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Schmerzensgeld und Schadenersatz: Verkehrsunfall mit überraschenden Wendungen
Ein Verkehrsunfall auf der R. Straße in H., der im Oktober 2020 stattfand, führte zu einem bemerkenswerten Rechtsstreit. In diesem Fall war der Kläger in seinem VW Sharan auf der besagten Straße unterwegs, als sich vor ihm der Verkehr aufgrund einer sich stauenden Fahrzeugkolonne, die in Richtung Autobahn abbiegen wollte, aufstaute. [...]
Versicherungsrecht
Haftungsausschluss trotz E-Scooter Unfall – Eine Entscheidung des LG München
Im Rahmen eines Verfahrens vor dem Landgericht München I stand eine brisante Frage im Mittelpunkt: Wer haftet, wenn ein E-Scooter umfällt und dabei ein Fahrzeug beschädigt? Der Fall dreht sich um ein scheinbar alltägliches Szenario. Ein E-Scooter wurde am Rand eines Gehweges abgestellt, ist umgefallen und hat dabei ein anderes Fahrzeug [...]
Versicherungsvermittlerin in der Haftung: Bürgen zahlen den Preis
In einer kürzlich entschiedenen Rechtssache hat das OLG Frankfurt unter dem Aktenzeichen 26 U 35/22 eine Entscheidung getroffen, die sowohl Versicherungsgesellschaften als auch Versicherungsvermittlerinnen und -vermittler betrifft. Dabei ging es um eine beachtliche Summe, die von einer Versicherungsgesellschaft von den Bürgen einer [...]
Jeden Tag aufs Neue werden von Unternehmen Vertragsabschlüsse getätigt, die jedoch immer mit einem gewissen finanziellen Risiko verbunden sind. Der deutsche Gesetzgeber kennt jedoch Instrumente, um die wirtschaftlichen Risiken im Vorfeld auf ein Minimum zu reduzieren. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist die Vertragserfüllungsbürgschaft. Den wenigsten Menschen ist jedoch tatsächlich bewusst, was [...]
Überholen oder Abbiegen: Ein Balanceakt der Verantwortung
Ein kürzlich gefälltes Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG München) beleuchtet die oft verworrene Frage der Verantwortung im Straßenverkehr. Im Mittelpunkt dieses Falles stand ein Unfall zwischen zwei Verkehrsteilnehmern – einer, der überholen wollte, und der andere, der zur selben Zeit abbiegen wollte. Es wurde eine Neubewertung [...]
In Deutschland leben rund 60 Millionen Haustiere in einem beschaulichen Zuhause bei Frauchen oder Herrchen. Die Tierliebe wird hierzulande sehr großgeschrieben, weshalb es auch nicht verwundert, dass für unzählige Tierhalter die Gesundheit der Haustiere von größter Bedeutung ist. Natürlich sind auch Haustiere nicht vor Krankheiten gefeit und wenn die gesundheitlichen Probleme erst einmal auftreten, so [...]
Motorradfahrer haftet bei Verstoß gegen mittelbares Überholverbot
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Motorradfahrer und einem Autofahrer, bei dem beide Verkehrsteilnehmer zeitgleich auf einer Straße mit ununterbrochener Mittellinie überholen wollten, hat das Landgericht Augsburg eine wichtige Entscheidung getroffen. Es ging um die Frage, ob der Motorradfahrer gegen das mittelbare Überholverbot [...]
Klage auf Berufsunfähigkeitsrente abgewiesen: Chirurg erhält keine weitere Unterstützung
Ein ehemaliger Chirurg hatte gegen das Versorgungswerk der Ärztekammer Bremen geklagt, da er die Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente für die Zeit ab Oktober 2018 beantragte. Der Kläger hatte 2007 einen schweren Verkehrsunfall erlitten und konnte infolge dessen seine Tätigkeit als Arzt nicht weiter ausüben. Trotz [...]
Verkehrsunfall: Prüfung der Verhältnismäßigkeit bei der Neupflasterung einer Hofeinfahrt
Stellen Sie sich vor, Sie haben einen makellos gepflasterten Hof, und eines Tages wird er durch einen unglücklichen Verkehrsunfall beschädigt. Sie sind natürlich berechtigt, Schadensersatz zu verlangen. Aber wie weit geht dieser Anspruch? Reicht es aus, nur den beschädigten Teil zu erneuern oder muss der gesamte Hof [...]
Verkehrssicherungspflichtverletzung: Tankstellenbetreiber verliert Berufungsprozess
In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth spielten Verkehrssicherungspflichten und ihre Einhaltung eine zentrale Rolle. Es ging dabei um die Frage, ob der Betreiber einer Tankstelle seine Pflichten vernachlässigt hatte, was zu einem Unfall und daraus resultierenden Schäden geführt haben könnte. [...]
