Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Zum 01.01.2003 wurde für Empfänger von Arbeitslosenhilfe die Anrechnung ihres Einkommens und ihres Vermögens neu geregelt. Danach beträgt der Mindestfreibetrag beim anzurechnenden Einkommen des (Ehe-)Partners des Arbeitslosen 482,33 € monatlich. Das Existenzminimum wird nur noch zu 80 % zu Grunde gelegt. Auch der pauschale Vermögensfreibetrag wird abgesenkt. Der bisherige zusätzliche Freibetrag beim [...]
Berliner LSG
Urteil vom 31.05.2002
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich!):
Wer für das Alter Geld gespart hat, kann trotzdem Arbeitslosenhilfe bekommen.
Sachverhalt:
Eine Berlinerin wollte einen Bescheid des Arbeitsamtes nicht hinnehmen, der durch Anrechnung des Familienvermögens 1999 zur Streichung der Bezüge geführt hatte. Das Arbeitsamt hatte argumentiert, die Frau sei nicht bedürftig, und Freibeträge [...]
BSG
Az: B 11a AL 55/05 R
Urteil vom 12.07.2006
Der 11a. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 17. November 2005 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 15. Juli 2004 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.
Gründe:
I
Der Kläger [...]
LSG Nordrhein-Westfalen
Az.: L 12 AL 104/03
Urteil vom 28.01.2004
Vorinstanzen:
I. Sozialgericht Gelsenkirchen – Az.: S 22 AL 198/02
II. Bundessozialgericht – Az.: B 7 AL 22/04 R
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 27.03.2003 abgeändert. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 14.06.2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]
S O Z I A L G E R l C H T D O R T M U N D
Az.: S 30 AI 427/02
Verkündet am 27.03.2003
In dem Rechtsstreit hat die 30. Kammer des Sozialgerichts Dortmund auf die mündliche Verhandlung vom 27.03.2003 in Siegen für Recht erkannt:
Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 14.06.2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16.10.2002 verurteilt, der Klägerin ab dem 31.05.2002 Arbeitslosenhilfe unter Berücksichtigung [...]
BSG
Az: B 7 AL 84/00 R
Urteil vom 04.09.2001
Der 7. Senat des Bundessozialgerichts hat ohne mündliche Verhandlung am 4. September 2001 für Recht erkannt:
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 26. September 2000 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß die Beklagte verurteilt wird, dem Kläger unter Abänderung des Bescheids vom 5. Januar 1999 ab 1. April 1999 höhere [...]
Bundessozialgericht
Az: B 11 AL 35/03 R
Urteil vom 18.12.2003
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des Eintritts einer zwölfwöchigen Sperrzeit ab 1. Januar 1999 ruht.
Der am 14. September 1940 geborene Kläger war vom 1. Oktober 1987 bis 31. Dezember 1998 beim Autoclub E. eV (ACE) zuletzt als Abteilungsleiter Touristik versicherungspflichtig beschäftigt. [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AL 274/04
Urteil vom 12.06.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Wiesbaden, AZzS 11 AL 740/04, Urteil vom 15.11.2004
Entscheidung:
Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Wiesbaden vom 15. November 2004 sowie der Bescheid der Beklagten vom 25. Februar 2004 aufgehoben. Der Bescheid der Beklagten vom 27. Februar 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
Sozialgericht Berlin
Az: S 60 AL 2384/06
Urteil vom 22.02.2007
Die Klage wird abgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Zeit vom 5. Dezember 2005 bis 28. Dezember 2005 und die Erstattung der Leistung in Höhe von 599,38 EUR wegen Wegfalls der Arbeitslosigkeit durch die Teilnahme als Orchestermusiker [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AL 163/05
Urteil vom 10.04.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Marburg, Az.: S 8 AL 64/04
Leitsätze:
1. Die Obliegenheit eines Bescheidempfängers zur Kenntnisnahme eines ihm bekannt gegebenen begünstigenden Verwaltungsakts umfasst regelmäßig die Leistungshöhe als Kern des Verfügungssatzes des Verwaltungsakts, welcher nicht lediglich gedankenlos gelesen werden darf [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 7/7a AL 50/06 R
Urteil vom 28.08.2007
Vorinstanzen:
Sozialgericht Detmold, Az.: S 10 AL 268/03, Urteil vom 19.02.2004
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Az.: L 1 AL 24/04, Urteil vom 29.11.2005
Entscheidung:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. November 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtlichen Kosten des [...]
