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Urteile und Artikel aus dem EDV- und Computerrecht
Hier finden Sie interessante Urteile und Artikel aus dem Bereich des Computerrechts.
LG Bonn Az: 1 O 307/04 Urteil vom 12.11.2004 In dem Rechtsstreit hat das Landgericht Bonn für Recht erkannt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 8.500,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 22.06.2004 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreit trägt der Beklagte. 3. Das Urteil ist […]
LG Osnabrück Az: 12 S 573/04 Urteil vom 17.09.2004 In dem Rechtsstreit hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück am 13.09.2004 beschlossen: Die Kammer beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, da die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer […]
OLG Frankfurt am Main Az.: 6 W 54/04 Beschluss vom 27.07.2004 In der Beschwerdesache hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main auf die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluß der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 29. Dezember 2003, mit dem der Prozeßkostenhilfeantrag des Beklagten für die erste Instanz zurückgewiesen […]
Brandenburgisches Oberlandesgericht Az.: 7 U 52/05 Als Urteil vom 11.01.2006 Vorinstanz: Landgericht Potsdam, Az.: 12 O 287/04 In dem Rechtsstreit hat der 7. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung am 07.12.2005 für Recht erkannt: Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 10.3.2005 wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
Landgericht Mainz Az.: 3 O 184/04 Urteil vom 06.07.2005 In dem Rechtsstreit hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Mainz im schriftlichen Verfahren, in dem Schriftsätze bis zum 20.06.2005 eingereicht werden konnten, für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Urteil ist für den Beklagten vorläufig […]
OLG Oldenburg Az: 8 U 93/05 Urteil vom 27.07.2005 In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 28. Juli 2005 für Recht erkannt: Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. März 2005 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück unter Zurückweisung des weitergehenden […]
von RA Dr. jur. Christian Gerd Kotz I. Einführung II. Die häufigsten Betrugsmaschen III. Bei Verdacht auf Betrug – Wie soll man sich verhalten? IV. Widerrufs- und Rückgaberechte etc. bei eBay-Käufen V. Sachmangelhaftung bei Internetauktionen z.B. bei eBay I. Einführung: Zum Thema „Wie kann man sich vor Betrügereien bei eBay schützen“, gab ich (RA Dr. […]
Oberlandesgericht Düsseldorf Az.: I-20 U 125/08 Urteil vom 04.11.2008 Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 6. Mai 2008 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert. Die mit Beschluss vom 28.03.2008 erlassene einstweilige Verfügung wird – über die im angefochtenen Urteil bereits erfolgte Bestätigung hinaus – in Ziffer I.3. […]
AG Potsdam Az: 22 C 225/04 Urteil vom 03.12.2004 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Potsdam im schriftlichen Verfahren gemäß § 128 ZPOmit Schriftsatznachlass bis zum 12.11.2004 am 03.12.2004 für Recht erkannt: Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, andere Teilnehmer als den Kläger unter seinem Namen und seiner vormaligen und aktuellen Anschrift zum Internethandel auf […]
Brandenburgisches Oberlandesgericht Az.: 4 U 5/05 Urteil vom 16.11.2005 Vorinstanz: Amtsgericht Potsdam, Az.: 22 C 225/04 In dem Rechtsstreit hat der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober 2005 für Recht erkannt: Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 03.12.2004 – 22 C 225/04 – wird […]
BGH Az.: I ZR 138/99 Urteil vom 22.11.2001 Vorinstanzen: OLG München – LG München 1 Leitsätze: a) Der kennzeichenrechtliche Schutz aus §§ 5, 15 MarkenG geht in seinem Anwendungsbereich grundsätzlich dem Namensschutz aus § 12 BGB vor. b) Schon die Registrierung, nicht erst die Benutzung eines fremden Unternehmenskennzeichens als Domain-Name im nichtgeschäftlichen Verkehr, stellt einen […]
Oberlandesgericht Düsseldorf Az: III-5 Ss 143/03 – 50/03 I Urteil vom 17.02.2004 Das OLG Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt: Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil der XXXI. kleinen Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 31. Januar 2003 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und […]
