Urteile zum Telefonrecht
Urteile Telefonrecht
Telekommunikationsvertrag über Festnetzanschluss – Fristlose Kündigung wegen Nichterreichbarkeit
AG Charlottenburg – Az.: 209 C 57/11 – Urteil vom 06.01.2012 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des beizutreibenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung […]
Mobilfunkvertrag – Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Rechnungshöhe
AG Eisenach – Az.: 54 C 1006/10 – Urteil vom 12.04.2012 Die Klage wird abgewiesen Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 120 % des aus dem Urteil zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte […]
Mobilfunkvertrag – Widerruf eines Laufzeitvertrages mit subventioniertem Handy
AG Montabaur – Az.: 19 C 366/11 – Urteil vom 04.06.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 254,89 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 07.10.2011 sowie weitere 46,41 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 04.01.2012 zu zahlen. […]
Mobilfunkvertrag – sittenwidrige Abrechnungsweise für Internetzugriffe
AG Bingen – Az.: 22 C 225/11 – Beschluss vom 17.12.2012 Gründe Das Gericht rät der Klägerin zu prüfen, ob die Klage nicht aus Kostengründen zurückgenommen werden sollte. Zwar beabsichtigt das Gericht nicht, sich der Ansicht des Landgerichts Arnsberg anzuschließen. Es sieht vielmehr die Verbindungsaufstellung in Verbindung mit dem Prüfprotokoll als ausreichend an zum Nachweis, […]
Mobilfunkvertrag – Arglistanfechtung eines vermittelten Mobilfunkvertrages
AG Saarbrücken – Az.: 121 C 248/13 (09) – Beschluss vom 02.04.2014 Dem Beklagten wird Prozesskostenhilfe ohne Raten unter Beiordnung von Herrn RA D. gewährt. Gründe Der Antrag des Beklagten auf Prozesskostenhilfe ist zulässig und begründet. Der Beklagte ist kostenarm im Sinne der §§ 114, 115 ZPO. Seine Verteidigung ist erheblich. Die Klägerin begehrt Entgelte […]
Mobilfunkvertrag – Arglistanfechtung eines vermittelten Mobilfunkvertrages
AG Saarbrücken – Az.: 121 C 248/13 (09) – Beschluss vom 02.04.2014 Dem Beklagten wird Prozesskostenhilfe ohne Raten unter Beiordnung von Herrn RA D. gewährt. Gründe Der Antrag des Beklagten auf Prozesskostenhilfe ist zulässig und begründet. Der Beklagte ist kostenarm im Sinne der §§ 114, 115 ZPO. Seine Verteidigung ist erheblich. Die Klägerin begehrt Entgelte […]
Mobilfunkvertrag – Hinweispflicht auf zusätzliche Kosten für Internetnutzung
AG Soltau – Az.: 4 C 44/14 – Urteil vom 23.06.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. 4. Der Streitwert wird auf 449,10 € festgesetzt. Gründe Die zulässige (§ 29 ZPO) Feststellungsklage ist nicht begründet. Das Vertragsverhältnis zwischen […]
Mitgehörtes Telefongespräch im Geschäftsverkehr – Beweisverwertung
AG München – Az.: 222 C 1187/14 – Urteil vom 10.07.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht […]
Unerlaubte Telefonwerbung – Nichtigkeit des Telekommunikationsvertrages
AG Lahr – Az.: 5 C 246/13 – Urteil vom 23.07.2014 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 387,94 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 31.10.2013 zu bezahlen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann […]
Wissenswertes zum Telefonrecht und Telekommunikationsrecht
In der Rubrik Telefonrecht stellen wir Ihnen Urteile und Beiträge rund um den Telefonmarkt, das Internet (Dialer) und den Mobilfunk zur Verfügung. In diesem Bereich existiert eine Fülle an Rechtsprechung, da Rechtsfragen auf diesem Gebiet nahezu jeden Menschen betreffen. Vielleicht werden Sie hier fündig, wenn Sie eine Fundstelle für Ihr telefonrechtliches Spezialproblem suchen.
