Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

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Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben A


Auffahrunfall auf der Autobahn

Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 32/16
Urteil vom 13.12.2016

Tenor
Die Revision gegen das Urteil des 29. Zivilsenats des Kammergerichts vom 13. Januar 2016 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.
Von Rechts wegen

Tatbestand
Die Klägerin nimmt den Beklagten als Entschädigungsfonds im Sinne […]

Abgasskandal – Mangel unerheblich

Landgericht Münster
Az: 11 O 341/15
Urteil vom 14.03.2016

Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, das Abgassystem einschließlich der dazugehörigen Software an dem Fahrzeug W X, so nachzubessern, dass es den gesetzlichen Abgasvorgaben zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (September 2013) und […]

Abgasskandal – Urteil zugunsten eines Käufers

Landgericht München I
Az: 23 0 23033/15
Urteil vom 17.05.2016

Tenor
1. Das Versäumnisurteil des Landgerichts München I vom 19.01.2016, Az. 23 O 23033/15, wird aufrechterhalten.
2. Die Beklagte hat auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil […]

Motorradunfall wegen fehlender Griffigkeit

Landgericht Detmold
Az: 9 O 86/15
Urteil vom 03.02.2016

Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.181,10 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 15.07.2012 zu zahlen.
Die Beklagte wird verurteilt, an […]

Abgasskandal – Schummelsoftware-Fahrzeuge sind mangelhaft

Landgericht Bochum
Az: 2 O 425/15
Urteil vom 16.03.2016

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 115 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand
Der Kläger begehrt Rücktritt vom […]

alkoholfreies Bier getrunken – Ordnungswidrigkeit

Kammergericht Berlin
Az: 3 Ws (B) 106/16
Beschluss vom 03.03.2016

Tenor
Auf die Rechtsbeschwerde der Amtsanwaltschaft Berlin wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 3. Dezember 2015 mit den Feststellungen aufgehoben.
Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung – […]

Bodenwelle – Amtshaftung

Landgericht Aachen
Az: 12 O 87/15
Urteil vom 01.10.2015

Tenor
Das c M wird verurteilt, an den Kläger 2.500,- EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 23.4.2014 zu zahlen.
Es wird festgestellt, dass das […]

Manipulierte Abgaswerte an Fahrzeugen – Ihre Rechte als Käufer

Der Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Volkswagen hat in den vergangenen Tagen und Wochen immer größere Ausmaße angenommen. Käufer, die in den vergangenen sechs Jahren ein Diesel-Neufahrzeug der Marken VW, Audi, Skoda oder Seat erworben […]

Türöffnen in den Vekehrsraum – Betriebsgefahr

Haftet der Halter eines Fahrzeuges mit der Betriebsgefahr des Fahrzeuges (hier: in Höhe von 20 Prozent), wenn ein Dritter eine Fahrzeugtüre in den Verkehrsraum hinein öffnet und es zur Kollision kommt? Diese Frage hat das […]

Alkohol – Entziehung der Fahrerlaubnis

Beschluss des Verwaltungsgerichtes Würzburg zur Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis nach Messung einer Atemalkoholkonzentration von 0.31 mg/l. Bei der Entziehung wurde ein mehr als zehn Jahre alter Verstoß berücksichtigt. Seinerzeit hatte der Betroffene ein Kraftfahrzeug […]

Mindestabstand – rückwärtiger Verkehr

Oberlandesgericht Bamberg
Az: 3 Ss OWi 160/15
Beschluss vom 25.02.2015

Tenor
I. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 29.10.2014 wird als unbegründet verworfen.
II. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Gründe
I.
Das Amtsgericht hat den […]

Autobahnrastanlage – Ersatz von Einnahmeausfall

Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 155/14
Urteil vom 09.12.2014

Tenor
Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 17. Februar 2014 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.
Von Rechts wegen

Tatbestand
Die Parteien streiten um Ansprüche auf Ersatz von […]

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