Skip to content

Kurve schneiden -Schadensersatz bei Verkehrsunfall

Landgericht Coburg

Az.: 32 S 87/00

Urteil vom 08.09.2000

Vorinstanz: AG Coburg, Az.: 12 C 18/00


In dem Rechtsstreit wegen Forderung hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Coburg aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 08.09.2000 für Recht erkannt:

 

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Amtsgerichts Coburg vom 07.06.2000 wird zurückgewiesen.

 

2. Die Kosten des Rechtsmittels fallen der Klägerin zur Last.

 

 

Von der Darstellung des

Tatbestandes

wird gemäß § 542 Absatz 1 ZPO abgesehen.

 

 

Entscheidungsgründe:

 

Die zulässige Berufung ist unbegründet. Das Amtsgericht Coburg hat die Klage zu Recht abgewiesen.

 

Zwar hat die Klägerseite zutreffenderweise vorgetragen, dass das die Vorfahrt regelnde Zeichen 326 (Ende des verkehrsbedingten Bereiches) in seiner Bedeutung als Vorfahrtsregelung nicht allgemein bekannt sein dürfte. Es ist auch zutreffend, dass sich dies gegebenenfalls bei der Frage, wie schwerwiegend das der Klägerin anzulastende Verschulden einzustufen ist, auswirken kann. Die Kammer braucht jedoch die Rechtsfrage, ob daraus eine Erschütterung des Vertrauensgrundsatzes zu Lasten der Beklagten zu 1) und damit eine Vermeidbarkeit des Unfalles im Sinne des § 7 Abs. 2 StVG für die Beklagte zu 1) resultiert, nicht zu beantworten.

 

Das Amtsgericht Coburg hat nämlich mit Recht darauf abgestellt, dass die Fahrweise der Klägerin insgesamt einen gravierenden Verschuldensvorwurf rechtfertigt, der in jedem Fall eine eventuelle Betriebsgefahr der Beklagtenseite völlig zurücktreten lässt. Die Klägerin hat nicht nur jedenfalls objektiv grob verkehrswidrig die Vorfahrt missachtet. Sie hat vielmehr auch die Einfahrt deutlich “angeschnitten”, was sich zweifelsfrei aus den bei der polizeilichen Ermittlungsakte befindlichen Lichtbildern ergibt. Sie hat sich darüber hinaus auch nicht im Rahmen dessen bewegt, was sie als eigene Vorstellung von der an der streitgegenständlichen Kreuzung herrschenden Vorfahrt angegeben hat. Denn wenn sie tatsächlich von der Regelung “rechts vor links” ausging, so hatte sie gleichwohl nicht in einem Zug in den H… einbiegen dür­fen. Vielmehr hätte sie sich aus ihrer Fahrtrichtung gesehen nach rechts vergewissern müssen, ob sich von dort Fahrzeuge nähern. Ausweislich der Lichtbilder wäre dies nur durch vorsichtiges Heraustasten möglich gewesen. Zuletzt hat der Beklagtenvertreter in der mündlichen Verhandlung vor der Beru­fungskammer einen weiteren erheblichen Gesichtspunkt angespro­chen: Selbst wenn die Beklagte zu 1) in den T…, aus dem die Klägerin herausfahren wollte, nach rechts hätte einbiegen wollen, wäre es aufgrund des “Anschneidens” der Kurve aller Voraussicht nach zu einer Kollision gekommen.

 

Die Gesamtschau des klägerischen Fahrverhaltens ergibt damit eine grobe Verkehrswidrigkeit. Für eine Mithaftung der Beklagtenseite – der keinerlei Verschuldensvorwurf gemacht werden kann (zudem sie selbst unstreitig langsamer als die erlaubte Höchstgeschwindigkeit fuhr) – bleibt daher kein Raum.

Benötigen Sie eine Beratung in einer ähnlichen Angelegenheit? Vereinbaren Sie einen Termin: 02732 791079 oder fordern Sie unsere Ersteinschätzung online an.

 

Die  Berufung war  deshalb mit der Kostenfolge des § 97 Abs. 1 ZPO zurückzuweisen.

 

Sie benötigen rechtliche Hilfe?

Rufen Sie uns an um einen Beratungstermin zu vereinbaren oder nutzen Sie unser Kontaktformular für eine unverbindliche Beratungsanfrage bzw. Ersteinschätzung.

Rechtsanwälte Kotz - Kreuztal
Dr. Christian Gerd Kotz

Dr. Christian Gerd Kotz

Mein Name ist Dr. Christian Gerd Kotz. Ich bin Fachanwalt für Verkehrsrecht und Versicherungsrecht, sowie Notar mit Amtssitz in Kreuztal. Selbstverständlich berate und vertrete ich meine Mandanten auch zu jedem anderen Thema im Raum Siegen und bundesweit [...] mehr zu

Ratgeber und hilfreiche Tipps unserer Experten.

Lesen Sie weitere interessante Urteile.

Unsere Kontaktinformationen.

Rechtsanwälte Kotz GbR

Siegener Str. 104 – 106
D-57223 Kreuztal – Buschhütten
(Kreis Siegen – Wittgenstein)

Telefon: 02732 791079
(Tel. Auskünfte sind unverbindlich!)
Telefax: 02732 791078

E-Mail Anfragen:
info@ra-kotz.de
ra-kotz@web.de
zum Kontaktformular

Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Notar mit Amtssitz in Kreuztal

Bürozeiten:
MO-FR: 8:00-18:00 Uhr
SA & außerhalb der Bürozeiten:
nach Vereinbarung

Für Besprechungen bitten wir Sie um eine Terminvereinbarung! Ersteinschätzungen nur auf schriftliche Anfrage per Anfrageformular.

Termin vereinbaren

02732 791079

Bürozeiten:
Mo-Fr: 08:00 – 18:00 Uhr

Kundenbewertungen & Erfahrungen zu Rechtsanwälte Kotz. Mehr Infos anzeigen.

Ersteinschätzung

Wir analysieren für Sie Ihre aktuelle rechtliche Situation und individuellen Bedürfnisse. Dabei zeigen wir Ihnen auf, wie in Ihren Fall sinnvoll, effizient und möglichst kostengünstig vorzugehen ist.

Fragen Sie jetzt unverbindlich nach unsere Ersteinschätzung und erhalten Sie vorab eine Abschätzung der voraussichtlichen Kosten einer ausführlichen Beratung oder rechtssichere Auskunft.