Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z

Alle



Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben T


Ersatztaxi angemietet – Schadensersatz

Landgericht Nürnberg-Fürth
Az: 8 O 6456/14
Urteil vom 29.10.2015

Tenor
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 11.043,35 € nebst Zinsen hieraus i. H. v. 5 Prozent-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 13.06.2013 zu zahlen.
2. Die Beklagte wird […]

Weiteres Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall nach rechtskräftigem Urteil

BGH, Urteil vom 07.02.1995, Az.: VI ZR 201/94
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 26. April 1994 wird zurückgewiesen.

Die Kosten der Revision fallen den Beklagten zur Last.

Von Rechts […]

Von |8 August, 2015|Verkehrsrecht Urteile mit T|

Traktor – Kollision beim Abbiegen mit Überholendem

Oberlandesgericht Frankfurt
Az: 22 U 225/13
Urteil vom 26.02.2015

Tenor
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 26. September 2013 abgeändert.
Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 5.918,36 € nebst Zinsen in […]

Trunkenheitsfahrt – Anforderungen an die Feststellung des Vorsatzes

Bundesgerichtshof
Az: 4 StR 401/14
Urteil vom 09.04.2015

Tenor
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 13. Mai 2014 mit den jeweils zugehörigen Feststellungen aufgehoben, soweit der Angeklagte im Fall II. 4. der Urteilsgründe […]

Umweltplakette – Verstoß auch bei Parken in der Zone?

Oberlandesgericht Hamm
Az: 1 RBs 135/13
Beschluss vom 24.09.2013

Tenor
1. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Die Sache wird dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei Richterin übertragen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen als unbegründet verworfen.

Gründe
I.
Mit dem angefochtenen […]

Cannabiskonsum – Grenzwert für Trennungsvermögen zwischen Verkehr und Konsum

Oberverwaltungsgericht Bremen
Az: 2 B 341/11
Beschluss vom 20.07.2012

Anmerkung des Bearbeiters
Beachten Sie auch unseren Artikel über die Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum.

Tenor
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen – 5. Kammer – vom […]

Taxistand – Falschparken und Zulässigkeit des Abschleppens

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 10 ZB 14.79
Beschluss vom 10.04.2014

I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt.

II. Die Klägerin trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens.

III. Der Streitwert für das Zulassungsverfahren wird auf 143,20 Euro festgesetzt.

Gründe

Der Antrag […]

Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge – Trunkenheitsfahrten mit Fahrrad

VG München
Az: M 6a S 13.5150
Beschluss vom 20.01.2014

Tenor
I. Der Antrag wird abgelehnt.
II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
III. Der Streitwert wird auf 6.250,– Euro festgesetzt.
Gründe
I.
Der 19… geborene Antragsteller war zuletzt Inhaber einer […]

Tilgungen von Eintragungen im Verkehrszentralregister

Eintragungen über Verkehrsverstöße im Verkehrszentralregister werden nach Ablauf feststehender Fristen zuzüglich einer Überliegefrist von einem Jahr gelöscht. Die Löschung erfolgt von Amts wegen und braucht nicht beantragt zu werden. Die Tilgung von Eintragungen bestimmt sich […]

Von |15 Oktober, 2013|Verkehrsrecht, Verkehrsrecht Urteile mit T|

Verkehrsunfall bei Zurückrollen an einer Tiefgaragenausfahrt

Oberlandesgericht München
Az.: 10 U 572/12
Urteil vom 09.08.2012

1. Auf die Berufung des Klägers vom 13.02.2012 wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 05.12.2011 in Nr. 1 abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagten werden samtverbindlich […]

Von |14 Oktober, 2013|Verkehrsrecht, Verkehrsrecht Urteile mit T|

TÜV-Plakette – Urkundenfälschung

OLG Celle
Az: 31 Ss 30/11
Beschluss vom 25.07.2011

Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch hinsichtlich der Tagessatzhöhe mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.
Die weitergehende Revision wird als unbegründet verworfen.
Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen […]

TÜV Plakette – Fälschung

OLG Celle
Az: 31 Ss 30/11
Beschluss vom 25.07.2011

Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch hinsichtlich der Tagessatzhöhe mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.
Die weitergehende Revision wird als unbegründet verworfen.
Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen […]

Select Language