Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

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Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben M


manipulierter Verkehrsunfall – Indizien

Oberlandesgericht Hamm
Az: 9 U 70/16
Beschluss vom 24.06.2016

Tenor
Der Senat weist darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen.
Es besteht Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen ab Zustellung Stellung zu […]

Abgasskandal – Mangel unerheblich

Landgericht Münster
Az: 11 O 341/15
Urteil vom 14.03.2016

Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, das Abgassystem einschließlich der dazugehörigen Software an dem Fahrzeug W X, so nachzubessern, dass es den gesetzlichen Abgasvorgaben zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (September 2013) und […]

Abgasskandal – Urteil zugunsten eines Käufers

Landgericht München I
Az: 23 0 23033/15
Urteil vom 17.05.2016

Tenor
1. Das Versäumnisurteil des Landgerichts München I vom 19.01.2016, Az. 23 O 23033/15, wird aufrechterhalten.
2. Die Beklagte hat auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil […]

Schwacke – Fraunhofer – Fracke

Oberlandesgericht Hamm
Az: 9 U 142/15
Urteil vom 18.03.2016

Tenor
Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers wird das am 02.06.2015 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld teilweise abgeändert.
Die Beklagten bleiben verurteilt, […]

Unfallgeschehen manipuliert – Nachweis

Landgericht Münster
Az: 16 O 229/14
Urteil vom 11.11.2015

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Dem Kläger wird nachgelassen, die Vollstreckung durch die Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % […]

Verkehrsunfall – Mithaftung des nicht angeschnallten Geschädigten

BGH, Az: VI ZR 59/97, Urteil vom 20.01.1998
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 27. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 3. Dezember 1996 wird zurückgewiesen.

Die Beklagten haben die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.

Von Rechts […]

Von |17 November, 2015|Verkehrsrecht, Verkehrsrecht Urteile mit M|

Von Kupplung abgerutscht – Indizien für einen vorgetäuschten Unfall

Landgericht Duisburg
Az: 3 O 230/13
Urteil vom 17.08.2015

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin kann die Vollstreckung abwenden, wenn sie vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe […]

Mietwagenkosten – Fraunhofer oder Schwacke?

Amtsgericht Coesfeld
Az: 11 C 58/15
Urteil vom 12.08.2015

Tenor
Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 1.216,28 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den gesetzlichen Basiszinssatz seit dem 20.10.2014 zu zahlen.
Im Übrigen wird […]

Straßenabschnitt für Motorräder gesperrt – Rechtswidrigkeit

Verwaltungsgericht Osnabrück
Az: 6 B 20/15
Beschluss vom 22.04.2015

Gründe
I.
Der Antragsteller wendet sich gegen die von der Antragsgegnerin angeordnete uneingeschränkte Sperrung eines Teilstücks der L 87 für Motorräder und andere Krafträder. Das von der Sperrung betroffene, 2 km […]

Automatisch abgeschalteter Motor – Handynutzung

Oberlandesgericht Hamm
Az: 1 RBs 1/14
Beschluss vom 09.09.2014

Tenor
Die Sache wird dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei Richtern übertragen.
Das angefochtene Urteil wird nebst den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.
Der Betroffene wird freigesprochen.
Die Staatskasse trägt die gesamten Kosten […]

Fahrerlaubnisentziehung bei evtl. unbemerkter Metamphetamineinnahme?

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 11 ZB 14.1040
Beschluss vom 25.11.2014

Tenor
I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt.
II. Der Kläger trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens.
III. Der Streitwert für das Zulassungsverfahren wird auf 10.000 Euro festgesetzt.

Gründe
I.
Der Kläger wendet sich […]

Unfallmanipulation – Indizien

Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: 1 U 132/12
Urteil vom 28.05.2013

Anmerkung des Bearbeiters

Im vorliegenden Urteil setzt sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Indizien für eine Unfallmanipulation bei einem Unfall zwischen zwei PKW auf einer Autobahn auseinander. Im einzelnen werden folgende […]

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