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Urteile und Artikel aus dem EDV- und Computerrecht
Hier finden Sie interessante Urteile und Artikel aus dem Bereich des Computerrechts.
Oberlandesgericht Oldenburg Az.: 8 U 93/05 Verkündet am 28.07.2005 Vorinstanz: Landgericht Osnabrück – Az.: 12 O 2731/04 In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 28. Juli 2005 für Recht erkannt: Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. März 2005 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. […]
Landgericht Saarbrücken Az.: 12/6 255/03 Urteil vom 03.12.2003 In dem Rechtsstreit hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts in Saarbrücken auf die mündliche Verhandlung vom 03.12.2003 Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung von 115% des jeweils zu vollstreckenden Betrages. […]
AMTSGERICHT MOERS Az.: 532 C 109/03 Verkündet am 11.02.2004 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Moers aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 21. Januar 2004 für Recht erkannt: Der Beklagte wird verurteilt, dem Kläger das Eigentum an dem Pkw Kastenanhänger Variant, zulässiges Gesamtgewicht 1.200 kg, Bj. 01 / 95, 3,0 m lang, 1,4 m breit – […]
Oberlandesgericht Hamm Az.: 4 U 2/05 Urteil vom 14.04.2005 Vorinstanz: Landgericht Bielefeld – Az.: 17 O 160/04 Das OLG Hamm hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt: Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 8. Oktober 2004 verkündete Urteil der VIII. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, […]
OLG Hamburg Az: 5 U 128/04 Urteil vom 03.02.2005 In dem Rechtsstreit hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 5. Zivilsenat nach der am 20. Januar 2005 geschlossenen mündlichen Verhandlung für Recht erkannt: Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg – Kammer 7 für Handelssachen – vom 17.2.2004 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat die […]
OLG Oldenburg Az.: 1 W 6/03 Beschluss vom 20.01.2003 Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück vom 6. November 2002 wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. Beschwerdewert: 15.000 € Gründe Die nach den §§ 567 Abs. 1 Nr. 2, 569 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache […]
LG BONN Az: 2 O 455/04 Urteil vom 08.03.2005 In dem Rechtsstreit hat die 2. Zivilkammer des Landgerichts Bonn auf die mündliche Verhandlung für Recht erkannt: 1. Die Beklagte wird verurteilt, a) an den Kläger einen Briefmarkenblock “ Deutsches Reich Block 2, Nothilfe“ in der Qualität „postfrisch, Originalgummi“ Zug um Zug gegen Bezahlung von € 630,00 zu […]
LG Bonn Az: 1 O 307/04 Urteil vom 12.11.2004 In dem Rechtsstreit hat das Landgericht Bonn für Recht erkannt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 8.500,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 22.06.2004 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreit trägt der Beklagte. 3. Das Urteil ist […]
LG Osnabrück Az: 12 S 573/04 Urteil vom 17.09.2004 In dem Rechtsstreit hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück am 13.09.2004 beschlossen: Die Kammer beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, da die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer […]
OLG Frankfurt am Main Az.: 6 W 54/04 Beschluss vom 27.07.2004 In der Beschwerdesache hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main auf die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluß der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 29. Dezember 2003, mit dem der Prozeßkostenhilfeantrag des Beklagten für die erste Instanz zurückgewiesen […]
Brandenburgisches Oberlandesgericht Az.: 7 U 52/05 Als Urteil vom 11.01.2006 Vorinstanz: Landgericht Potsdam, Az.: 12 O 287/04 In dem Rechtsstreit hat der 7. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung am 07.12.2005 für Recht erkannt: Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 10.3.2005 wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
Landgericht Mainz Az.: 3 O 184/04 Urteil vom 06.07.2005 In dem Rechtsstreit hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Mainz im schriftlichen Verfahren, in dem Schriftsätze bis zum 20.06.2005 eingereicht werden konnten, für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Urteil ist für den Beklagten vorläufig […]
