Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

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Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben S


Schneeglätte – Zulässige Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs

KG Berlin, Az: 12 U 4151/88, Urteil vom 03.07.1989
Die Berufung der Klägerin gegen das am 10. Mai 1988 verkündete Urteil der Zivilkammer 31 des Landgerichts Berlin – 31 0 48/88 – wird auf ihre Kosten […]

Schnee- und Eisglätte – Fahrzeugführer darf nur noch Schrittgeschwindigkeit fahren

OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.12.1992, Az: 5 Ss 317/92 – 100/92 I
Gründe
Das Amtsgericht – Schöffengericht – Düsseldorf hat gegen den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) auf eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je […]

Abtretungsklausel im Gutachten nach Verkehrsunfall

Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 475/15
Urteil vom 21.06.2016

Tenor
Die Revision gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Bonn vom 29. Juli 2015 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.
Von Rechts wegen

Tatbestand
Die Klägerin, eine Einzugsstelle u.a. für Sachverständigenhonorar, begehrt […]

unabwendbares Ereignis – aufgewirbelter Stein

Landgericht Nürnberg-Fürth
Az: 2 S 2191/16
Urteil vom 30.03.2017

Tenor
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Hersbruck vom 08.03.2016, Az. 1 C 540/15, abgeändert.
Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits […]

Verkehrsunfallflucht nach Schuldanerkenntnis

OLG Stuttgart, Az: 4 Ss (5) 337/77, Beschluss vom 25.08.1977
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Ravensburg vom 3. März 1977, soweit der Angeklagte wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort verurteilt wurde, mit […]

Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall

Landgericht Bremen
Az: 3 S 289/15
Urteil vom 02.09.2016

Tenor
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Bremerhaven vom 21.10.2015 (Aktenzeichen 51 C 2123/14) wird als unbegründet zurückgewiesen.
II. Der Kläger trägt die Kosten der Berufung.
III. Das […]

Von |23 September, 2016|Verkehrsrecht, Verkehrsrecht Urteile mit S|

E-Scooter – Beförderungspflicht

Landgericht Kiel
Az: 17 O 108/15
Urteil vom 12.08.2016

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand
Die Parteien streiten über […]

Schusswaffe – Fahreignung

Verwaltungsgericht Neustadt
Az: 3 L 168/16.NW
Beschluss vom 08.03.2016

Tenor
Der Antrag wird abgelehnt.
Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens.
Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 5.000,– € festgesetzt.

Gründe
Der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die für sofort vollziehbar […]

Sachverständigenkosten – Umfang der Erstattung

Landgericht Stuttgart
Az: 5 S 164/15
Urteil vom 14.07.2016

Tenor
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Waiblingen vom 6. Mai 2015 – 9 C 45/15 – wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens […]

Handgelenksversteifung – Schmerzensgeld

Oberlandesgericht Saarbrücken
Az: 4 U 76/15
Urteil vom 21.04.2016

Tenor
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 18.06.2015 (Aktenzeichen 15 O 79/14) wird zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen.
3. Das […]

Verkehrsunfall: Schadensersatz bei der Beschädigung eines Neuwagens

KG Berlin, Az: 12 U 2992/75, Urteil vom 26.04.1976
Tatbestand
Der Kläger befuhr am 31. Mai 1975 gegen 9.00 Uhr mit seinem vier Tage vorher erstmalig zum Verkehr zugelassenen Personenkraftwagen vom Fabrikat Peugeot 504 Ti, polizeiliches Kennzeichen […]

Verkehrsunfall – Erstattungsfähigkeit der Kosten eines privaten Sachverständigengutachtens

OLG Stuttgart, Az: 13 U 125/73, Urteil vom 30.01.1974
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 30. Juli 1973 dahin abgeändert:

1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, […]

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