Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Urteil vom: 22.12.2011
Aktenzeichen: 5 Sa 297/11
In dem Rechtsstreit hat die 5. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein auf die mündliche Verhandlung vom 22.12.2011 für Recht erkannt:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 14. Juni 2011, Az.: 3 Ca 751/11, wird zurückgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 7 Ta 161/09
Urteil vom 30.07.2009
1. Die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz vom 02.06.2009, Az: 1 Ca 2225/07 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.
Gründe
I. Die Parteien haben vor dem Arbeitsgericht Koblenz einen Rechtsstreit geführt, in dessen Verlauf am 18.06.2008 ein [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 2 Ta 475/09
Beschluss vom 14.10.2009
Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Münster vom 24.07.2009 – 4 Ca 1582/09 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 1.353,15 € festgesetzt.
Gründe:
I. Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über die Zulässigkeit des Rechtsweges. [...]
Sächsisches Landesarbeitsgericht
Az: 3 Sa 254/08
Urteil vom 08.04.2009
1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 20.03.2008 – 16 Ca 5253/07 – abgeändert:
Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin ab dem 01.01.2004 Vergütung gemäß der Vergütungsgruppe IV b BAT-O und ab dem 01.10.2005 Vergütung gemäß der Entgeltgruppe 9 des TVöD zuzüglich Zinsen [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 18 Sa 907/10
Urteil vom 04.03.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil das Arbeitsgerichts Herford vom 19.05.2010 (2 Ca 1712/09) aufgehoben.
Die Sache wird an das Arbeitsgericht Herford zur weiteren Verhandlung und Entscheidung auch über die Kosten der Berufung zurückverwiesen.
Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei.
Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand [...]
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Az: 28274/08
Urteil vom 21.07.2011
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Altenpflegerin nach ihrer Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber wegen Mängeln in der Pflege ungerechtfertigt war.
Die Beschwerde betraf einen sogenannten Whistleblowing-Fall. Die Beschwerdeführerin war als Altenpflegerin [...]
Arbeitsgericht Frankfurt am Main
Az: 9 Ca 1690/01
Verkündet am 17.10.2001
In dem Rechtsstreit hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main Kammer 9 auf die mündliche Verhandlung vom 17.10.2001 für Recht erkannt:
Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung. der Beklagten vom 26.02.2001 nicht aufgelöst ist.
Im übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreites [...]
Landesarbeitsgericht Bremen
Az: 1 Sa 29/08
Urteil vom 17.06.2008
In dem Rechtsstreit hat die 1. Kammer des Landesarbeitsgerichts Bremen aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 17. Juni 2008 für Recht erkannt:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 12.12.2007 – 6 Ca 6337/07 – wird als unbegründet zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt die Kosten des [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 5 AZR 648/09
Urteil vom 13.10.2010
Das Erfordernis der positiven Kenntnis des Leistenden von der Nichtschuld iSv. § 814 BGB kann nicht durch die Zurechnung des Wissens anderer entsprechend § 166 Abs. 1 BGB ersetzt werden.
In Sachen hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 13. Oktober 2010 für Recht erkannt:
1. Auf die Revision des Klägers wird [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Urteil vom 13.12.2010
Aktenzeichen: 5 Sa 890/10
Das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 19.04.2010- 15 Ca 5941/08 – wird teilweise abgeändert:
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin weitere 743,30 – netto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.08.2008 zu zahlen.
2. Im Übrigen wird die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. [...]
LAG Nürnberg
Az.: 7 Sa 266/08
Urteil vom 04.06.2009
1. Auf die Berufung des Klägers vom 26.03.2008 gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Weiden – Kammer Schwandorf – vom 28.01.2008 wird das Endurteil wie folgt abgeändert:
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 8.009,77 (in Worten: Euro achttausendundneun 77/100) sowie Zinsen hieraus in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszinssatz seit 13.10.2007 zu zahlen. [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 5 AZR 16/08
Urteil vom 27.08.2008
1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Mai 2007 - 11/19 Sa 1217/06 - aufgehoben, soweit es über die Vergütung für Juni 2005 bis März 2006 iHv. 16.751,45 Euro brutto abzüglich Arbeitslosengeld iHv. 3.589,04 Euro nebst Zinsen und über die Kosten entschieden hat.
2. Im Umfang der Aufhebung wird [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 3 AZB 19/09
Beschluss vom 07.09.2009
Auf die Rechtsmittel der Vollstreckungsgläubigerin werden der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Juni 2009 – 15 Ta 963/09 – sowie der Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 24. April 2009 – 34 Ca 17163/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Entscheidung – auch über die Kosten des [...]
Landesarbeitsgericht München
Az.: 3 Sa 223/09
Urteil vom 16.07.2009
nachgehend BAG, Az: 5 AZN 786/09, Urteil vom 15.10.2009
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts München vom 12.2.2009 – 23 Ca 1075/07 – in Ziffer 2. geändert:
Der Vollstreckungsbescheid vom 16.1.2007 wird in Höhe von € 1.401,00 zuzüglich Zinsen aufgehoben. Die Klage wird insoweit abgewiesen.
2. Die Berufung des [...]
Hessisches Landesarbeitsgericht
Az.: 6 Sa 1025/07
Urteil vom 15.10.2008
Vorinstanz: Arbeitsgericht Gießen, Az.: 5 Ca 1/07
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgericht Gießen vom 08. Mai 2007 – 5 Ca 1/07 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Höhe des unpfändbaren Teils des Arbeitseinkommens des bei der Beklagten [...]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen
Az.: 16 Sa 1213/03
Urteil vom 14.11.2003
Vorinstanz: Arbeitsgericht Lingen (Ems), Az.: 2 Ca 530/02
Leitsatz:
Zum Begriff des Arbeitseinkommens im Rahmen der Pfändungsfreigrenzen der §§ 850 ff. ZPO bei Zahlung einer Abfindung.
In dem Rechtsstreit hat die 16. Kammer des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen auf die mündliche Verhandlung vom 14. November 2003 für Recht erkannt: [...]
LAG Baden-Württemberg
Az: 13 Sa 19/10
Urteil vom 19.05.2010
Leitsatz:
Arbeitsbummeleien eines Arbeitnehmers werden dann zum wichtigen Kündigungsgrund, wenn sie den Grad und die Auswirkung einer beharrlichen Verweigerung der Erfüllung der Arbeitspflicht erreichen. Das trifft zu, wenn eine Pflichtverletzung trotz Abmahnung wiederholt begangen wird und sich daraus der nachhaltige Wille der vertragswidrig [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 4 AZR 801/07
Urteil vom 10.12.2008
Hinweise des Senats: weitgehend parallel zu Senat 10. Dezember 2008 – 4 AZR 798/07 -, – 4 AZR 802/07 -, – 4 AZR 845/07 –
In Sachen hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 10. Dezember 2008 für Recht erkannt:
1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 5 AZR 810/07
Urteil vom 09.07.2008
In Sachen hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 9. Juli 2008 für Recht erkannt:
1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. September 2007 – 11 Sa 273/07 – wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.
Von [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 5 AZR 810/07
Urteil vom 09.07.2008
Leitsätze:
Der Arbeitgeber trägt auch dann das Risiko des Arbeitsausfalls gem. § 615 Satz 3 BGB, wenn er selbst den Betrieb aus Gründen, die in seinem betrieblichen oder wirtschaftlichen Verantwortungsbereich liegen, einschränkt oder stilllegt.
1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. September [...]
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