Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
BAG
Az: 5 AZR 703/05
Urteil vom 06.09.2006
In Sachen hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der Beratung vom 6. September 2006 für Recht erkannt:
1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. April 2005 – 17 Sa 1517/04 – aufgehoben.
2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten der Revision – [...]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Az.: 12 Sa 1102/08
Vorinstanz: Arbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 11 Ca 754/08
Leitsätze:
Weist der öffentliche Arbeitgeber in einer ansonsten geschlechtsneutral gehaltenen Ausschreibung darauf hin, dass „ein besonderes Interesse an Bewerbungen von Frauen bestehe“, werden hierdurch männliche Stellenbewerber nicht i.S.d. AGG unzulässig benachteiligt, wenn [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 10 Ta 10/10
Beschluss vom 05.03.2010
1. Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Ludwigshafen – Auswärtige Kammern Landau – vom 1. Dezember 2009, Az.: 6 Ca 248/09, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.
Gründe
I.
Die Parteien streiten vorab über die Zulässigkeit des Rechtswegs [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az.: 14 (5) Sa 1343/05
Urteil vom 29.05.2006
Vorinstanz: Arbeitsgericht Köln, Az.: 14 Ca 12700/04
Auf die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 16.08.2005 – 14 Ca 12700/04 – wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 16.08.2005 – 14 Ca 12700/04 – teilweise abgeändert:
1. Es wird festgestellt, dass das Vertragsverhältnis der Parteien durch die Kündigung [...]
BGH
Az.: I ZR 54/87
Urteil vom 09.03.1989
Vorinstanzen: OLG Bremen und LG Bremen
Urteil verkürzt:
Tatbestand:
Der Kläger ist Eigentümer eines im Jahres 1740 erbauten Hauses auf der Insel Sylt. Es handelt sich um ein im typisch friesischen Stil errichtetes Haus mit Sprossenfenstern, Reetdach und Dachgauben.
Die Beklagte vertreibt Textilprodukte für Wohn- und Innendekorationen. Ihr Prospektmaterial verbreitet [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 9 AZR 604/06
Urteil vom 05.06.2007
In Sachen hat der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 5. Juni 2007 für Recht erkannt:
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 6. Oktober 2005 – 4 Sa 376/05 – wird zurückgewiesen.
Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 3 AZR 900/07
Urteil vom 14.01.2009
Leitsätze:
1. Es ist grundsätzlich zulässig, in vom Arbeitgeber gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rückzahlung von Fortbildungskosten zu vereinbaren und die Höhe des Rückzahlungsbetrages davon abhängig zu machen, ob der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Bindungsdauer beendet.
2. Die Bindungsdauer [...]
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Az: 25 Sa 29/09
Urteil vom 12.11.2009
In Sachen hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, 25. Kammer, auf die mündliche Verhandlung vom 12. November 2009 für Recht erkannt:
I. 1. Hinsichtlich der von dem Beklagten widerklagend erhobenen Stufenklage wird die Nebenintervention zugelassen.
2. Im Übrigen wird die Nebenintervention zurückgewiesen.
3. Die Rechtsbeschwerde [...]
BAG
Az.: 8 AZR 897/08
Urteil vom 23.09.2010
Leitsätze: Im Allgemeinen sind Vertragsstrafenabreden in Formularverträgen nach § 309 Nr. 6 BGB unwirksam. In formularmäßigen Arbeitsverträgen folgt aus der angemessenen Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB jedoch die grundsätzliche Zulässigkeit solcher Abreden. Eine Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 8 Sa 1665/08
Urteil vom 05.02.2009
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen vom 03.09.2008 – 2 Ca 1068/08 – wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen.
Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand:
Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin den Beklagten als früheren Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch fristlose [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 7 AZR 132/07
Urteil vom 16.04.2008
Leitsätze:
Enthält ein Formulararbeitsvertrag neben einer drucktechnisch hervorgehobenen Befristung für die Dauer eines Jahres im nachfolgenden Vertragstext ohne besondere Hervorhebung eine weitere Befristung zum Ablauf der sechsmonatigen Probezeit, wird die Probezeitbefristung als überraschende Klausel nach § 305c Abs. 1 BGB nicht Vertragsbestandteil. [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 5 AZR 630/06
Urteil vom 14.03.2007
Leitsätze:
1. Mit einer in einem Formulararbeitsvertrag enthaltenen dynamischen Verweisung auf die für Beamte geltende Arbeitszeit bestimmen die Parteien die von dem Arbeitnehmer zu erbringende Hauptleistung.
2. Eine Klausel, die zur Bestimmung des Umfangs der Arbeitszeit des Arbeitnehmers auf die durch Rechtsverordnung geregelte Arbeitszeit [...]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az.: 3 Sa 489/06
Urteil vom 24.01.2007
Vorinstanz: Arbeitsgericht Lübeck, Az.: 6 Ca 1118/06
In dem Rechtsstreit pp. hat die 3. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein auf die mündliche Verhandlung vom 24.01.2007 für Recht erkannt:
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 12.09.2006 – 6 Ca 1118/06 – wird auf ihre Kosten [...]
BGH
Az: XII ZR 55/95
Urteil vom 23.10.96
Vorinstanzen: OLG Frankfurt/M.; LG Frankfurt/M.
Leitsätze:
„Die von dem Betreiber eines Sport- und Fitneß-Studios in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen benutzte Klausel: „Der Beitrag ist auch dann regelmäßig zu zahlen, wenn das Mitglied die Einrichtungen nicht nutzt“,
benachteiligt den Vertragspartner des Verwenders unangemessen und ist deshalb [...]
Landgericht Lübeck
Az.: 17 O 338/98
Verkündet am: 14. April 1999
LANDGERICHT LÜBECK
URTEIL
IM NAMEN DES VOLKES
In dem Rechtsstreit hat die 17. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck auf die mündliche Verhandlung vom 24. März 1999 für R e c h t erkannt:
1.
Die Beklagte wird verurteilt, bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 500.000,00 DM, ersatzweise [...]
LAG Berlin-Brandenburg
Az: 6 Sa 1998/06
Urteil vom 23.02.2007
In dem Rechtsstreit hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Kammer 6, auf die mündliche Verhandlung vom 23.02.2007 für Recht erkannt:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 30.08.2006 – 14 Ca 3455/06 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand: [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az: 5 Sa 625/09
Urteil vom 02.11.2009
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 07.04.2009 – 6 Ca 2681/08 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen.
T a t b e s t a n d :
Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit einer verhaltensbedingten Kündigung sowie einen von der Beklagten in der Berufungsinstanz gestellten Auflösungsantrag. [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 3 AZR 431/07
Urteil vom 09.12.2008
1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 15. Mai 2007 – 11 Sa 1263/06 – wird zurückgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.
Tatbestand
Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten im Wege der Teilklage Zahlungsansprüche in Höhe von monatlich 1.022,58 Euro aufgrund einer Vereinbarung [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 4 AZR 795/05
Urteil vom 03.05.2006
Leitsätze:
Ein Tarifvertrag ist regelmäßig nur als Ganzes kündbar. Zulässig ist die Teilkündigung eines Tarifvertrages, wenn sie darin ausdrücklich zugelassen ist. Ob die Teilkündigung auch ohne eine sie ausdrücklich gestattende Regelung zulässig sein kann, bleibt unentschieden.
1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 10 Sa 314/11
Urteil vom 29.09.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 6. April 2011, Az.: 1 Ca 184/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Vergabe eines Mitarbeiterparkplatzes in Kliniknähe.
Der Kläger (geb. am 08.11.1957) ist seit dem 01.11.1988 [...]
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