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Urteile und Artikel aus dem EDV- und Computerrecht
Hier finden Sie interessante Urteile und Artikel aus dem Bereich des Computerrechts.
Amtsgericht Schwäbisch Gmünd – Az: 8 C 130/01 – Urteil vom 21.03.2001 In dem Rechtsstreit wegen Rückabwicklung eines Kaufvertrags hat das Amtsgericht Schwäbisch Gmünd auf die mündliche Verhandlung vom 21.03.2001 im vereinfachten schriftlichen Verfahren gemäß § 495a ZPO am 23.07.2002 für Recht erkannt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger EUR 314,65 nebst 4 […]
OLG Hamburg Az.: 3 U 103/06 Urteil vom 24.08.2006 Vorinstanz: LG Hamburg – Az.: 407 O 301/05 In dem Rechtsstreit hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 3. Zivilsenat, nach der am 17. August 2006 geschlossenen mündlichen Verhandlung für Recht erkannt: Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 7 für Handelssachen vom 15. […]
LG Hof Az.: 22 S 10/02 Urteil vom 26.04.2002 Das Landgericht Hof hat auf die mündliche Verhandlung vom 26.04.2002 für Recht erkannt: Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO a.F. abgesehen. Das Berufungsgericht geht wie das Eingangsgericht davon aus, dass ein Vertragsschluss nicht gemäß § 156 BGB erfolgt ist, da […]
AMTSGERICHT KERPEN Az.: 21 C 53/01 Verkündet am 25.05.2001 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Kerpen auf die mündliche Verhandlung vom 16.03.2001 für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt, Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand: Der Beklagte stellte seinen Austin Rover MK2 Mini über die Firma „eBay“ […]
AMTSGERICHT HANNOVER Az.: 501 C 1510/01 Verkündet am 07.09.2001 In dem Rechtsstreitwegen Kaufpreisforderung aus Internet-Auktion hat das Amtsgericht Hannover – Abteilung. 501 – im schriftlichen Verfahren gem. § 495 a ZPO nach dem Sach- und Streitstand vom 03.09.2001 durch für Recht erkannt: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 799,- DM nebst 9,42 % Zinsen […]
Amtsgericht Erfurt Az.: 28 C 2354/01 Verkündet am 14.09.2001 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Erfurt aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 21.08.2001 für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. TATBESTAND: Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Zahlung […]
Wird ein Kaufvertrag geschlossen? Hier erhalten Sie die Antworten: OLG Hamm Az.: 2 U 58/00 Verkündet am 14. Dezember 2000 Vorinstanz: LG Münster – Az.: 4 O 424/99 OBERLANDESGERICHT HAMM IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat auf die mündliche Verhandlung vom 09. November 2000 für R e c h […]
Landgericht Trier (2. Instanz) Az.: 1 S 21/03 Urteil vom 22.04.2003 Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich): Stimmen Verkäuferfotos und Beschreibungen bei einer Internetversteigerung nicht mit der Realität überein, so kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Verkäufer kann nicht einwenden, dass ihm der Fehler lediglich aufgrund grober Fahrlässigkeit (= Außerachtlassung der im […]
LG Oldenburg Az: 8 U 136/03 Urteil vom 30.10.2003 In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 2. Oktober 2003 für Recht erkannt: Auf die Berufung der Beklagten wird das am 16. Mai 2003 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Aurich geändert. Die Klage wird […]
AG Menden Az: 4 C 183/03 Urteil vom 10.11.2003 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Menden für Recht erkannt: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 499,85 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16.06.2003 zu zahlen, Zug um Zug gegen Übergabe der vier im März 2003 von der […]
AMTSGERICHT RADOLFZELL Az: 3 C 553/03 Urteil vom 29.07.2004 In dem Rechtsstreit wegen Forderung hat das Amtsgericht Radolfzell auf die mündliche Verhandlung vom 01.07.2004 für Recht erkannt: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 553,– € nebst Zinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszins seit 24.09.2003 Zug um Zug gegen Rückgabe […]
vgl. auch Internetauktion: „Lug und Betrug bei eBay“ – Internetversteigerungen: Probleme und Rechte Auch bei Internetauktionen gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen zum Kaufrecht sowie die Regelungen zum Fernabsatz- und zum Verbrauchsgüterkauf. 1. Allgemein – zustande kommen des Kaufvertrages bei Internetauktionen: Nach mittlerweile anerkannter Rechtsprechung (vgl. BGH, NJW 2002, 363; OLG Hamm NJW 2001, 1142) stellt […]
