Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

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Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben G


Gelblichtverstoß

Oberlandesgericht Hamm
Az: 6 U 13/16
Urteil vom 30.05.2016

Tenor
Die Berufung der Beklagten gegen das am 18.11.2015 verkündete Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen.
Der Tenor der angefochtenen Entscheidung wird – klarstellend – wie folgt neu […]

Motorradunfall wegen fehlender Griffigkeit

Landgericht Detmold
Az: 9 O 86/15
Urteil vom 03.02.2016

Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.181,10 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 15.07.2012 zu zahlen.
Die Beklagte wird verurteilt, an […]

Unfall – Haftungsverteilung bei Geschwindigkeitsüberschreitung des Vorfahrtberechtigten

Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: 1 U 130/14
Urteil vom 11.08.2015

Tenor
Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. August 2014 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
Die Beklagten werden […]

Verkehrssicherungspflicht – Jogger stürzt auf unebenem Gehweg

Oberlandesgericht Saarbrücken
Az: 1 U 31/15
Urteil vom 05.08.2015

Tenor
1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 11. Februar 2015 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken, 15 O 200/14, wird zurückgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
3. Das […]

Geschwindigkeitsmessung durch privates Unternehmen – Beweisverwertungsverbot

Amtsgericht Parchim
Az: 5 OWi 2215/14
Urteil vom 01.04.2015

Tenor
Der Betroffene M. wird freigesprochen.
Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen trägt die Staatskasse.
Angewendete Vorschriften:
§§ 467 Abs. 1 StPO, 46 Abs. 1 OWiG

Gründe
I.
Mit dem Bußgeldbescheid vom […]

Geschwindigkeitsüberschreitung – Vorsatz

´

Oberlandesgericht Bamberg
Az: 3 Ss OWi 294/15
Beschluss vom 24.03.2015

Tenor
I. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 16. Dezember 2014 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass der Schuldspruch des vorgenannten Urteils dahin […]

Zulässige Geschwindigkeit überschritten – pauschale Erhöhung der Haftungsquote

Oberlandesgericht Saarbrücken
Az: 4 U 150/13
Urteil vom 14.08.2014

Tenor
1. Die Erstberufung der Klägerin und die Zweitberufung der Beklagten werden zurückgewiesen.
2. Von den Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Klägerin 55%, die Beklagten als Gesamtschuldner 45%.
3. Das Urteil und […]

erneute Fahrerlaubnisentziehung nach Geschwindigkeitsverstoß

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 11 CS 14.352
Beschluss vom 07.08.2014

Anmerkung des Bearbeiters
Dem Kläger war, nachdem er nach dem alten Punktesystem 18 Punkte erreicht hatte, die Fahrerlaubnis entzogen worden. Nachdem er die Fahrerlaubnis wiedererlangt hatte beging er nach kurzer […]

Cannabis – einmalige Konsumfeststellung als „gelegentlicher Konsum“

Oberverwaltungsgericht Hamburg
Az: 3 Bs 214/05
Beschluss vom 15.12.2005

Anmerkung des Bearbeiters
Beachten Sie auch unseren Artikel über die Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum.

Tenor
Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 4. Juli 2005 zu Nr. 2 […]

Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum – Grenzwert 1 ng/ml

Oberverwaltungsgericht Münster
Az: 16 A 2806/13
Urteil vom 01.08.2014

Anmerkung des Bearbeiters
Beachten Sie auch unseren Artikel über die Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum.

Tenor
Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 11. November 2013 wird zurückgewiesen.
Der Kläger trägt […]

Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum – Grenzwert 2 ng/ml

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 11 CS 05.1711
Beschluss vom 25.01.2006

Anmerkung des Bearbeiters
Beachten Sie auch unseren Artikel über die Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum.

Tenor
I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 31. Mai 2005 wird aufgehoben.
II. Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen […]

erkennungsdienstliche Behandlung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Oberlandesgericht Stuttgart
Az: 4 Ss 225/14
Beschluss vom 26.08.2014

Tenor
Der 4. Senat für Bußgeldsachen hat auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft und nach Anhörung des Betroffenen am 26. August 2014 beschlossen:
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Reutlingen […]

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