Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 6 AZR 198/06
Urteil vom 13.07.2006
Leitsätze:
1. § 17 Abs. 1 KSchG ist im Hinblick auf die Richtlinie RL 98/59/EG vom 20. Juli 1998 richtlinienkonform dahin auszulegen, dass die Massenentlassungsanzeige vor Erklärung der Kündigungen erstattet werden muss.
2. Wurde die Massenentlassungsanzeige im Einklang mit der früheren Rechtsprechung und Verwaltungspraxis erst nachträglich [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 7 AZR 701/99
Urteil vom 28.03.2001
Vorinstanzen:
Arbeitsgericht Hamburg, Az.: 3 Ca 31/99, Urteil von 16.04.1999
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 4 Sa 44/99, Urteil von 22.09.1999
Leitsatz:
Wenn die Arbeitsvertragsparteien in einem den Sonderreglungen für Zeitangestellte, Angestellte für Aufgaben von begrenzter Dauer und für Aushilfsangestellte der Bundesanstalt für Arbeit [...]
Landesarbeitsgericht Frankfurt am Main
Az.: 9 Sa 658/02
Urteil vom 28.03.2003
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich!): Arbeitnehmer die Krankendokumente manipulieren dürfen vom Arbeitgeber fristlos gekündigt werden.
Sachverhalt: Die Arbeitnehmerin war am 23.12. aus einem stationärem Klinikaufenthalt entlassen worden. Um über die Weihnachtsfeiertage nicht arbeiten zu müssen, veränderte sie das [...]
Landgericht Bautzen
Az.: 3 T 59/01
Beschluss vom 09.07.2001
In der Kostensache wegen Beschwerde gegen Kostenansatz hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Bautzen am 09.07.2001 ohne mündliche Verhandlung beschlossen:
Auf die Beschwerde der Beteiligten zu l wird die Kostenrechnung der Landesjustizkasse Chemnitz vom 01.09.2000 Mahnsache (Amtsgericht – Kassenzeichen XXX) aufgehoben.
Gründe:
Die [...]
Kammergericht Berlin
Az: 20 W 12/12
Beschluss vom 05.03.2012
Der Beschluß der Zivilkammer 22 des Landgerichts Berlin vom 1.1.2012 wird auf die Beschwerde des Klägers unter Zurückweisung der Beschwerde im übrigen teilweise geändert und neu gefaßt:
Die Kosten erster Instanz haben der Kläger zu 45 %, die Beklagte zu 55 % zu tragen.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens haben der Kläger ebenfalls zu 45 %, die Beklagte [...]
BAG
Az: 9 AZR 423/05
Urteil vom 13.06.2006
In Sachen hat der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 13. Juni 2006 für Recht erkannt:
Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. April 2005 – 7 Sa 21/05 – wird zurückgewiesen.
Zur Klarstellung wird der Urteilsspruch des Arbeitsgerichts neu gefasst:
Es [...]
Oberlandesgericht Köln
Az.: 16 W 2/09
Beschluss vom 20.03.2009
Vorinstanz: Amtsgericht Eschweiler, Az.: 21 C 335/08
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eschweiler vom 08.12.2008 – 21 C 335/08 – wird zurückgewiesen.
Gründe:
Die sofortige Beschwerde ist zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet.
Das Amtsgericht hat den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe [...]
Landesarbeitsgericht Mainz
Az.: 2 Sa 867/06
Urteil vom 19.04.2007
Vorinstanz: ArbG Trier, Az.: 4 Ca 293/06
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 07.06.2006 – 4 Ca 293/06 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit einer ordentlichen Änderungskündigung, mit welcher [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 5 AZR 84/10
Urteil vom 23.02.2011
In Sachen hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 23. Februar 2011 für Recht erkannt:
1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 25. August 2009 – 3 Sa 479/08 – aufgehoben.
2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 5 AZR 253/09
Urteil vom 19.05.2010
In Sachen hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19. Mai 2010 für Recht erkannt:
1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 11. September 2008 – 14/6 Sa 665/08 – aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers zurückgewiesen wurde.
