Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 1 KR 204/05
Urteil vom 25.09.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Gießen, Az.: S 21 KR 588/04, Urteil vom 13.09.2005
Entscheidung:
Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gießen vom 13. September 2005 sowie der Bescheid der Beklagten vom 18. Mai 2004 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. November 2004 geändert. Es wird festgestellt, [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az.: B 1 KR 26/99 R
Verkündet am 09.10.2001
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2001 für Recht erkannt:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 27. September 1999 wird zurückgewiesen.
Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.
Gründe:
Der Kläger unterzog sich wegen einer Schilddrüsenerkrankung [...]
LSG Rheinland-Pfalz
Az.: L 5 ER 49/04 KR
Beschluss vom 26.08.2004
1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Koblenz vom 5.7.2004 aufgehoben und die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller eine Kündigungsbestätigung über die am 25.3.2004 erklärte Kündigung seiner Mitgliedschaft zu erteilen.
2. Antragsgegnerin hat dem Antragsteller [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 12 R 21/06 R
Urteil vom 18.07.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Stuttgart, Az.: S 8 R 1257/06, Urteil vom 09.10.2006
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 9. Oktober 2006 wird zurückgewiesen. Kosten auch des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.
Gründe:
I.
Die Beteiligten streiten darüber, ob und in welchem Umfang die Beklagte von der Klägerin [...]
Landessozialgericht Hamburg
Az.: L 1 KR 35/03
Urteil vom 10.03.2004
Leitsätze
In der deutschen Krankenversicherung versicherte Rentner mit Wohnsitz in einem anderen Land der europäischen Gemeinschaften (hier: Belgien) haben Anspruch auf Gewährung von Sachleistungen durch den deutschen Krankenversicherungsträger soweit nicht gleichzeitig eine Eintragung beim Leistungsträger des Wohnlandes besteht. [...]
Sozialgericht Frankfurt am Main
Az.: S 30 KR 296/05 ER
Beschluss 31.05.2005
In dem Rechtsstreit hat die 30. Kammer des Sozialgerichts Frankfurt am Main am 31. Mai 2005 beschlossen:
Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den Antragsteller über den 15.09.2004 hinaus bis zur Entscheidung in der Hauptsache (S 30 KR 3432/04) als freiwilliges Mitglied in der Krankenversicherung [...]
BSG
Az: B 1 KR 32/04 R
Beschluss vom 04.04.2006
Tatbestand
Der klagende Sozialhilfeträger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten für die stationäre psychiatrische Behandlung ihres Versicherten (= Beigeladener zu 3.).
Bei dem 1975 geborenen Beigeladenen zu 3., dem vom Kläger Sozialhilfeleistungen gewährt wurden, besteht eine Minderbegabung mit Verhaltensstörungen sowie Neigung [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 8 KR 30/06 ER
Urteil vom 09.05.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Wiesbaden, Az.: S 17 KR 198/05 ER, Urteil vom 10.01.2006
Entscheidung:
Die Beschwerde des Antragstellers und Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Wiesbaden vom 10. Januar 2006 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Gründe: [...]
BSG
Az: B 3 KR 1/06 S
Beschluss vom 03.08.2006
Gründe
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat mit Beschluss vom 4. April 2006 beim 3. Senat angefragt, ob dieser an der in den Urteilen vom 13. Mai 2004 – B 3 KR 18/03 R -, vom 20. Januar 2005 – B 3 KR 9/03 R – und vom 7. Juli 2005 – B 3 KR 40/04 R – vertretenen Rechtsauffassung festhält, und diese Anfrage insbesondere durch fünf fallbezogene [...]
SG Speyer
Az: S 7 KR 44/05
Urteil vom 29.09.2006
In dem Rechtsstreit hat die 7. Kammer des Sozialgerichts Speyer ohne mündliche Verhandlung am 29. September 2006 für Recht erkannt:
1. Es wird festgestellt, dass die Klägerin ab dem 1.6.2003 bis zum 30.9.2004 Mitglied. bei der Beklagten und bei dieser krankenversichert war.
