Artikel & Urteile zum Computerrecht (A-Z)

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Comterrecht und Recht der neuen Medien
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Wissenswertes aus den Computer- und EDV-Recht

Rechtsanwalt EDV RechtDas Computerrecht ist ein noch junges Rechtsgebiet. Allmählich setzt sich auch in der Bevölkerung die Erkenntnis durch, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Dennoch zeigt ein Blick in die verschiedenen Internetforen der Massenmedien, dass eine Vielzahl der User das Internet als Plattform zur Verbreitung von Beleidigungen und Diffamierungen unter dem Schutz vermeintlicher Anonymität missbraucht. Dieser Schutz besteht dabei manchmal nur scheinbar. Zunehmend werden die Täter identifiziert und entsprechend belangt. Weitere typische Fälle aus dem Bereich des Internetrechts sind Abo-Fallen, Abmahnungen aufgrund von angeblichen Urheberrechtsverletzungen und Probleme beim Kauf über das Internet. Gerade das Thema Abmahnungen steht aufgrund der Abmahnwelle im Zusammenhang mit dem Porno-Streaming-Portal Redtube aktuell im Fokus der Medien. Hinsichtlich dieser Abmahnungen hat das Landgericht Köln am 24.01.2014 beschlossen, dass die Auskunftserteilung, die das Landgericht Köln am 19.09.2013 legitimiert hatte, rechtswidrig war.

Speziell zu den Themen eBay-Kaufverträge und Internetkaufverträge haben wir für Sie aktuelle Info-Flyer erstellt, die Sie hier kostenlos herunterladen können. Bei weiteren Fragen beraten wir – die Rechtsanwälte Kotz – Sie selbstverständlich gerne.

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Neuste Artikel und Urteile zum EDV- und Computerrecht

Vertrauensschutz beim Überholen und beim Abbiegen bei unklarer Verkehrslage

BGH, Az: VI ZR 151/94, Urteil vom 26.09.1995
I. Auf die Revision der Beklagten wird das Grund- und Teilurteil des 15. Zivilsenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 31. März 1994 aufgehoben, soweit das […]

eBay Auktion – Rechte als Käufer und Verkäufer – Info-Flyer zu eBay-Kaufverträgen

Anmerkung des Bearbeiters
Dieser Beitrag informiert über die bis zum 13.06.2014 geltende Rechtslage im Hinblick auf Kaufverträge, die im Wege einer eBay Auktion geschlossen werden. Nach Änderung der Rechtslage werden wir auf unserer Homepage einer überarbeiteten […]

Kaufvertragsschluss bei eBay – vorzeitiges Beenden von Angeboten kann teuer werden!

Oberlandesgericht Nürnberg
Az: 12 U 336/13
Urteil vom 26.02.2014

Anmerkung des Bearbeiters
Sowohl zum Internetrecht im Allgemeinen, als auch im Speziellen zu den Themen Internetvertragsrecht und eBay-Recht haben wir Info-Flyer erstellt, welche Sie auf unserer Homepage kostenlos downloaden können. […]

Schufa – wie weit reicht ihr Geschäftsgeheimnis?

Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 156/13
Urteil vom 28.01.2014

Anmerkung des Bearbeiters
Zum vorliegenden Urteil hat der Bundesgerichtshof eine Pressemitteilung veröffentlicht. Diese haben wir bereits vor einigen Wochen auf unserer Homepage veröffentlicht. Zur Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs bezüglich des Urteils zur […]

Umgehen des Kopierschutzes bei Computerprogrammen kann legal sein

EuGH
Az.: C-355/12
Beschluss vom 23.01.2014
 „Richtlinie 2001/29/EG – Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft – Begriff ‚technische Maßnahmen‘ – Schutzvorrichtung – Gerät und geschützte ergänzende Erzeugnisse – Von anderen Unternehmen stammende ergänzende ähnliche Vorrichtungen, Erzeugnisse oder […]

eBay-Auktion: Abbruch wegen fehlender Mindestpreisangabe

Oberlandesgericht Hamm
Az.: 2 U 94/13
Urteil vom 04.11.2013

Leitsatz: Eine wegen eines Fehlers bei der Mindestpreisangabe abgebrochene Ebay-Auktion bewirkt auch bei einem vorhandenen Gebot keinen Vertragsschluss, weil das Angebot nach den Ebay-Bedingungen zurückgezogen werden konnte.
Die Berufung des […]

Windows

Nach Vermutungen des kanadischen Kryptografen Andrew Fernandes, ist das Sicherheitssystem von Windows 9X, NT und 2000 mit Zweitschlüsseln für die National Security Agency (NSA) ausgestattet.
Dieser Zweitschlüssel erlaubt es der amerikanischen Sicherheitsbehörde NSA den Zugriff auf […]

Von |16 Oktober, 2013|Computerrecht, Computerrecht Urteile mit W|

eBay-Auktion – Keine Garantieübernahme bei Hinweis im eBay-Angebot

Oberlandesgericht Celle
Az.: 3 U 251/08
Urteil vom 08.04.2009

Anmerkung des Bearbeiters
Beachten Sie auch unseren Artikel zum Thema Abgrenzung von Gewährleistung und Garantie!

Leitsatz
Der Hinweis in einem Internetangebot, der nicht angeschlossene Motor einer gebrauchten Segelyacht sei in einer Wassertonne […]

Zugangsprovidershaftung

Landgericht Kiel
Az.: 14 O 125/07
Urteil vom 23.11.2007

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.
Die Verfügungsklägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Verfügungsklägerin bleibt nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in […]

WLAN-Anschluss – unberechtigte Nutzung und Verantwortlichkeit

Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Az.: 11 U 52/07
Urteil vom 01.07.2008   
Vorinstanz: Landgericht Frankfurt am Main, Az.: 2-3 O 19/07

Gründe:
I.
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Unterlassung des Einstellens einer Tonträgerproduktion in sog. Tauschbörsen im Internet sowie Schadens- […]

Von |21 Februar, 2013|Computerrecht, Computerrecht Urteile mit W|

Widerrufsrechtseinschränkung bei Medizinprodukten (Kontaktlinsen)

 HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHT
Az.: 5 U 105/06
Urteil vom 20.12.2006
Vorinstanz: LG Hamburg, Az.: 408 O 184/06

In dem Rechtsstreit hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 5. Zivilsenat, nach der am 13. Dezember 2006 geschlossenen mündlichen Verhandlung für Recht […]

Von |21 Februar, 2013|Computerrecht, Computerrecht Urteile mit W|

Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen nur noch 2 Wochen

 
Der Bundestag hat im Jahre 2009 das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterrichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“ beschlossen. Die Änderungen zur Widerrufsbelehrung treten nun zum […]

Von |21 Februar, 2013|Computerrecht, Computerrecht Urteile mit W|
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