OLG Oldenburg Az: 8 U 93/05 Urteil vom 27.07.2005 In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 28. Juli 2005 für Recht erkannt: Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. März 2005 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück unter Zurückweisung des weitergehenden […]
von RA Dr. jur. Christian Gerd Kotz I. Einführung II. Die häufigsten Betrugsmaschen III. Bei Verdacht auf Betrug – Wie soll man sich verhalten? IV. Widerrufs- und Rückgaberechte etc. bei eBay-Käufen V. Sachmangelhaftung bei Internetauktionen z.B. bei eBay I. Einführung: Zum Thema „Wie kann man sich vor Betrügereien bei eBay schützen“, gab ich (RA Dr. […]
Oberlandesgericht Düsseldorf Az.: I-20 U 125/08 Urteil vom 04.11.2008 Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 6. Mai 2008 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert. Die mit Beschluss vom 28.03.2008 erlassene einstweilige Verfügung wird – über die im angefochtenen Urteil bereits erfolgte Bestätigung hinaus – in Ziffer I.3. […]
AG Potsdam Az: 22 C 225/04 Urteil vom 03.12.2004 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Potsdam im schriftlichen Verfahren gemäß § 128 ZPOmit Schriftsatznachlass bis zum 12.11.2004 am 03.12.2004 für Recht erkannt: Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, andere Teilnehmer als den Kläger unter seinem Namen und seiner vormaligen und aktuellen Anschrift zum Internethandel auf […]
Brandenburgisches Oberlandesgericht Az.: 4 U 5/05 Urteil vom 16.11.2005 Vorinstanz: Amtsgericht Potsdam, Az.: 22 C 225/04 In dem Rechtsstreit hat der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober 2005 für Recht erkannt: Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 03.12.2004 – 22 C 225/04 – wird […]
BGH Az.: I ZR 138/99 Urteil vom 22.11.2001 Vorinstanzen: OLG München – LG München 1 Leitsätze: a) Der kennzeichenrechtliche Schutz aus §§ 5, 15 MarkenG geht in seinem Anwendungsbereich grundsätzlich dem Namensschutz aus § 12 BGB vor. b) Schon die Registrierung, nicht erst die Benutzung eines fremden Unternehmenskennzeichens als Domain-Name im nichtgeschäftlichen Verkehr, stellt einen […]
Oberlandesgericht Düsseldorf Az: III-5 Ss 143/03 – 50/03 I Urteil vom 17.02.2004 Das OLG Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt: Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil der XXXI. kleinen Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 31. Januar 2003 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und […]
LG Karlsruhe Az. 10 O 794/05 Urteil vom 19.12.2005 (nicht rechtskräftig) Tatbestand Die Parteien streiten um die Erhebung einer Versandkostenpauschale durch die Beklagte in Fällen der Rückabwicklung von Fernabsatzverträgen. Der Kläger ist eine rechtsfähige Verbraucherorganisation, welche durch Bescheid des Bundesverwaltungsamts […] in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 22a AGBG a.F. (heute § 4 UKIaG) […]
Wissenswertes aus den Computer- und EDV-Recht
Das Computerrecht ist ein noch junges Rechtsgebiet. Allmählich setzt sich auch in der Bevölkerung die Erkenntnis durch, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Dennoch zeigt ein Blick in die verschiedenen Internetforen der Massenmedien, dass eine Vielzahl der User das Internet als Plattform zur Verbreitung von Beleidigungen und Diffamierungen unter dem Schutz vermeintlicher Anonymität missbraucht. Dieser Schutz besteht dabei manchmal nur scheinbar. Zunehmend werden die Täter identifiziert und entsprechend belangt. Weitere typische Fälle aus dem Bereich des Internetrechts sind Abo-Fallen, Abmahnungen aufgrund von angeblichen Urheberrechtsverletzungen und Probleme beim Kauf über das Internet. Gerade das Thema Abmahnungen steht aufgrund der Abmahnwelle im Zusammenhang mit dem Porno-Streaming-Portal Redtube aktuell im Fokus der Medien. Hinsichtlich dieser Abmahnungen hat das Landgericht Köln am 24.01.2014 beschlossen, dass die Auskunftserteilung, die das Landgericht Köln am 19.09.2013 legitimiert hatte, rechtswidrig war.
Speziell zu den Themen eBay-Kaufverträge und Internetkaufverträge haben wir für Sie aktuelle Info-Flyer erstellt, die Sie hier kostenlos herunterladen können. Bei weiteren Fragen beraten wir – die Rechtsanwälte Kotz – Sie selbstverständlich gerne.
