Oberlandesgericht Koblenz
Az.: 9 UF 59/01
Verkündet am 17. Oktober 2001
Vorinstanz: AG Betzdorf – Az.: 3 F 383/99
Urteil abgekürzt gemäß § 543 Abs. 1 ZPO.
In der Familiensache w e g e n Ehescheidung und Folgesachen hier Ehegattenunterhalt hat der 9. Zivilsenat -2. Senat für Familiensachen- des Oberlandesgerichts Koblenz auf die mündliche Verhandlung vom 05. September 2001 für R e c h t erkannt:
Die Berufung des Antragstellers [...]
BUNDESGERICHTSHOF
AZ.: XI l ZR 326/01
Urteil vom 21.04.2004
Vorinstanzen: OLG Hamm, AG Bünde
Leitsatz:
Bei der Beurteilung der Obliegenheit eines Unterhaltspflichtigen, zur Zahlung von Elternunterhalt den Stamm seines Vermögens einzusetzen, sind jedenfalls die insofern für den Deszendentenunterhalt entwickelten Grundsätze heranzuziehen.
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche [...]
OBERLANDESGERICHT OLDENBURG
Az.: 12 UF 130/05
Urteil vom 21.02.2006
Vorinstanz: AG Oldenburg, Az.: 59 F 2/05
Leitsatz:
Macht ein Sozialhilfeträger gegen ein Kind aus übergegangenem Recht Unterhalt für einen Elternteil geltend, der das Rentenalter noch nicht erreicht hat, ist der Anspruch nur dass schlüssig begründet, wenn im einzelnen die Gründe dargelegt werden, weshalb der Elternteil seinen Bedarf nicht [...]
Oberlandesgericht Celle
Az: 6 W 59/08
Beschluss vom 08.07.2008
Leitsatz:
Bei der Bewertung eines Grundstückübertragungsvertrages, bei dem ungewiss ist, ob und für welche Dauer Pflege und Wohnrecht vom Erwerber zu gewähren sind, ist auf die Verhältnisse bei Vertragsabschluss abzustellen und eine Kapitalisierung mit dem Faktor aus Anlage 9 zu § 14 Bewertungsgesetz vorzunehmen (Urteil des Senats in NJW-RR 2002, [...]
Oberlandesgericht Celle
Az: 14 U 52/11
Urteil vom 02.11.2011
In dem Rechtsstreit hat der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle auf die mündliche Verhandlung vom 20. September 2011 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Klägerin zu 2 wird das Urteil der Einzelrichterin der 19. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 14. Februar 2011 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte [...]
OBERLANDESGERICHT NAUMBURG
Az.: 2 U 172/07
Urteil vom 08.05.2008
Vorinstanz: LG Magdeburg, Az.: 9 O 2718/06
In dem Rechtsstreit hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Naumburg auf die mündliche Verhandlung vom 25. April 2008 für Recht erkannt:
Die Berufung der Kläger gegen das am 04.12.2007 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg wird zurückgewiesen.
Die Kosten [...]
Oberlandesgericht Celle
Az.: 4 U 220/03
Urteil vom 13.05.2004
Leitsatz:
Wird im Grundstückskaufvertrag ein Haus als „massiv gebaut“ beschrieben, handelt es sich – entsprechend den zur Eigenschaftszusicherung alten Rechts entwickelten Grundsätzen – um eine garantierte Beschaffenheit i. S. v. §§ 434, 443, 276 BGB n. F., für deren Vorliegen der Verkäufer auch bei einem im Übrigen vereinbarten [...]
Oberlandesgericht Celle
Az: 8 U 62/07
Urteil vom 09.08.2007
In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2007 für Recht erkannt:
Die Berufung der Beklagten gegen das am 25. Januar 2007 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Hannover wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird [...]
OBERLANDESGERICHT HAMM
Az.: 10 UF 181/99
Verkündet am 29. März 2000
Vorinstanz: AG Recklinghausen – Az.: 40 F 330/98
In der Familiensache hat der 10. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts
Hamm auf die mündliche Verhandlung vom 29. März 2000 für R e c h t erkannt:
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 16. Juni 1999 verkündete Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen teilweise abgeändert und wie folgt neu [...]
Rubik: Humor
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