Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az: 5 Sa 53/11
Urteil vom 07.07.2011
In dem Rechtsstreit hat die 5. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein auf die mündliche Verhandlung vom 07.07.2011 für Recht erkannt:
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 23.12.2010, Az. 2 Ca 804 a/10, wird zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. [...]
BFH-Entscheidung zur Ansparrücklage bei Einnahmen-Überschuss-Rechnern
In einem aktuellen Beschluss hat der Bundesfinanzhof (BFH) klargestellt, wie die Ansparrücklage bei Steuerpflichtigen, die ihren Gewinn mittels Einnahmen-Überschussrechnung ermitteln, zu behandeln ist.
Direkt zum Urteil: Az.: X B 172/03 springen.
Anforderungen an die Ansparrücklage
Der BFH betonte, dass für jedes einzelne Wirtschaftsgut, [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 2 Sa 434/10
Urteil vom 20.01.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 23.06.2010 – 1 Ca 752/09 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand
Der am 11.06.1963 geborene Kläger ist Handwerksmeister im Fernmeldewesen. Er war vom 01.09.1978 bis zum 31.12.2003 bei der Beklagten beschäftigt. [...]
Arbeitsgericht Herford
Az: 2 Ca 1394/10
Urteil vom 18.02.2011
1.
Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die außerordentliche fristlose Kündigung der Beklagten vom 10.11.2010, zugegangen am 10.11.2010, nicht aufgelöst worden ist, sondern ungekündigt fortbesteht.
2.
Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3.
Der Streitwert wird auf 6.600,00 € festgesetzt.
Tatbestand [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 3 AZN 625/06
Beschluss vom 12.12.2006
Leitsätze:
1. Dass eine landesarbeitsgerichtliche Entscheidung „objektiv willkürlich“ ist, begründet nicht die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und eröffnet deshalb nicht die Zulassung der Revision im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren.
2. Es verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn ein Gericht Handlungen [...]
BAG
Az: 4 AZN 716/06
Beschluss vom 02.11.2006
In Sachen hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts am 2. November 2006 beschlossen:
1. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 19. Januar 2006 – 21 Sa 47/05 – wird als unzulässig verworfen.
2. Der Kläger hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.
3. Der Streitwert [...]
LAG Rheinland-Pfalz
Az: 8 Sa 920/05
Urteil vom 09.06.2006
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein – Auswärtige Kammern Landau in der Pfalz – vom 21.09.2005 – Az.: 5 Ca 614/05 – abgeändert:
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 975,83 EUR brutto zuzüglich Zinsen mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskont-Überleitungs-Gesetzes [...]
LAG Mainz
Az: 3 Sa 458/11
Urteil vom 22.11.2011
Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 15.07.2011 – 1 Ca 247/11 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, der Übertragung der Elternzeit für das Kind J. L. auf den Zeitraum vom 27.12.2011 bis 20.01.2012 zuzustimmen.
Die Beklagte wird verurteilt, [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: I-1 U 45/07
Urteil vom 15.10.2007
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 24. Januar 2007 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Unter Abweisung der Klage im Übrigen werden die Beklagten als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 3.758,79 [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 34 R 355/12
Urteil vom 13.05.2013
Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Rentenleistungen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten.
Der Kläger ist der Sohn des am xxx verstorbenen Rentenberechtigten. Er besaß seit 1995 eine Vollmacht für das Girokonto seines Vaters, ohne von ihr Gebrauch zu machen.
Die Augustrenten in Höhe von insgesamt 1515,81 Euro (Alters- und Witwerente) [...]
OLG Frankfurt/Main
Az.: 3 U 59/03
Urteil vom 06.07.2004
Vorinstanz: LG Frankfurt am Main, Az.: 2/12 O 363/01, Urteil vom 28.01.2003
Urteil gekürzt auf die Entscheidungsgründe:
Entscheidungsgründe:
Die zulässige Berufung der zwischenzeitlich volljährigen Klägerin ist nicht begründet.
Die Voraussetzungen einer Haftung des Beklagten auf Ersatz des materiellen oder immateriellen Schadens der Klägerin aus [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az: 4 Sa 1179/07
Urteil vom 15.02.2008
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 23.08.2007 – 19 Ca 4558/07 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten um die Höhe einer Reisekostenpauschale, insbesondere darum, ob die Beklagte berechtigt ist, die bisherige Pauschale [...]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen
Az: 9 Sa 1894/06
Urteil vom 16.07.2007
In dem Rechtsstreit hat die 9. Kammer des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen auf die mündliche Verhandlung vom 16. Juli 2007 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Emden vom 26.10.2006 – 2 Ca 350/06 – abgeändert.
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 47,97 EUR netto nebst [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 4 ABR 92/07
Beschluss vom 28.01.2009
Leitsätze:
1. Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Maßgebende Kriterien sind dabei neben einer nicht erforderlichen Vor- oder Ausbildung vor allem eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase in die übernommene Tätigkeit und das Fehlen eines [...]
OLG Dresden
Az: 9 U 738/04
Urteil vom 04.08.2005
In dem Rechtsstreit wegen Forderung hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16.06.2005 für Recht erkannt:
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 19.03.2004, Az.: 10 O 3120/02, wird zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin.
3. Das Urteil ist [...]
Oberlandesgericht Köln
Az.: 13 U 141/89
Urteil vom 06.12.1989
Tenor
In dem Rechtsstreit der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln auf die mündliche Verhandlung vom 8. November 1989 für Recht erkannt.
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der. 10. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 18. April 1989 – 10 O 19/89 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefaßt:
Die Beklagte wird unter Abweisung [...]
LAG Berlin-Brandenburg
Az.: 10 Ta 1906/12
Beschluss vom 27.12.2012
1. Die (sofortige) Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 19.9.2012 – 39 Ca 11999/12 – wird zurückgewiesen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.
Gründe
1.
Die Parteien streiten über die Beendigung eines oder mehrerer Vertragsverhältnisse des Klägers durch die Kündigung des Insolvenzverwalters [...]
BAG
Az: 5 AZB 36/06
Beschluss vom 08.11.2006
In Sachen hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts am 8. November 2006 beschlossen:
1. Auf die Rechtsbeschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 21. Juni 2006 – 13 Ta 959/06 – teilweise aufgehoben.
2. Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 4. Mai 2006 – [...]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az: 1 Ta 187/06
Beschluss vom 15.12.2006
Im Beschwerdeverfahren hat die 1. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein am 15.12.2006 beschlossen:
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Prozesskostenhilfebeschluss des Arbeitsgerichts Kiel vom 30.03.2006 wird zurückgewiesen.
Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.
Gründe:
I. [...]
FG Hamburg
Az.: 2 V 149/11
Beschluss vom 06.12.2011
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich): Ein Unternehmer kann die gesetzlich geschuldete Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von einem anderen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 UStG als Vorsteuer abziehen. Die Ausübung des Vorsteuerabzugs setzt nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 2 UStG voraus, [...]
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