SG Berlin
Az: S 77 AL 961/06
Urteil vom 29.05.2006
In dem Rechtsstreit hat die 77. Kammer des Sozialgerichts Berlin auf die mündliche Verhandlung vom 29. Mai 2006 für Recht erkannt:
1. Der Bescheid der Beklagten vom 19. Dezember 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. Februar 2006 in der Form des Bescheides vom 11. April 2006 in der Form des Teilanerkenntnisses vom 29. Mai 2006 wird abgeändert.
2. Die Beklagte [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AS 260/06
Urteil vom 12.03.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Marburg, Az.: S 5 AS 75/05, Urteil vom 09.10.2006
Entscheidung:
Die Berufungen der Klägerin und der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 9. Oktober 2006 werden zurückgewiesen.
Die Beklagte hat der Klägerin die Kosten des Berufungsverfahrens zur Hälfte zu erstatten.
Die Revision wird nicht [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 7b AS 2/05 R
Urteil 07.11.2006
Entscheidung:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 4. Oktober 2005 aufgehoben und die Sache zur Verhandlung und Entscheidung an das Bayerische Landessozialgericht zurückverwiesen.
Gründe:
I.
Die Klägerin begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch – [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 8 KR 109/06 ER
Urteil vom 07.07.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Wiesbaden, Az.: S 17 KR 115/06 ER, Urteil vom 19.05.2006
Entscheidung:
Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Wiesbaden vom 19. Mai 2006 wird zurückgewiesen.
Die Antragsgegnerin hat der Antragstellerin die außergerichtlichen Kosten beider Instanzen zu erstatten.
Gründe: [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az.: B 14/11b AS 5/07 R
Urteil vom 31.10.2007
Vorinstanz: SG Düsseldorf, S 43 (35) AS 37/05
In dem Rechtsstreit hat der 14. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. Oktober 2007 für Recht erkannt:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 27. November 2006 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 31 AL 101/02
Urteil vom 09.07.2003
Leitsatz vom Verfasser (nicht amtlich!):
Droht eine betriebsbedingte Kündigung bei Wegfall des Arbeitsplatzes, darf der betroffene Arbeitnehmer in bestimmten Fällen mit seinem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag schließen, ohne anschließend mit der Sperrung seines Arbeitslosengeldes rechnen zu müssen.
Sachverhalt:
Die Klägerin war als [...]
Landessozialgericht NRW
Az.: L 1 B 38/03 AL
Vorinstanz: Sozialgericht Gelsenkirchen – Az.: S 22 AL 252/03
Das LSG NRW hat auf die mündliche Verhandlung vom XX beschlossen:
Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 13.11.2003 geändert. Der Klägerin wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt X beigeordnet. Kosten sind im Beschwerdeverfahren [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az: L 6 AL 24/05
Urteil vom 11.10.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Gießen, Az.: S 12 AL 1342/03, Urteil vom 13.12.2004
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 13. Dezember 2004 aufgehoben. Unter Aufhebung des Bescheides vom 24. April 2003 und des Widerspruchsbescheides vom 20. Juni 2003 wird die Beklagte verurteilt, dem Kläger auch in der Zeit [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 11 AL 65/01 R
Urteil vom 25.04.2002
Vorinstanzen:
Sozialgericht Nordhausen, Entscheidung vom 21.09.2000
Thüringer Landessozialgericht, Entscheidung vom 19.05.1999
Entscheidung:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Thüringer Landessozialgerichts aufgehoben, soweit es die im Bescheid der Beklagten vom 19. Mai 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19. [...]
Rufen Sie uns an, um einen Beratungstermin zu vereinbaren oder nutzen Sie unser Kontaktformular für eine unverbindliche Beratungsanfrage oder Ersteinschätzung.
Wir analysieren für Sie Ihre aktuelle rechtliche Situation und individuellen Bedürfnisse. Dabei zeigen wir Ihnen auf, wie in Ihren Fall sinnvoll, effizient und möglichst kostengünstig vorzugehen ist.
Fragen Sie jetzt unverbindlich nach unsere Ersteinschätzung und erhalten Sie vorab eine Abschätzung der voraussichtlichen Kosten einer ausführlichen Beratung oder rechtssichere Auskunft.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Contact for English speaking clients
