenster – unerlaubte Werbung

Portoerstattungs- und Strafportoklausel - Wettbewerbswidrigkeit

Praxisgebühr: Erstattung der für Schnellentschlossene - wettbewerbswidrig

Preisangaben bei Fernabsatzverträgen – Umsatzsteuer sowie Liefer- und Versandkosten

Preisnachlass bei Reparaturwerkstätten bei Kasko wettbewerbswidrig

Produktfälschung - Unterlassungsantrag

Prostituierte und Barbetreiber – Wettbewerbsverhältnis und Werbeverbot

Q

R

Rabatt: 20 % auf gesamtes Sortiment - ist statthaft!

Räumungsveranstaltung – Anzeige in Zeitung und Unterlassungsansprüche

Rechtsanwaltsgebühren bei einfachen Urheberrechtsverletzung

Regenwaldprojekt - Unterlassungsansprüche

Reisepreiserhöhung nach Abschluss des Reisevertrages - rechtmäßig?

Rückgaberecht beim Autokauf - verbotene Zugabe?

Rufausnutzung unlautere – vergleichende Werbung – Unterlassungsansprüche

S

Servicekarte an Verbraucher mit Provision: unlauterer Wettbewerb

Shell.de - Urteil des BGH

SIM-Lock Entfernung vor Vertragsablauf – rechtswidrig?

Sonderangebote nur ein Tag gültig - rechtmäßig?

Sonderangebote (branchenfremde) müssen mind. 3 Tage vorrätig sein

Sonderangebote – Anfrage per Telefon und falsche Auskunft – UWG-Verstoß?

Sondernutzungserlaubnis - Abstellen eines Kraftfahrzeuganhängers mit Werbeschildern

Sonderveranstaltung – Verstoß gegen UWG wegen Rabatten

Sparklasse falsch angegeben - Unterlassungsanspruch

Strafbare Werbung – Werbeaussage und beworbene Ware

Streitwert bei Fehlen einer Widerrufsbelehrung und fehlerhafter Anbieterdaten

Subventionsberatung auch eine Rechtsberatung?

T

Telefaxwerbung – Unterlassungsanspruch & Auslagenersatz

Telefaxwerbung: Werbemaßnahmen und Unterlassungsansprüche

Telefaxwerbung - Wettbewerbswidrigkeit

Telefonauskunft –  einzige Festnetzweitervermittlung  – wettbewerbswidrig?

Telefonbuch: Irreführende Eintragung wettbewerbswidrig?!

Telefonwerbung – mutmaßliche Einwilligung – unzumutbare Belästigung

Telemediengesetz – Verstoß gegen Informationspflichten - Streitwert

U

Überführungskosten für Neufahrzeug - Wettbewerbsverstoss

Unterlassungsansprüche gegen pressemäßige Behauptungen

Unterlassungsbegehren vor mehreren Gerichten geltend gemacht

Unterlassungserklärung – Zustandekommen eines Unterlassungsvertrages

Unterlassungserklärung (strafbewehrte) – Verwirkung einer Vertragsstrafe

Unterlassungsklage gegen die Werbung für Reimporte

Unterlassungsklage gegen Werbung für Kfz-Ersatzteile

Unterlassungsverpflichtung - Ordnungsmittelandrohung

Unterscheidung pizza-direkt.de und pizza-direct?

unvertretbare Handlung - Festsetzung eines Zwangsgeldes rechtmäßig?

Urheberrechtsverletzung – Rechtmäßigkeit von Abmahnkosten

UVP-Angabe – wettbewerbswidrig?

UVP-Bezeichnung – irreführende Werbung

V

Verabschiedungsschreiben (wettbewerbswidriges nach Kündigung) an alle Kunden

Verkaufwettbewerb vom Großhändler für Fachhändler unlauter?

Vorrätigkeit beworbener Ware: Bei Erscheinen der Werbung

Vertragsbedingungen: Irreführung über die Vertragslaufzeit - wettbewerbswidrig

W

Werbeanruf - Wettbewerbswidrigkeit

Werbeanrufe – unzumutbare Belästigung

Werbefaxe ohne Angabe des Absenders – Unterlassungsansprüche

Werbefaxe – wettbewerbswidrig?

Werbemails erlaubt? Unterlassungsanspruch? Nein!

Werbemails - Unterlassungsanspruch? Ja! - Urteil 1

Werbemails - Unterlassungsanspruch? Ja! - Urteil 2

Werbeschilder (beleuchtete) – unlautere Werbung

Werbevergleich – Nachprüfbarkeit der Einzelheiten

Werbung mit falschen Abrechnungsmodalitäten - Teldafax 01030

Werbung mit Rabatt von 20 % aufs gesamte Warensortiment: UWG-Verstoß?

Werbung mit der Umgehung der Selbstbeteiligung der Kaskoversicherung

Wettbewerbsverstoß Internethandel – Streitwert 900,00 Euro

Wettbewerbsverbot – Ausnutzung des Vertragsbruchs eines Mitarbeiters

Wettbewerbsverstoß - Zurechnung

Wettbewerbsverstoß – einstweilige Verfügung innerhalb Monatsfrist

Wettbewerbsverstöße im Internet – Streitwert?

Widerrufsbelehrung - unzureichende und Wettbewerbsverstoß

Widerrufsbelehrung – Telefaxangabe eine Pflicht?

Widerrufsrecht – Ersetzung durch Rückgaberecht – Wettbewerbswidrig?

Winterschlussverkauf wettbewerbswidrig?

Wortmarke: Benutzung eines ähnlichen Zeichens im Geschäftsverkehr rechtswidrig?

X

Y

Z


Wettbewerbsrecht                 Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht        Wettbewerbsrecht


 

Haben Sie rechtliche Fragen, so können diese nur bei Angabe Ihrer vollständigen Anschrift (Name, Strasse, PLZ und Ort) beantwortet werden. Bei familienrechtlichen und nachbarrechtlichen Fragen, geben Sie bitte noch das jeweilige Bundesland an, in dem Sie wohnen bzw. auf das sich Ihre Frage bezieht!

Beachten Sie bitte noch folgenden Kostenhinweis! Wir bitten insoweit um Ihr Verständnis! Gerne teilen wir Ihnen die möglichen Kosten einer Rechtsberatung oder Vertretung durch uns unverbindlich und kostenfrei mit.

Fragen Sie bei wichtigen Terminsachen (z.B. gesetzte Frist läuft ab) vorab an, ob eine Bearbeitung innerhalb der gesetzten Frist möglich ist bzw. ob bestimmte Rechtsmittel eingelegt werden müssen.

Senden Sie Fragen bitte per E-Mail an: info@ra-kotz.de oder ra-kotz@web.de oder an folgende Anschrift:

Rechtsanwaltskanzlei Kotz - Siegener Str. 104 - 57223 Kreuztal ~ Tel.: 02732/791079 ~ Fax: 02732/791078


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