Unfallversicherung: Anforderungen an den Beweis einer unfallbedingten Invalidität

BGH, Urteil vom 17.10.2001, Az.: IV ZR 205/00
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 9. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 21. Juli 2000 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der […]

Beweiserhebungspflicht über bestrittene Ausgangs- bzw. Anknüpfungstatsachen

BGH, Az.: VI ZR 81/87, Urteil vom 15.03.1988
Tatbestand
Der Kläger hat die Beklagten auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens aus einem Verkehrsunfall in Anspruch genommen, der sich am 1. August 1980 in D. ereignet hat. Die […]

Von |26 November, 2016|Versicherungsrecht|

Beweiswürdigung bei widersprüchlichen medizinischen Sachverständigengutachten

BGH, Az.: VI ZR 243/92, Urteil vom 11.05.1993
Tatbestand
Die Klägerin begehrt die Feststellung der Ersatzpflicht der Beklagten für alle materiellen und immateriellen Schäden, die ihr aus einem Verkehrsunfall vom 24. Mai 1983 in T. in Zukunft […]

Von |26 November, 2016|Medizinrecht, Versicherungsrecht|

Unfallversicherung: Beweislast für Unterschriftsfälschung

BGH, Az.: IV ZR 157/99, Urteil vom 21.06.2000
Leitsatz

Wenn ein Versicherer dem Versicherungsnehmer den Beweis für die Echtheit seiner Unterschrift auf dem Versicherungsantrag dadurch unmöglich macht, daß er die Originale der Versicherungsanträge nach Mikroverfilmung vernichtet, so […]

Einbruchdiebstahlversicherung: Beweiserleichterung für Nachschlüsseldiebstahl

BGH 4. Zivilsenat, Az.: IV ZR 15/90, Urteil vom 09.01.1991
Tatbestand
Der Kläger fordert von der Beklagten Versicherungsleistungen in Höhe von 140.675,56 DM nebst Zinsen aus einer Betriebsvielschutzversicherung, die auch eine Einbruchdiebstahlsversicherung enthält. Dabei gehen beide Parteien […]

Hausratversicherung: Nachweis des äußeren Bildes eines Einbruchs

BGH, Az.: IV ZR 181/98, Urteil vom 14.04.1999
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 10. Juli 1998 aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, auch über […]

Einbruchdiebstahl – Nachweis von Einbruchspuren und Ausschluss von Nachschlüsseldiebstahl

BGH, Az.: IV ZR 116/94, Urteil vom 14.06.1995
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 23. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 2. März 1994 aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, […]

Vollkaskoversicherung – Nachweis des Versicherungsfalls und Neuwertentschädigung

BGH, Az.: IVa ZR 33/83, Urteil vom 31.10.1984
Tatbestand
Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht die Entschädigungsforderung aus einer von Frau M G (VN) abgeschlossenen Fahrzeugversicherung für einen PKW Mercedes 450 SE, Limousine geltend. Die VN hatte […]

Einbruchdiebstahl – Beweiserleichterungen für Nachweis

BGH, Az.: IVa ZR 57/86, Beschluss vom 05.11.1986
Gründe
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554 b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG […]

Feuerversicherung – Ausschlußfrist zur Wiederherstellung oder Wiederbeschaffung der durch Brand zerstörten Sachen

BGH, Az.: IV ZR 129/77, Urteil vom 06.12.1978
Tatbestand

Der Kläger war bis Anfang Januar 1971 Inhaber einer Diskothek in K., L.-Straße. Er schloß im Dezember 1970 bei der Beklagten eine Feuerversicherung, Einbruchsversicherung, Diebstahlversicherung und Leitungswasserversicherung mit […]

Verschlussklausel – Vorbehalt sicherer Aufbewahrung bzw. sicheren Verschlusses

BGH, Az: IVa ZR 62/84, Beschluss vom 20.11.1984
Die Revision der Beklagten gegen das Teilurteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 22. Februar 1984 wird nicht angenommen.

Die Beklagte trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.

Der […]

Hausratsversicherung – Goldsache – Leistungsbegrenzung

BGH, Az.: IVa ZR 111/81, Urteil vom 16.03.1983
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23. April 1981 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.
Tatbestand

Der Kläger macht gegen […]