BUNDESGERICHTSHOF AZ.: VIII ZR 375/03 Urteil vom 03.11.2004 Vorinstanzen: LG Traunstein; AG Rosenheim Leitsatz: Bei Kaufverträgen zwischen einem gewerblichen Anbieter und einem Verbraucher, die im Rahmen einer sog. Internet-Auktion durch Angebot und Annahme gemäß §§ 145 ff. BGB und nicht durch einen Zuschlag nach § 156 BGB zustande kommen, ist das Widerrufsrecht des Verbrauchers nicht […]
Amtsgericht Syke Az.: 24 C 988/04 Urteil vom 27.09.2004 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Syke im Wege schriftlichen Verfahrens am 27.09.2004 für Recht erkannt: 1.) Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger a) das Eigentum an einem Drucker Canon i865, b) 20 Druckerpatronen für den Canon i865 jeweils 4 Patronen mit der Bezeichnung 3eBK, schwarz; […]
Landgericht Coburg Az.: 22 O 43/04 Urteil vom 06.07.2004 In dem Rechtsstreit wegen Schadensersatzes hat der Einzelrichter der 2. Zivilkammer des Landgerichts Coburg aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 01.06.2004 für Recht erkannt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, das Diamant-Collier,1,57 Ct Flachpanzer mit Verlauf 750er Gelbgold, Solitär 1.08 Ct Wesselton si, Moderner Brilliantschliff, 4 Baguette-Diamanten, 0,49 […]
Oberlandesgericht Oldenburg Az.: 8 U 93/05 Verkündet am 28.07.2005 Vorinstanz: Landgericht Osnabrück – Az.: 12 O 2731/04 In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 28. Juli 2005 für Recht erkannt: Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. März 2005 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. […]
Landgericht Saarbrücken Az.: 12/6 255/03 Urteil vom 03.12.2003 In dem Rechtsstreit hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts in Saarbrücken auf die mündliche Verhandlung vom 03.12.2003 Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung von 115% des jeweils zu vollstreckenden Betrages. […]
AMTSGERICHT MOERS Az.: 532 C 109/03 Verkündet am 11.02.2004 In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Moers aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 21. Januar 2004 für Recht erkannt: Der Beklagte wird verurteilt, dem Kläger das Eigentum an dem Pkw Kastenanhänger Variant, zulässiges Gesamtgewicht 1.200 kg, Bj. 01 / 95, 3,0 m lang, 1,4 m breit – […]
Oberlandesgericht Hamm Az.: 4 U 2/05 Urteil vom 14.04.2005 Vorinstanz: Landgericht Bielefeld – Az.: 17 O 160/04 Das OLG Hamm hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt: Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 8. Oktober 2004 verkündete Urteil der VIII. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, […]
OLG Hamburg Az: 5 U 128/04 Urteil vom 03.02.2005 In dem Rechtsstreit hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 5. Zivilsenat nach der am 20. Januar 2005 geschlossenen mündlichen Verhandlung für Recht erkannt: Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg – Kammer 7 für Handelssachen – vom 17.2.2004 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat die […]
Wissenswertes aus den Computer- und EDV-Recht
Das Computerrecht ist ein noch junges Rechtsgebiet. Allmählich setzt sich auch in der Bevölkerung die Erkenntnis durch, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Dennoch zeigt ein Blick in die verschiedenen Internetforen der Massenmedien, dass eine Vielzahl der User das Internet als Plattform zur Verbreitung von Beleidigungen und Diffamierungen unter dem Schutz vermeintlicher Anonymität missbraucht. Dieser Schutz besteht dabei manchmal nur scheinbar. Zunehmend werden die Täter identifiziert und entsprechend belangt. Weitere typische Fälle aus dem Bereich des Internetrechts sind Abo-Fallen, Abmahnungen aufgrund von angeblichen Urheberrechtsverletzungen und Probleme beim Kauf über das Internet. Gerade das Thema Abmahnungen steht aufgrund der Abmahnwelle im Zusammenhang mit dem Porno-Streaming-Portal Redtube aktuell im Fokus der Medien. Hinsichtlich dieser Abmahnungen hat das Landgericht Köln am 24.01.2014 beschlossen, dass die Auskunftserteilung, die das Landgericht Köln am 19.09.2013 legitimiert hatte, rechtswidrig war.
Speziell zu den Themen eBay-Kaufverträge und Internetkaufverträge haben wir für Sie aktuelle Info-Flyer erstellt, die Sie hier kostenlos herunterladen können. Bei weiteren Fragen beraten wir – die Rechtsanwälte Kotz – Sie selbstverständlich gerne.
