Kurzarbeit

Rückzahlung von Kurzarbeitergeld – Auswirkungen auf die Beiträge zur Sozialversicherung

Welche Auswirkungen auf die Sozialversicherungs-Beiträge hat eine Rückforderung des KUG Das Kurzarbeitergeld gehört zu denjenigen Maßnahmen, von denen sowohl ein Unternehmen als auch ein Arbeitnehmer gleichermaßen profitieren kann. Während das Unternehmen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Personalkosten einsparen und auf diesem Wege die Weichen für eine wirtschaftlich bessere Zukunft stellen kann [...]

Kurzarbeit und Kündigung in der Corona-Krise

Kündigung trotz Kurzarbeit? Sind betriebsbedingte Kündigungen wegen der Coronavirus Pandemie möglich? Dass derzeitig sehr viele Unternehmen aufgrund der aktuellen Covid-19-Krise ihre Mitarbeiter in die Kurzarbeit schicken müssen, damit ein wirtschaftliches Überleben gewährleistet werden kann, ist hinlänglich bekannt. Unzählige Arbeitnehmer in Deutschland sind derzeitig von der Kurzarbeitsmaßnahme [...]

Kurzarbeitergeld für Geschäftsführer – Im Zuge der Corona-Krise

Unter welchen Voraussetzungen können Unternehmen auch auf Geschäftsführerebene Kurzarbeit einführen? Wenn es um Arbeitsplatzrationalisierungen oder Kurzarbeitsmaßnahmen geht, ist für gewöhnlich der „untere“ Bereich eines Unternehmens betroffen. Die vermeintlich geringeren Einkommensklassen in einem Unternehmen trifft es für gewöhnlich zuerst, da das Unternehmen in dem unteren Segment [...]

Betriebsvereinbarung und Kurzarbeit

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 11 Sa 609/05 – Urteil vom 30.03.2006 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 10.06.2005 (Az.: 1 Ca 3540/04) teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.007,90 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 1.164,24 Euro seit dem 15.10.2004 und aus [...]

Arbeitnehmerverpflichtung zur Leistung von Kurzarbeit im Arbeitsvertrag

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 20 Sa 112/04 – Urteil vom 25.11.2005 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart – Kammern Aalen – vom 21.10.2004 – 9 Ca 745/03 – wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Rechtmäßigkeit [...]

Einseitig Kurzarbeitsanordnung – Unzulässigkeit einer Regelung

Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 2 Sa 863/04 – Urteil vom 03.08.2005 Die Berufung der Beklagten zu 1. gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 03.09.2004 – 3 Ca 3148/04 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte zu 1. trägt die Kosten des Berufungsverfahrens, soweit sie nicht bereits dem Kläger durch Beschluss vom 01.04.2005 – 2 Sa 863/04 – auferlegt sind. Revisionszulassung: keine. Tatbestand [...]

Kurzarbeitergeld – Struktur

LAG Sachsen-Anhalt – Az.: 9 (10) Sa 508/03 – Urteil vom 15.01.2004 1.   Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 9. Juli 2003 – 2 Ca 109/03 abgeändert. 2.   Die Klage wird abgewiesen. 3.   Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 4.   Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, für die Klägerin [...]

Kurzarbeit – Keine einseitige Anordnung – Anspruch auf Arbeitsentgelt

ArbG Berlin – Az.: 82 Ca 16808/03 – Urteil vom 23.10.2003 I. Das Versäumnisurteil vom 11.09.2003 wird aufrechterhalten. II. Die weiteren Kosten des Rechtsstreits hat die Bekl. zu tragen. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 4.456,82 EUR festgesetzt. Tatbestand Der Kläger ist im Betrieb der Beklagten seit 1987 als Vorarbeiter mit einem Stundenlohn von 13,56 EUR brutto im Rahmen einer durchschnittlichen [...]

Zuschuss zum Kurzarbeitergeld – Progressionsvorbehalt – Aufklärungspflicht – Nettolohn

Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 8 Sa 686/02 – Urteil vom 03.06.2003 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 29.08.2002 – 3 Ca 1346/02 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte aufgrund eines im Arbeitsvertrag zugesagten Zuschusses zum Kurzarbeitergeld [...]

