Das Bundesamt für Finanzen will mit einer neuen Suchmaschine „XPIDER“ Online-Auktionshäuser, Gebrauchtwagenbörsen und Kleinanzeigenforen nach Steuersündern durchforsten!
1. Die eingesetzte Suchmaschine soll in der Lage sein, Verkaufsplattformen jedweder Art zu durchforsten, Querverbindungen zwischen An- und Verkäufen herzustellen und mit dem Handelsregister oder internen Datenbanken des Bundesamtes abzugleichen. Alle so gefundenen steuerlich relevanten Daten werden angeblich als vor Gericht verwertbare Beweise gesichert.George Orwell lässt grüßen! Durch die neue Suchmaschine geraten nicht nur Gewerbetreibende unter Verdacht, sondern auch Privatanbieter, die Waren im großen Stil anbieten. Diese müssen ebenfalls mit Anfragen der Finanzämter rechnen (vgl. hierzu § 15 Abs.2 Einkommenssteuergesetz).
2. Hintergrund für diese Maßnahmen ist der florierende Online-Handel. Allein beim Online-Auktionshaus eBay wurde im Jahr 2002 mit Waren im Gesamtwert von ca. 15 Milliarden $ gehandelt. Ferner wurden in Deutschland im Weihnachtsgeschäft 2002 Waren für ca. 2 Milliarden € online verkauft.

Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. […] mehr über Hans Jürgen Kotz