Skip to content
Menü

Kompetent & zuverlässig beraten
Ihr gutes Recht ist unser Anspruch

Das Sozialamt zahlt keine Bordellbesuche oder Pornohefte

VG Ansbach

Az.:

Urteil vom 05.03.2004


Leitsatz vom Verfasser (nicht amtlich!):

Das Sozialamt muss Sozialhilfeempfängern keine Bordellbesuche oder gar Pornohefte bezahlen.


Sachverhalt:

Der Kläger brachte vor, dass er „erhebliche sexuelle Bedürfnisse“ habe. Seine Ehefrau lebt seit der Geburt des gemeinsamen Sohnes im Jahr 2002 wieder in Thailand, daher benötigte er Bordellbesuche zur Wiederherstellung seines psychischen und physischen Gleichgewichts. Für die Trennung von seiner Ehefrau machte der Kläger zudem die Behörden verantwortlich, da diese die Kostenübernahme für ein Flugticket nach Deutschland verweigert hätten.

Das Sozialamt sollte ihm daher die Kosten für 4 Bordellbesuche im Monat samt Fahrt nach Nürnberg zum Preis von 125,00 Euro bezahlen. Zudem wollte er pro Monat 8 Videofilme samt Fahrtkosten, 2 Kontaktmagazine und sonstige Hilfsmittel (Gummipuppe) bezahlt haben; insgesamt 2.500,00 Euro.

Entscheidungsgründe:

Das Gericht wies die Klage ab, da diese Bedürfnisse eines Sozialhilfeempfängers bereits mit dem Regelsatz in Höhe von mindestens 287,00 Euro im Monat abgegolten sind. Der Kläger kündigte daraufhin Berufung gegen das Urteil an. Bundesweit sind weitere 30 bis 35 Klagen dieser Art anhängig.

Jetzt Soforthilfe vom Anwalt

Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular für eine unverbindliche Beratungsanfrage.

Rechtsanwälte Kotz - Kreuztal
Hans Jürgen Kotz

Hans Jürgen Kotz

Mein Name ist Hans Jürgen Kotz und ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Als Gründer der Kanzlei Kotz kann ich auf eine langjährige Erfahrung in zahlreichen Rechtsbereichen zurückblicken und Sie kompetent und zuverlässig beraten und vertreten [...] mehr zu

Ratgeber und hilfreiche Tipps unserer Experten

Weitere interessante Urteile

§ Immer gut beraten

02732 791079

Bürozeiten: 
Mo-Fr: 08:00 – 18:00 Uhr

Strafrecht-Notfallnummer

0176 433 13 446

24 h / 7 Tage die Woche

Kundenbewertungen & Erfahrungen zu Rechtsanwälte Kotz. Mehr Infos anzeigen.

Bewertungen bei Google

Erstgespräch zum Festpreis!

Wir analysieren für Sie Ihre aktuelle rechtliche Situation und individuellen Bedürfnisse. Dabei zeigen wir Ihnen auf, wie in Ihren Fall sinnvoll, effizient und möglichst kostengünstig vorzugehen ist. Weitere Infos.

Wir sind bekannt aus

Funk, Fernsehen und Print