Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 9 AZR 612/05
Urteil vom 13.03.2007
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juli 2005 - 3 Sa 861/04 - wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger weiterhin betrieblicher Datenschutzbeauftragter in der P-Klinik W der beklagten Krankenhausträgerin [...]
LAG Düsseldorf
Az.: 5 TaBV 87/09
Beschluss vom 25.06.2009
1. Die Beschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2009 – 2 BV 37/08 – wird zurückgewiesen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird für die Arbeitgeberin zugelassen.
Gründe
I.
Die Beteiligten streiten in einem Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG über die Frage, ob die verweigerte Zustimmung [...]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Az: 10 Sa 1016/08
Urteil vom 31.10.2008
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 08.05.2008 – 6 Ca 242/08 – wird zurückgewiesen.
Auch die Kosten des Berufungsverfahrens tragen der Kläger zu 58 % und die Beklagte zu 42 %.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten darüber, ob sich das Entgelt des Klägers [...]
Arbeitsgericht Darmstadt
Az: 5 Ca 34/07
Urteil vom 19.09.2007
In dem Rechtsstreit hat das Arbeitsgericht Darmstadt, Kammer 5, auf die mündliche Verhandlung vom 19. September 2007 für Recht erkannt:
1. Der Beklagte wird verurteilt, die dem Kläger für die Monate August bis Oktober 2006 erteilten Abrechnungen dergestalt zu berichtigen, dass diese jeweils ein zusätzliches Bruttogehalt von 1.760,92 EUR ausweisen. [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 16 Sa 1557/08
Urteil vom 04.06.2009
Auf die Berufungen beider Parteien wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen vom 27.08.2008 – 4 Ca 2588/07 – teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt, an den Kläger weitere 102 309,44 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 27.12.2007 zu zahlen.
Die weitergehenden Berufungen [...]
LAG Hamm
Az: 10 (13) TaBV 165/05
Beschluss vom 07.07.2006
Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Hagen vom 26.07.2005 – 5 BV 41/04 – wird zurückgewiesen.
Gründe:
A.
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Beteiligte zu 3), Herr Dr. O1xx, leitender Angestellter im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes ist.
Die Arbeitgeberin betreibt in S1xxxxx ein Krankenhaus [...]
Landesarbeitsgericht Frankfurt (Main)
Az: 12 Sa 568/89
Urteil vom 21.12.1989
In dem Rechtsstreit hat das Landesarbeitsgericht Frankfurt am Main, Kammer 12 in Frankfurt am Main auf die mündliche Verhandlung vom 21. Dezember 1989 für Recht erkannt:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt/Main vom 20.02.1989 – 1 Ca 187/88 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Der Streitwert [...]
OLG Brandenburg
Az: 3 W 28/06
Beschluss vom 04.10.2006
Vorinstanz: Landgericht Potsdam – Az.: 8 O 545/05 (PKH)
In dem Rechtsstreit hat der 3. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts am 04. Oktober 2006 b e s c h l o s s e n :
I. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Potsdam vom 06. April 2006 – 8 O 545/05 – wird zurückgewiesen.
II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 13 Sa 640/09
Urteil vom 18.09.2009
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 10.03.2009 – 2 Ca 4882/08 – wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier außerordentlicher Kündigungen; der Kläger [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az.: 18 Sa 2183/05
Urteil vom 14.06.2006
Vorinstanz: Arbeitsgericht Bielefeld, Az.: 1 Ca 931/05
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 27.10.2005 – 1 Ca 931/05 – wird zurückgewiesen.
Die Kosten der Berufung werden dem Kläger auferlegt.
Tatbestand:
Mit der Klage wendet sich der Kläger gegen die fristlose, vorsorglich fristgerechte [...]
LAG Hamm
Az.: 14 Sa 182/04
Urteil vom 26.05.2004
Vorinstanz: Arbeitsgerichts Herford, Az.: 2 Ca 1394/03
Leitsatz:
Ein durch Boten gegen 12.40 Uhr in den Briefkasten des Arbeitnehmers eingeworfenes Kündigungsschreiben geht auch dann am selben Tage zu, wenn der normale Posteinwurf üblicherweise etwa zwei Stunden früher erfolgt.
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 17.12.2003 [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 10 AZR 97/07
Urteil vom 12.12.2007
Leitsätze:
1. Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam festzulegenden Ziele erreicht, steht ihm wegen entgangener Bonuszahlung Schadensersatz zu, wenn aus vom Arbeitgeber zu vertretenden [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az: 5 Sa 1204/09
Urteil vom 08.02.2010
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 28.08.2009 – 1 Ca 1254/09 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten um eine anteilige Bonuszahlung an den Kläger, der zur Jahresmitte des Jahres 2008 aus dem Arbeitsverhältnis mit der Beklagten [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 10 AZR 66/06
Urteil vom 28.03.2007
In Sachen hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der Beratung vom 28. März 2007 für Recht erkannt:
1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 21. März 2005 – 15 Sa 96/04 – wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.
Von Rechts wegen!
Tatbestand: [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 10 AZR 443/08
Urteil vom 06.05.2009
In Sachen hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 6. Mai 2009 Recht erkannt:
1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16. April 2008 – 12 Sa 2180/07 – aufgehoben.
2. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach [...]
Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen)
Az: 10 Sa 1346/09
Urteil vom 26.02.2010
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 16.09.2009 – 2 Ca 460/09 – wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten darum, ob der Klägerin eine Bonuszahlung zusteht.
Die Beklagte, die im Bereich der Print- und Werbemedien [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 10 AZR 825/06
Urteil vom 24.10.2007
In Sachen hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 24. Oktober 2007 für Recht erkannt:
1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 4. Mai 2006 – 14 Sa 18/06 – aufgehoben.
2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 10 AZR 825/06
Urteil vom 24.10.2007
Leitsätze:
1. Ein Verstoß gegen das in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verankerte Transparenzgebot, Vertragsklauseln klar und verständlich zu formulieren, liegt vor, wenn der Arbeitgeber in einem von ihm vorformulierten Arbeitsvertrag sich zu einer Bonuszahlung verpflichtet und im Widerspruch dazu in einer anderen Vertragsklausel einen Rechtsanspruch [...]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Az: 12 Sa 2180/07
Urteil vom 16.04.2008
In dem Rechtsstreit hat die 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 16.04.2008 für Recht erkannt:
Unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten gegen das Teil-Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach vom 25.09.2007 wird der Tenor wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, dem [...]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen
Az: 10 Sa 1574/08
Urteil vom 06.08.2010
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Celle vom 2. September 2008 – 1 Ca 130/08 – teilweise abgeändert:
Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger Auskunft darüber zu erteilen, in welche der Einstufungen (grades) des Incentive Compensation Plan Bonus sie sämtliche bei ihr angestellten Anwendungsingenieure [...]
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