Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

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Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben E


Schnee- und Eisglätte – Fahrzeugführer darf nur noch Schrittgeschwindigkeit fahren

OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.12.1992, Az: 5 Ss 317/92 – 100/92 I
Gründe
Das Amtsgericht – Schöffengericht – Düsseldorf hat gegen den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) auf eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je […]

Vorläufige Fahrerlaubnisentziehung – Wegfall von Eignungsmängeln

Bayerisches Oberstes Landesgericht, Az: RReg 1 St 79/70, Urteil vom 30.09.1970
Tatbestand
Das LG hat dem wegen Trunkenheit im Verkehr verurteilten Angeklagten die Fahrerlaubnis nicht entzogen. Hiergegen richtet sich die Revision der StA.
Entscheidungsgründe
Die Revision kann keinen Erfolg […]

E-Scooter – Beförderungspflicht

Landgericht Kiel
Az: 17 O 108/15
Urteil vom 12.08.2016

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand
Die Parteien streiten über […]

Sachverständigenkosten – Umfang der Erstattung

Landgericht Stuttgart
Az: 5 S 164/15
Urteil vom 14.07.2016

Tenor
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Waiblingen vom 6. Mai 2015 – 9 C 45/15 – wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens […]

Ersatztaxi angemietet – Schadensersatz

Landgericht Nürnberg-Fürth
Az: 8 O 6456/14
Urteil vom 29.10.2015

Tenor
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 11.043,35 € nebst Zinsen hieraus i. H. v. 5 Prozent-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 13.06.2013 zu zahlen.
2. Die Beklagte wird […]

Eigentumsvermutung zugunsten des Besitzers

Oberlandesgericht Koblenz
Az: 12 U 991/14
Urteil vom 01.06.2016

Tenor
1. Auf die Berufung der Beklagten zu 2) wird das Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Kreuznach vom 25. Juli 2014 abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.
2. […]

Elektrofahrrad – Mitverschulden durch Verzicht auf einen Helm?

Landgericht Bonn
Az: 18 O 388/12
Urteil vom 11.12.2014

Tenor
1. Der Klageantrag zu 1) ist dem Grunde nach zu 50 % gerechtfertigt.
2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,- EUR nebst Zinsen […]

Parken in einer Ladezone für Elektrofahrzeuge

Oberlandesgericht Hamm
Az: 5 RBs 13/14
Beschluss vom 27.05.2014

Tenor
I.
Entscheidung der nach § 80 a Abs. 1 OWiG zuständigen Einzelrichterin:
Die Rechtsbeschwerde wird zur Fortbildung des Rechts zugelassen, § 80 Abs. 2 Nr. 1 OWiG.
Das Verfahren wird dem Senat in […]

Was ist ein „anderer Straßenteil“ im Sinne der StVO?

 

Oberlandesgericht Saarbrücken
Az: 4 U 21/14
Urteil vom 27.11.2014

Tenor
I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 31.10.2013 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken (4 O 356/12) abgeändert und wie folgt neu gefasst:
„1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner […]

Epilepsie – Ungeeignetheit zum Führen von KFZ

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 11 CS 14.2694
Beschluss vom 28.01.2015

Tenor
I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.
III. In Abänderung des Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichts Regensburg vom 24. November 2014 wird der Streitwert für beide […]

Von |16 Februar, 2015|Verkehrsrecht, Verkehrsrecht Urteile mit E|

Erkennbarkeit eines Verkehrszeichens – Abschleppkosten

Oberverwaltungsgericht Münster
Az: 5 A 850/03
Beschluss vom 25.11.2004

Tenor
Das angefochtene Urteil wird geändert.
Der Bescheid des Beklagten vom 22. März 2002 und der Widerspruchsbescheid der Bezirksregierung E. vom 11. Juni 2002 werden aufgehoben.
Der Beklagte trägt die Kosten des […]

erneute Fahrerlaubnisentziehung nach Geschwindigkeitsverstoß

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 11 CS 14.352
Beschluss vom 07.08.2014

Anmerkung des Bearbeiters
Dem Kläger war, nachdem er nach dem alten Punktesystem 18 Punkte erreicht hatte, die Fahrerlaubnis entzogen worden. Nachdem er die Fahrerlaubnis wiedererlangt hatte beging er nach kurzer […]

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