Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z

Alle



Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben B


Beobachtungspflichten eines Fußgängers bei Überquerung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen)

BGH, Az.: VI ZR 260/80, Urteil vom 08.06.1982
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Schleswig- Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 18. September 1980 aufgehoben, soweit zu seinem Nachteil erkannt ist.

Die […]

Waschstraße – Unfall bei Betrieb einer Kraftfahrzeuges

Landgericht Kleve
Az: 5 S 146/15
Urteil vom 23.12.2016

Tenor
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts Moers vom 03.12.2015 unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt insgesamt neu gefasst:
Die Beklagten werden […]

Vertrauensschutz beim Überholen und beim Abbiegen bei unklarer Verkehrslage

BGH, Az: VI ZR 151/94, Urteil vom 26.09.1995
I. Auf die Revision der Beklagten wird das Grund- und Teilurteil des 15. Zivilsenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 31. März 1994 aufgehoben, soweit das […]

Fahrgast verletzt – Schmerzensgeld

Oberlandesgericht Frankfurt
Az: 12 U 16/14
Urteil vom 17.11.2015

Tenor
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 27. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 20.12.2013 abgeändert.
1. Die Beklagten werden gesamtschuldnerisch verurteilt, an den Kläger Schmerzensgeld in Höhe von […]

Bodenwelle – Amtshaftung

Landgericht Aachen
Az: 12 O 87/15
Urteil vom 01.10.2015

Tenor
Das c M wird verurteilt, an den Kläger 2.500,- EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 23.4.2014 zu zahlen.
Es wird festgestellt, dass das […]

Beilackierung – Schadensersatz

Amtsgericht Brandenburg
Az: 31 C 111/15
Urteil vom 08.01.2016

Tenor
1. Die Beklagten zu 1.) und 2.) werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 152,14 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem […]

Eigentumsvermutung zugunsten des Besitzers

Oberlandesgericht Koblenz
Az: 12 U 991/14
Urteil vom 01.06.2016

Tenor
1. Auf die Berufung der Beklagten zu 2) wird das Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Kreuznach vom 25. Juli 2014 abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.
2. […]

Parkplatz – Vorbeifahren an stehendem Auto – Mitverschulden?

Landgericht Wuppertal
Az: 9 S 25/15
Urteil vom 16.07.2015

Tenor
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Solingen, 11 C 518/14, vom 10.12.2014 in Gestalt des Berichtigungsbeschlusses vom 17.2.2015 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert:
Die […]

Beweiserhebungsverbot wegen fehlender Belehrung

Bundesgerichtshof
Az: 5 StR 190/91
Beschluss vom 27.02.1992

Gründe
I.
Der unbestrafte, auch nicht mit Verkehrsordnungswidrigkeiten aufgefallene Angeklagte führte nachts ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluß einer Blutalkoholkonzentration von 1,67 Promille. Er verlor die Gewalt über das Fahrzeug, das stark beschädigt […]

Türöffnen in den Vekehrsraum – Betriebsgefahr

Haftet der Halter eines Fahrzeuges mit der Betriebsgefahr des Fahrzeuges (hier: in Höhe von 20 Prozent), wenn ein Dritter eine Fahrzeugtüre in den Verkehrsraum hinein öffnet und es zur Kollision kommt? Diese Frage hat das […]

Plötzliches Öffnen der Fahrertür – Betriebsgefahr

Landgericht Stuttgart
Az: 13 S 172/14
Urteil vom 22.04.2015

Tenor
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Esslingen vom 04.11.2014, Az. 7 C 712/14, a b g e ä n d e r t: Die […]

Bushaltestelle – Kollision zwischen Radfahrer und Fußgänger

Kammergericht Berlin
Az: 29 U 18/14
Beschluss vom 15.01.2015

Tenor
In dem Rechtsstreit

S. ./. R.

hat der 29. Zivilsenat des Kammergerichts in Berlin-Schöneberg, Elßholzstraße 30-33 10781 Berlin, durch den Vorsitzenden Richter am Kammergericht …, die Richterin am Kammergericht … und […]

Select Language