LG Karlsruhe Az. 10 O 794/05 Urteil vom 19.12.2005 (nicht rechtskräftig) Tatbestand Die Parteien streiten um die Erhebung einer Versandkostenpauschale durch die Beklagte in Fällen der Rückabwicklung von Fernabsatzverträgen. Der Kläger ist eine rechtsfähige Verbraucherorganisation, welche durch Bescheid des Bundesverwaltungsamts […] in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 22a AGBG a.F. (heute § 4 UKIaG) […]
BGH Az.: X ZR 19/98 Urteil vom 11. April 2000 Vorinstanz: OLG Düsseldorf vom 15.12.97 – Az.: 5 U 92/97~ LG Düsseldorf vom 20.02.97 –Az.: 3 0 116/95 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 11. April 2000 für Recht erkannt auf die Revision des […]
Amtsgericht Lüneburg Az.: 50 C 13/02 Verkündet am: 24.04.2002 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Lüneburg im schriftlichen Verfahren gem. § 495 a ZPO am 24. April 2002 für Recht erkannt: 1.) Die Klage wird abgewiesen. 2.) Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3.) Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die […]
LANDGERICHT WUPPERTAL Az.: 11 O 94/01 Verkündet am 28.09.2001 In dem Rechtsstreit hat die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Wuppertal auf die mündliche Verhandlung vom 4. September 2001 für R e c h t erkannt: 1.) Auf den Hilfsantrag wird die Beklagte verurteilt, die von ihr an die Klägerin vermietete Software „Autonom“ auf den […]
BUNDESGERICHTSHOF Az.: VIII ZR 284/04 Urteil vom 21.09.2005 Leitsätze: Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versandhandelsunternehmens gegenüber Verbrauchern verwendete Klausel „Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu.“ ist unter Berücksichtigung der sich daran anschließenden Sätze „Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb […]
KAMMERGERICHT Az.: 10 U 54/02 Verkündet am: 20. Juni 2002 Vorinstanz: LG Berlin – Az.:16 O 626/01 In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hat der 10. Zivilsenat des Kammergerichts in Berlin auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juni 2002 für Recht erkannt: I. Die Berufung des Verfügungsbeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10.01.2002 – 16 […]
Landgericht München I Az: 12 O 2393/03 Verkündet am 14.08.2003 In dem Rechtsstreit wegen Forderung erläßt das Landgericht München I, 12. Zivilkammer, aufgrund .der mündlichen Verhandlung vom 15.5.2003 folgendes Endurteil: I. Der Beklagten wird untersagt, gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) die nachfolgenden oder inhaltsgleiche Klauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Zusammenhang mit Fernabsatzverträgen zu verwenden […]
Amtsgericht Leipzig Az.: 2 C 8566/02 Verkündet am: 27.02.2003 In dem Rechtsstreit wegen Unterlassung hat das Amtsgericht Leipzig aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9.1.2003 für Recht erkannt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Zahlung einer Vertragsstrafe von 2.000,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges zu unterlassen, an die Adresse des […]
Wissenswertes aus den Computer- und EDV-Recht
Das Computerrecht ist ein noch junges Rechtsgebiet. Allmählich setzt sich auch in der Bevölkerung die Erkenntnis durch, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Dennoch zeigt ein Blick in die verschiedenen Internetforen der Massenmedien, dass eine Vielzahl der User das Internet als Plattform zur Verbreitung von Beleidigungen und Diffamierungen unter dem Schutz vermeintlicher Anonymität missbraucht. Dieser Schutz besteht dabei manchmal nur scheinbar. Zunehmend werden die Täter identifiziert und entsprechend belangt. Weitere typische Fälle aus dem Bereich des Internetrechts sind Abo-Fallen, Abmahnungen aufgrund von angeblichen Urheberrechtsverletzungen und Probleme beim Kauf über das Internet. Gerade das Thema Abmahnungen steht aufgrund der Abmahnwelle im Zusammenhang mit dem Porno-Streaming-Portal Redtube aktuell im Fokus der Medien. Hinsichtlich dieser Abmahnungen hat das Landgericht Köln am 24.01.2014 beschlossen, dass die Auskunftserteilung, die das Landgericht Köln am 19.09.2013 legitimiert hatte, rechtswidrig war.
Speziell zu den Themen eBay-Kaufverträge und Internetkaufverträge haben wir für Sie aktuelle Info-Flyer erstellt, die Sie hier kostenlos herunterladen können. Bei weiteren Fragen beraten wir – die Rechtsanwälte Kotz – Sie selbstverständlich gerne.
