Artikel & Urteile zum Verkehrsrecht (A-Z)

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Kategorie Verkehrsrecht zum Buchstaben V


Verkehrsunfall: Schmerzensgeld für seelisch bedingte Folgeschäden

BGH, Az.: VI ZR 55/95,Urteil vom 30.04.1996
Leitsätze:

1. Der Schädiger hat für seelisch bedingte Folgeschäden einer Verletzungshandlung, auch wenn sie auf einer psychischen Anfälligkeit des Verletzten oder sonstwie auf einer neurotischen Fehlverarbeitung beruhen, haftungsrechtlich grundsätzlich einzustehen.

Eine […]

Von |26 November, 2016|Verkehrsrecht, Verkehrsrecht Urteile mit V|

Verkehrsunfallflucht nach Schuldanerkenntnis

OLG Stuttgart, Az: 4 Ss (5) 337/77, Beschluss vom 25.08.1977
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Ravensburg vom 3. März 1977, soweit der Angeklagte wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort verurteilt wurde, mit […]

„halbe Vorfahrt“ – rechts vor links

Amtsgericht Frankenthal
Az: 3a C 170/15
Urteil vom 07.07.2016

Tenor
1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 104,12 € nebst 5 Prozentpunkten Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit 01.08.2014, zu zahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
2. Die […]

Vorfahrtsregelung und Begriffsbestimmung „Feldweg oder Waldweg“

BGH, Az: VI ZR 172/74, Urteil vom 18.11.1975
I. Auf die Rechtsmittel des Klägers wird unter deren Zurückweisung im übrigen das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 21. März 1974 teilweise, soweit es die […]

Vertrauensschutz beim Überholen und beim Abbiegen bei unklarer Verkehrslage

BGH, Az: VI ZR 151/94, Urteil vom 26.09.1995
I. Auf die Revision der Beklagten wird das Grund- und Teilurteil des 15. Zivilsenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 31. März 1994 aufgehoben, soweit das […]

Motorradunfall wegen fehlender Griffigkeit

Landgericht Detmold
Az: 9 O 86/15
Urteil vom 03.02.2016

Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.181,10 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 15.07.2012 zu zahlen.
Die Beklagte wird verurteilt, an […]

Onboard Kamera – Verwertbarkeit

Landgericht Landshut
Az: 12 S 2603/15
Beschluss vom 01.12.2015

Gründe
I. Hinweis:
Die Kammer teilt nicht die Auffassung, dass hinsichtlich der Videoaufnahmen ein Beweisverwertungsverbot besteht.
Die vorliegende Frage ist streitig. Das VG Ansbach hat In seinem Urteil vom 12.08.2014 , DAR […]

Abgasskandal – Schummelsoftware-Fahrzeuge sind mangelhaft

Landgericht Bochum
Az: 2 O 425/15
Urteil vom 16.03.2016

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 115 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand
Der Kläger begehrt Rücktritt vom […]

Fahrverbot wegen mehrerer Vorverstöße

Oberlandesgericht Hamm
Az: 1 RBs 138/15
Beschluss vom 17.09.2015

Tenor
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen.
Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens trägt der Betroffene (§ 473 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 46 Abs. 1 OWiG).

Gründe
I.
Das Amtsgericht hat den Betroffenen […]

Verkehrsunfall – gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung hat keinen Anspruch auf Nachbesichtigung

LG Lübeck, Az: 16 O 19/12, Beschluss vom 19.04.2013
Nachdem sich der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt hatte, werden die Kosten des Verfahrens der Beklagten auferlegt.
Gründe
I.

Die Parteien haben um die Höhe des dem Kläger zu zahlenden […]

Unfall – Haftungsverteilung bei Geschwindigkeitsüberschreitung des Vorfahrtberechtigten

Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: 1 U 130/14
Urteil vom 11.08.2015

Tenor
Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. August 2014 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
Die Beklagten werden […]

Verkehrssicherungspflicht – Jogger stürzt auf unebenem Gehweg

Oberlandesgericht Saarbrücken
Az: 1 U 31/15
Urteil vom 05.08.2015

Tenor
1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 11. Februar 2015 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken, 15 O 200/14, wird zurückgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
3. Das […]