Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Bundessozialgericht
Az.: B 4 RA 22/05 R
Urteil vom 16.05.2006
In dem Rechtsstreit hat der 4.Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 16.Mai 2006 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Klägerin werden das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. April 2005, der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Aurich vom 13. September 2004 sowie die Rentenhöchstwertfestsetzung [...]
Sozialgericht Aachen
Az.: S 8 R 96/06
Urteil vom 09.02.2007
Entscheidung:
Die Klage wird abgewiesen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Der Kläger erstrebt eine höhere Erwerbsminderungsrente.
Der am 00.00.1952 geborene Kläger ist gelernter H, zuletzt arbeitete er bis März 2004 als D bei der Firma X L. Am 05.04.2005 beantragte er Rente wegen Erwerbsminderung. Nach Einholung einer Auskunft der Arbeitgeberin [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 5 R 228/06
Urteil vom 24.08.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Wiesbaden, Az.: S 9 RA 438/03, Urteil vom 04.05.2006
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 4. Mai 2006 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand:
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung seiner [...]
Sozialgericht Dresden
Az.: S 29 AL 534/06
Beschluss vom 12.09.2007
In dem Rechtsstreit hat die 29. Kammer des Sozialgerichts Dresden aufgrund mündlicher Verhandlung am 12. September 2007 folgenden Beschluss erlassen:
1. Das Verfahren wird ausgesetzt. 2. Dem Bundesverfassungsgericht werden gemäß Art. 100 Abs. 1 des Grundgesetzes folgende Fragen zur Entscheidung vorgelegt:
a. Verstößt § 130 SGB III der ab 01.01.2005 [...]
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Az: L 12 EG 7/08
Urteil vom: 20.01.2009
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Februar 2008 aufgehoben.
Der Bescheid des beklagten Landes vom 2. März 2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. September 2007 wird geändert. Das beklagte Land wird verurteilt, der Klägerin für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 Elterngeld [...]
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Az.: L 13 EG 51/08
Urteil vom 16.01.2009
Vorinstanz: Sozialgericht Aachen, Az.: S 13 EG 36/07, Entscheidung vom 23.09.2008
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 23.09.2008 wird zurückgewiesen.
Der Beklagte hat der Klägerin auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten.
Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand:
Die Beteiligten [...]
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Az.: L 13 EG 40/08
Urteil vom 12.12.2008
Vorinstanz: Sozialgericht Dortmund, Az.: S 11 EG 40/07, Entscheidung vom 28.07.2008
Auf die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 28.07.2008 wird die Klage des Klägers zu 2) abgewiesen.
Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az.: B 10 EG 5/07 R
Beschluss vom 23.01.2008
Vorinstanz: SG München, Az.: S 30 EG 32/07
In dem Rechtsstreit hat der 10. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23. Januar 2008 für Recht erkannt:
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. Juli 2007 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander für das Revisionsverfahren keine [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az.: B 10 EG 3/07 R
Urteil vom 23.01.2008
Vorinstanz: SG München, Az.: S 30 EG 34/07
In dem Rechtsstreit hat der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 23. Januar 2008 für Recht erkannt:
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. Juli 2007 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander für das Revisionsverfahren keine [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az.: B 10 EG 4/07 R
Urteil vom 23.01.2008
Vorinstanz: SG München, Az.: S 30 EG 9/07
In dem Rechtsstreit hat der 10. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23. Januar 2008 für Recht erkannt:
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. Juli 2007 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 11 EG 8/07
Urteil vom 28.07.2008
Entscheidung:
Die Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 05. Juni 2007 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 16. Juli 2007 verurteilt, bei der Berechnung des von der Klägerin zu beanspruchenden Elterngeldes vom 10. April 2007 bis 09. März 2009 von der tatsächlich gewählten Steuerklasse III ab November 2006 und den sich daraus ergebenden [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 2 R 188/06
Urteil vom 07.11.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 6 RA 2003/04, Urteil vom 12.05.2006
Entscheidung:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 12. Mai 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Beteiligten haben für beide Rechtszüge einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Die Revision [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 11a AL 167/06 B
Vorinstanzen:
Hessisches Landessozialgericht, Az.: L 9 AL 1200/03, Urteil vom 09.10.2006
Sozialgericht Wiesbaden, Az.: S 5 AL 813/01, Urteil vom 04.11.2003
Entscheidung:
Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 4. November 2003 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. [...]
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Az: L 7 AL 3306/05
Urteil vom 24.05.2007
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 30. Mai 2005 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Eingliederungszuschusses für ältere Arbeitnehmer.
Die Klägerin beantragte am 25. Oktober 2002 die Gewährung eines Eingliederungszuschusses [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 7 AS 107/06 ER
Urteil vom 05.09.2006 (rechtskräftig)
Vorinstanz: Sozialgericht Darmstadt, Az.: S 12 AS 222/06 ER, Urteil vom 21.04.2006
Entscheidung:
Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 21. April 2006 abgeändert. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Bescheide des Antragsgegners vom 30. März 2006 [...]
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Az.: L 3 ER 175/07 AS
Urteil vom 05.07.2007 rechtskräftig
Vorinstanz: Sozialgericht Koblenz, Az.: S 11 ER 174/07 AS, Urteil vom 06.06.2007
Entscheidung:
Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Koblenz vom 06.06.2007 geändert und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Beschwerdegegnerin [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 7 AS 288/06 ER
Urteil vom 09.02.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 45 AS 1083/06 ER, Urteil vom 29.11.2006
Entscheidung:
Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 29. November 2006 aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 16. Oktober [...]
Sozialgericht Aachen
Az.: S 9 AS 32/07 ER
Beschluss vom 22.03.2007
1. Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 03.01.2007 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 13.02.2007 wird angeordnet.
2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten.
Gründe:
I.
Der Antragsteller ist 1968 geboren, hat 1992 i. J. ein Geographiestudium abgeschlossen und war bis 2000 Zivilbeamter beim j. Militär. In Deutschland [...]
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 12 BV 06.320
Urteil vom 10.05.2006
Vorinstanz:
VG München, Az.: M 15 K 93.6441, Urteil vom 17. November 2005
In der Verwaltungsstreitsache hier: Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 17. November 2005, erlässt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, 12. Senat, aufgrund mündlicher Verhandlung vom 10. Mai 2006 am 10. [...]
LANDESSOZIALGERICHT RHEINLAND-PFALZ
Az.: L 1 AL 110/00
Verkündet am: 28.6.2001
Vorinstanz: Sozialgericht Mainz – Az.: S 3 Ar 240/98 Mz
In dem Rechtsstreit hat der 1. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz aufgrund der mündlichen Verhandlung am 28.6.2001 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 17.4.2000 -S 6 Ar 240/98- und der Bescheid [...]
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