Kurzarbeitergeld – Ersatzpflicht des Arbeitgebers bei Pflichtverletzung bei der Beantragung

Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 3 Sa 996/01 – Urteil vom 30.08.2002 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 12.10.2001 – 17 Ca 5395/01 – abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 1. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um restliches Kurzarbeitergeld für den [...]

Kurzarbeit – Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung zur Einführung

Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 2 Sa 910/01 – Urteil vom 31.07.2002 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 24. August 2001 – 5 Ca 5253/01 – a b g e ä n d e r t : Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits mit Ausnahme derjenigen des Berufungsverfahrens, welche die Beklagte zu tragen hat. Revisionszulassung: [...]

Zuschuß zum Kurzarbeitergeld

Landesarbeitsgericht Brandenburg – Az.: 7 Sa 77/01 – Urteil vom 16.05.2001 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Eberswalde vom 17.11.2000 — 5 Ca 996/00 — wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2.     Die Revision wird für den Kläger zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers auf Zuschuss zum Kurzarbeitergeld. Der 57-jährige [...]

Ableistung von Kurzarbeit – Mitbestimmung des Betriebsrats

ArbG Marburg – Az.: 2 Ca 203/99 – Urteil vom 17.12.1999 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 1.272,73 DM festgesetzt. Tatbestand Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage restliche Vergütung für März 1999. Die Klägerin ist bei dem Beklagten als Zahntechnikerin beschäftigt mit einer Vergütung von 3.111,– [...]

Kurzarbeit – Betriebsvereinbarung

Landesarbeitsgericht Berlin – Az.: 10 Sa 95/98 – Urteil vom 29.10.1998 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 8. 5. 1998 – 71 Ca 43343/97 – teilweise – hinsichtlich des Zahlungsantrages – geändert und der Tenor zur Klarstellung wie folgt neu gefaßt: 1. Die Beklagte wird verurteilt, das Abmahnungsschreiben vom 5.2.1998 samt Anlageschreiben [...]

Kurzarbeitsklausel im Arbeitsvertrag – Unwirksamkeit

LAG Berlin-Brandenburg Az: 2 Sa 1230/10 Urteil vom 07.10.2010 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 22.04.2010 – 8 Ca 2793/09 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um Vergütungsdifferenzen, die sich aus dem Streit über die Geltung einer Kurzarbeitsregelung ergeben, und um Urlaubsabgeltung. Die [...]

Kurzarbeit – betriebsbedingte Kündigung

LArbG Berlin-Brandenburg Az: 7 Sa 903/10 Urteil vom 10.08.2010 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 15. Januar 2010 – 6 Ca 13740/09 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung des Klägers sowie seine Weiterbeschäftigung während [...]

Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigungen

Landesarbeitsgericht Hamm Az: 8 Sa 1488/09 Urteil vom 24.06.2010 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 07.10.2009 – 3 Ca 1488/09 – abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des ersten Rechtszuges trägt die Klägerin. Die Kosten des zweiten Rechtszuges werden der Beklagten auferlegt. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Mit Ihrer Klage wendet [...]

Kurzarbeitergeld für Leiharbeiter

Bundessozialgericht Az.: B 7 AL 3/08 R Urteil vom 21.07.2009 Vorinstanzen: Sozialgericht Mannheim, Az.: S 10 AL 363/06, Entscheidung vom 15.08.2006 Landessozialgericht Baden-Württemberg, Az.: L 13 AL 4932/06, Entscheidung vom 14.12.2007 Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 14.12.2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens [...]

Kurzarbeitergeld – Gesellschafter Geschäftsführer – Arbeitnehmereigenschaft

SG Kassel Az: S 11 AL 1435/03 Urteil vom 23.03.2006 Der Bescheid vom 12.02.2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 17.06.2003 wird abgeändert und die Beklagte wird verurteilt, vom 01.02.2003 bis 31.07.2003 auch an die Gesellschafter-Geschäftsführer der Klägerin S.S., M.F., A.B. und W.L. Kurzarbeitergeld in gesetzlichem Umfang zu gewähren. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten [...]