Baumstümpfe auf Trennstreifen: Eine Frage der Straßenverkehrssicherungspflicht
In der nächtlichen Dunkelheit eines Aprilabends im Jahr 2019 fuhr ein Auto gegen einen Baumstumpf auf einem Trennstreifen der B-Straße in E. Dieser Zwischenfall führte zu einer Rechtsstreitigkeit zwischen dem betroffenen Fahrzeugbesitzer, der von einem Verstoß gegen die Straßenverkehrssicherungspflicht ausgeht, und der [...]
Tragischer Verkehrsunfall: Komplexe Haftungsfragen geklärt
In einem komplexen und tragischen Fall, der vor das Oberlandesgericht Celle getragen wurde, entfaltete sich eine außergewöhnliche Auseinandersetzung um die Haftungsfragen bei einem Verkehrsunfall. Die Tragödie ereignete sich am 11. August 2018, als ein damals zehnjähriger Junge bei einem Unfall auf der BAB 20 in ein sich aufbauendes Stauende geriet. [...]
Verkehrsunfall im Rampenlicht: Überraschende Wende im Fall eines Grundstücksausfahrts-Unfalls
In einem dramatischen Vorfall, der vor dem Oberlandesgericht Brandenburg verhandelt wurde, kam es zu einer Wende im Fall eines Verkehrsunfalls, der sich bei der Ausfahrt eines Grundstücks ereignete. Das Herz des Problems war die Frage, wer letztendlich für den entstandenen Schaden verantwortlich sein sollte. [...]
Unfall auf Baustelle führt zu schweren Verletzungen: Gericht klärt Schuldfrage
In einem recht komplexen Fall von Baustellen-Sicherheit und Verantwortung, hat ein Gericht ein bedeutendes Urteil gefällt. Es geht um einen schweren Unfall, der sich auf einer Baustelle ereignete, bei dem ein Bauhelfer durch eine ungesicherte Treppenöffnung stürzte und sich dabei ernsthafte Verletzungen zuzog. Der Fall wirft [...]
Streit um Schadensersatz: Der Fall eines kontroversen Autokaufs
In einem spannenden Fall, der vor dem Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) verhandelt wurde, ging es um die Frage des Schadensersatzes nach einem Autounfall. Die Beklagten stritten ab, dass der Kläger berechtigt war, den Schadensersatz zu fordern. Sie argumentierten, dass der Kläger nicht der rechtmäßige Eigentümer des Unfallautos sei. Doch das [...]
Streitfall um Schäden durch hochgeschleuderte Steine bei Mäharbeiten
Im Mittelpunkt eines jüngsten Falls des Amtsgerichts Zittau stand eine Auseinandersetzung um Schadensersatzforderungen aus einer angeblichen Verkehrssicherungspflichtverletzung. Ein Mitarbeiter der beklagten Partei mähte am 22.05.2019 mit einer Motorsense Gras an einer Straße. Die Klägerin gab an, an diesem Tag an dem Mitarbeiter [...]
Spurwechsel an Kreuzungen: Ein Fall von geteilter Verantwortung
In einer Verkehrssituation, die vielen nur allzu bekannt sein dürfte, hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einer aktuellen Entscheidung einen Fall von geteilter Verantwortung beurteilt. Zentrale Frage war dabei die korrekte Anwendung des sogenannten Rücksichtnahmegebots im Straßenverkehr, insbesondere bei einem Spurwechsel an einer [...]
Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Kosten eines Wunschkennzeichens und weitere Ansprüche – Urteil des AG Dortmund
Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Fall, in dem der Kläger Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall forderte, eine Entscheidung getroffen. Dabei ging es um verschiedene Ansprüche, wie zum Beispiel die Kosten für ein Wunschkennzeichen, Fahrtkosten und den Ersatz von Tankinhalten. [...]
OLG Düsseldorf korrigiert Haftungsverteilung in Unfallfall: Beklagte muss 50% des Schadens tragen
In einem Verkehrsunfall, der sich in den Straßen von Wuppertal ereignete, kollidierte ein Auto mit einem Notarztwagen, der bei einer roten Ampel in eine Kreuzung einfuhr. Der Kläger verfolgte Schadenersatz und das Landgericht Wuppertal entschied zunächst, dass die Beklagte – der Fahrer des Notarztwagens [...]
Schadensersatzforderung nach Verkehrsunfall: LG Hamburg korrigiert Haftungsquote
In einem komplexen Rechtsstreit, der sich um die Schadensersatzforderungen nach einem Verkehrsunfall dreht, hat das Landgericht Hamburg ein Urteil gefällt, das die vorherige Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg-Altona ändert. Die Kernfrage war, inwiefern die beiden Beteiligten, ein LKW-Fahrer und ein PKW-Fahrer, für [...]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz
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