Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

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Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben U


manipulierter Verkehrsunfall – Indizien

Oberlandesgericht Hamm
Az: 9 U 70/16
Beschluss vom 24.06.2016

Tenor
Der Senat weist darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen.
Es besteht Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen ab Zustellung Stellung zu […]

Ersatzkauf – Umsatzsteuerersattung bei fiktiver Abrechnung?

Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 654/15
Urteil vom 13.09.2016

Tenor
Auf die Revision des Klägers und die Anschlussrevision der Beklagten wird unter Zurückweisung der weitergehenden Revision des Klägers das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn vom 29. Oktober 2015 […]

Verkehrsunfallflucht nach Schuldanerkenntnis

OLG Stuttgart, Az: 4 Ss (5) 337/77, Beschluss vom 25.08.1977
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Ravensburg vom 3. März 1977, soweit der Angeklagte wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort verurteilt wurde, mit […]

Von Kupplung abgerutscht – Indizien für einen vorgetäuschten Unfall

Landgericht Duisburg
Az: 3 O 230/13
Urteil vom 17.08.2015

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin kann die Vollstreckung abwenden, wenn sie vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe […]

Nötigung durch Versperren der Überholspur

OLG Hamm, Az: 6 Ss 690/79
Urteil vom 07.06.1979
Leitsatz vom Verfasser nicht amtlich: Wer andere Verkehrsteilnehmer, um sie zu ärgern oder um sich für deren tatsächliches oder vermeintliches Fehlverhalten im Straßenverkehr zu rächen, durch eine verkehrswidrige […]

Umweltplakette – Verstoß auch bei Parken in der Zone?

Oberlandesgericht Hamm
Az: 1 RBs 135/13
Beschluss vom 24.09.2013

Tenor
1. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Die Sache wird dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei Richterin übertragen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen als unbegründet verworfen.

Gründe
I.
Mit dem angefochtenen […]

Unfallmanipulation – Indizien

Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: 1 U 132/12
Urteil vom 28.05.2013

Anmerkung des Bearbeiters

Im vorliegenden Urteil setzt sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Indizien für eine Unfallmanipulation bei einem Unfall zwischen zwei PKW auf einer Autobahn auseinander. Im einzelnen werden folgende […]

unabwendbares Ereignis – Voraussetzungen – Steinschlag

Amtsgericht Brandenburg
Az: 31 C 147/12
Urteil vom 18.07.2014

Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Beschluss
Der Streitwert des Rechtsstreits wird auf 428,04 Euro festgesetzt.

Tatbestand
Eines Tatbestandes bedarf […]

von U-Bahn erfasst – Bein amputiert – Schmerzensgeld

Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: 1 U 68/12
Urteil vom 30.08.2013

Tenor
Auf die Berufungen der Klägerin und der Beklagten wird das am 26.01.2012 verkündete Urteil des Einzelrichters der 11. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Klägerin, […]

Verkehrsunfall – Abgrenzung zwischen Umfahren und Überholen – Rückschaupflicht

Amtsgericht Montabaur
Az: 5 C 63/13
Urteil vom 30.04.2013

Tenor
Die Klage wird abgewiesen, soweit der Kläger … begehrt.
Im Übrigen wird der Anspruch des Klägers gegen die Beklagten als Gesamtschuldner auf Ersatz seines materiellen Schadens aus dem Verkehrsunfall vom […]

Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge – Trunkenheitsfahrten mit Fahrrad

VG München
Az: M 6a S 13.5150
Beschluss vom 20.01.2014

Tenor
I. Der Antrag wird abgelehnt.
II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
III. Der Streitwert wird auf 6.250,– Euro festgesetzt.
Gründe
I.
Der 19… geborene Antragsteller war zuletzt Inhaber einer […]

Verkehrsunfall an Fahrbahnengstelle – Überholen eines Wartenden

LG Saarbrücken
Az: 13 S 137/13
Urteil vom 13.12.2013

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 01.08.2013 – 120 C 104/13 (05) – abgeändert und die Beklagten werden unter Abweisung der Klage […]