2. Die Beklagte hat der Klägerin deren außergerichtliche Kosten zu erstatten.
Tatbestand
Die [...]
SOZIALGERICHT STADE
Az.: 1 KR 173/05
Urteil vom 16.02.2006
In dem Rechtsstreit hat die 1. Kammer des Sozialgerichts Stade auf die mündliche Verhandlung vom 16. Februar 2006 für Recht erkannt:
Der Bescheid der Beklagten vom 27. April 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 14. Juni 2005 wird aufgehoben.
Die Beklagte wird verurteilt, die freiwillige Mitgliedschaft des Klägers über den 15. April 2005 hinaus [...]
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
Az.: 1 BvR 1924/07
Beschluss vom 07.04.2008
In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde
1. unmittelbar gegen die Urteile des Bundessozialgerichts vom 25. April 2007 – B 12 KR 25/05 R, B 12 KR 26/05 R -,
2. mittelbar gegen § 229 Abs. 1 Satz 3 SGB V in der durch Art. 1 Nr. 143 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz – [...]
Sozialgericht Dresden
Az: S 25 KR 313/07
Urteil vom 31.01.2008
I. Es wird unter Aufhebung des Bescheides vom 15.02.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21.05.2007 festgestellt, dass der Kläger ab 01.01.2007 weiterhin in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig ist.
II. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten [...]
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Az: L 11 KR 2896/08
Urteil vom 14.10.2008
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 30. Mai 2008 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten.
Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand:
Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Beitrags zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung [...]
Sozialgericht Dresden
Az.: S 25 KR 653/07
Urteil vom 23.04.2008
Entscheidung:
I. Die Klage wird abgewiesen.
II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Der 1947 geborene Kläger zeigte unter dem 29.04.2007 bei der Beklagten (Eingang am 30.04.2007) die Pflichtversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) an. Er gab dabei an, dass er im Jahr 2003 zuletzt bei der AOK [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 3 KR 19/07 R
Vorinstanz: Sozialgericht Duisburg, Az.: S 9 KR 123/05, Entscheidung vom 16.03.2007
Entscheidung:
Der Kläger und Widerbeklagte wird auf die Widerklage verurteilt, an die Beklagte und Widerklägerin einen Betrag in Höhe von 4140,86 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank seit dem 07.02.2006 zu zahlen. [...]
Sozialgericht Frankfurt am Main
Az: S-8/18/U-3877/97
Urteil verkündet am 03.07.2001
Rechtskräftig!
In dem Rechtsstreit hat die 8. Kammer des Sozialgerichts Frankfurt am Main aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 3. Juli 2001 für Recht erkannt:
Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 19.12.1996 und unter Abänderung des Bescheides vom 08.08.1997 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 1 KR 110/06
Urteil vom 17.12.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Gießen, Az.: S 21 KR 43/04, Urteil vom 30.03.2006
Entscheidung:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 30. März 2006 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Zwischen [...]
Sozialgericht Speyer
Az.: S 7 KR 44/05
Urteil vom 29.09.2006
1. Es wird festgestellt, dass die Klägerin ab dem 1.6.2003 bis zum 30.9.2004 Mitglied bei der Beklagten und bei dieser krankenversichert war.
2. Die Beklagte hat der Klägerin deren außergerichtliche Kosten zu erstatten.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin im Zeitraum vom 1.6.2003 bis zum 30.9.2004 bei der Beklagten oder der Beigeladenen [...]
Sozialgericht Stuttgart
Az: S 4 KR 5695/03
Urteil vom 28.10.2003
Die 4. Kammer des Sozialgerichts Stuttgart hat ohne mündliche Verhandlung am 28.10.2003 durch die Richterin am Sozialgericht als Vorsitzende sowie die ehrenamtlichen Richter und für Recht erkannt:
1. Der Bescheid der Beklagten vom 05.09.2003 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23.10.2003 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die [...]
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