2. Auf die Berufung [...]
BAG
Az: 2 AZR 826/98
Urteil vom 01.07.1999
Vorinstanz:
LAG Berlin, Az.: 2 Sa 18/98 Berlin, Urteil vom 21.08.1998
In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 1. Juli 1999 für Recht erkannt:
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 21. August 1998 – 2 Sa 18/98 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
V o n R e c h t s w e g e n ! [...]
Bundesarbeitsgericht
Az.: 5 AZR 110/82
Urteil vom 20.10.1982
Vorinstanzen:
Arbeitsgericht Berlin, Az.: 6 Ca 255/81, Urteil vom 01.09.1981
Landesarbeitsgericht Berlin, Az.: 8 Sa 81/81, Urteil vom 26.01.1982
Leitsätze:
Durch eine schriftliche Lohnabrechnung, die der Arbeitgeber innerhalb einer im Tarifvertrag vorgesehenen Ausschlussfrist erteilt, werden die abgerechneten Lohnforderungen des Arbeitnehmers [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az.: 14 Sa 635/06
Urteil vom 04.09.2006
Vorinstanz: Arbeitsgericht Köln, Az.: 6 Ca 5307/05
Leitsätze:
1. Erhebliche Verkehrsverstöße eines Lkw-Fahrers rechtfertigen nach erfolgloser Abmahnung die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber.
2. Ist ein Lkw-Fahrer bereits deshalb ermahnt und abgemahnt worden, weil er eine rot zeigende Ampel missachtet [...]
Hessisches Landesarbeitsgericht
Az: 12 Sa 399/05
Urteil vom 19.05.2009
Auf die Berufung des Klägers wird das erstinstanzliche Urteil des Arbeitsgerichts Marburg vom 27.10.2004 Az. 1 Ca 77/04 unter Zurückweisung der Berufung des Klägers im Übrigen sowie der Anschlussberufung der Beklagten zu 2) teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst:
Die Beklagten zu 1) und 2) werden als Gesamtschuldner [...]
LAG Köln
Az: 5 Sa 1077/08
Urteil vom 12.01.2009
Das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 14.08.2008 – 4 Ca 1030/08 – wird teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt gefasst:
1. Es wird festgestellt, dass die Kündigung der Beklagten vom 28.01.2008 rechtsunwirksam ist.
2. Das Arbeitsverhältnis der Parteien wird gemäß § 9 KSchG gegen Zahlung einer Abfindung von 2.000,00 € zum 29.02.2008 aufgelöst.
3. Die Beklagte [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 2 AZR 719/00
Urteil vom 17.01.2002
Vorinstanzen:
I. Arbeitsgericht Würzburg, Az.: 5 Ca 170/98 A, Urteil vom 28.01.1999
II. Landesarbeitsgericht Nürnberg, Az.: 4 Sa 217/99, Urteil vom 20.09.2000
Leitsätze:
1. § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG gilt auch für nicht beamtete organschaftliche Vertreter juristischer Personen des öffentlichen Rechts.
2. Die gegenständliche Beschränkung der gesetzlichen [...]
ArbG Berlin
Az.: 33 Ca 16090/08
Urteil vom 29.01.2009
I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 26. September 2008 nicht aufgelöst wird.
II. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen.
III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 7.050,00 EUR festgesetzt.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer krankheitsbedingten [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 11 Sa 5/08
Urteil vom 29.01.2009
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 08.11.2007, AZ: 1 Ca 2606/06, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen personenbedingten Kündigung.
Der am …1955 geborene [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 2 AZR 536/06
Urteil vom 17.01.2008
In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 17. Januar 2008 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2006 – 3 Sa 425/05 – aufgehoben.
Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch [...]
BAG
Az: 7 ABR 137/09
Beschluss vom 09.03.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. September 2009 – 10 TaBV 21/09 – teilweise aufgehoben:
Die Beschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 17. Februar 2009 – 5 BV 70/08 – wird zurückgewiesen.
Die weitergehende Rechtsbeschwerde des Betriebsrats [...]
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