Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
LSG Rheinland-Pfalz
Az: L 3 U 73/06
Urteil vom 29.08.2006
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 21.02.2006 wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren.
Tatbestand:
Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Anspruch des 1937 geborenen Klägers auf Erstattung von Kosten für seine Hörgeräteversorgung, die über den [...]
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Az.: L 3 U 73/06
Urteil vom 29.08.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Koblenz, Az.: S 1 U 220/05, Urteil vom 21.02.2006
Entscheidung:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 21.02.2006 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren.
Tatbestand:
Streitig ist zwischen den Beteiligten ein [...]
SG Aachen
Az.: S 8 U 34/09
Urteil vom 17.03.2010
Der Bescheid vom 16.10.2008 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 27.05.2009 wird aufgehoben.
Es wird festgestellt, dass der Unfall des Beigeladenen am 16.09.2006 ein Arbeitsunfall gewesen ist.
Die Beklagte trägt die Kosten.
Der Streitwert wird auf 5.000.- Euro festgesetzt.
Tatbestand:
Die Klägerin begehrt als Kfz-Haftpfichtversicherer die Anerkennung [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 3 U 9/07
Urteil vom 20.05.2008
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 16 U 2246/04, Entscheidung vom 23.10.2006
Nachinstanz: Bundessozialgericht, Az.: B 2 U 211/08 B
Entscheidung:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 23. Oktober 2006 aufgehoben und die Klagen werden abgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 2 U 28/06 R
Urteil vom 04.09.2007
Vorinstanzen:
Sozialgericht Hannover, Az.: S 22 U 71/03, Urteil vom 06.09.2004
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Az.: L 6 U 24/05, Urteil vom 27.04.2006
Entscheidung:
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27. April 2006 aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 3 U 115/05
Urteil vom 12.02.2008
Vorinstanz: Sozialgericht Kassel, Az.: S 4 U 444/04, Entscheidung vom 23.03.2005
Entscheidung:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 23. März 2005 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat der Klägerin deren notwendigen außergerichtlichen Kosten auch für das Berufungsverfahren zu erstatten.
Die Revision [...]
Landessozialgericht Baden-Württemberg – Az.: L 10 U 3430/05 – Urteil vom 28.09.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Heilbronn, Az.: S 7 U 2423/04, Urteil vom 19.07.2005
Was war passiert?
Die Klägerin ist die Witwe des am 1951 geborenen H. G., der als Hausmeister arbeitete, und begehrt eine Hinterbliebenenrente von der Beklagten. Am 1. Juli 2003 holte er im Rahmen seiner Beschäftigung Firmenpost auf der [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 3 KR 17/00 R
Verkündet am 25.09.2001
Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. September 2001 für Recht erkannt:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 22. September 2000 wird zurückgewiesen.
Der Kläger hat die außergerichtlichen Kosten des Beklagten und des Beigeladenen in allen Rechtszügen [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 3 P 21/00 R
Urteil vom 22.08.2001
Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 22. August 2001 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16, Juni 2000 geändert. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 9. November 1999 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, [...]
Landessozialgericht NW
Az: L 7 SB 65/02
Urteil vom 12.06.2002
Das LSG NW hat auf die mündliche Verhandlung vom 12.06.2002 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 11.04.2002 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Entscheidung – auch über die Kosten des Berufungsverfahrens – an das Sozialgericht zurückverwiesen. Die Revision wird [...]
SOZIALGERICHT SPEYER
Az.: S 7 KR 283/06
Urteil vom 11.06.2007
In dem Rechtsstreit hat die 7. Kammer des Sozialgerichts Speyer auf die mündliche Verhandlung vom 11. Juni 2007 für Recht erkannt:
1. Der Bescheid der Beklagten vom 5.5.2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 10.7.2006 wird aufgehoben soweit er sich auf die Behandlung ab 24.5.2006 bezieht. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin die Kosten [...]
VERWALTUNGSGERICHT TRIER
Az.: 6 L 1757/01.TR
Beschluss vom 18.12.2001
In dem Verwaltungsrechtsstreit wegen Hilfe zum Lebensunterhalt (Heizungsbeihilfe) hier: Antrag nach § 123 VwGO hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier aufgrund der Beratung vom 18. Dezember 2001 beschlossen:
1) Der Antrag, wird abgelehnt.
2) Die Antragsteller haben die Kosten des Verfahrens zu tragen.
Gründe:
Der Antrag der [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 6 AS 145/07 ER
Urteil vom 05.09.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Kassel, Az.: S 8 AS 181/07 ER, Urteil vom 27.03.2007
Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Kassel vom 27. März 2007 wird zurückgewiesen.
Die Antragsgegnerin hat den Antragstellern die notwendigen außergerichtlichen Kosten auch des Beschwerdeverfahrens zu erstatten. [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 29 AS 176/05
Urteil vom 13.03.2006
Entscheidung:
Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 28.03.2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28.04.2005 verurteilt, die Stadt Schmallenberg anzuweisen, der Klägerin für die Monate April bis Juli 2005 monatlich weitere 14,40 EUR an Leistungen nach dem SGB II zu gewähren. Der Beklagte trägt die erstattungsfähigen [...]
Sozialgericht Düsseldorf
Az.: S 23 AS 119/06
Urteil vom 29.05.2007 (rechtskräftig)
Entscheidung:
Unter Aufhebung des Bescheides vom 15.12.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.03.2006 wird die Beklagte verurteilt, dem Kläger für die Zeit vom 01.01.2006 bis 30.06.2006 im Rahmen seines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II Heizkosten in Höhe von 53,45 Euro monatlich zu bewilligen.
Die Beklagte [...]
Landessozialgericht Brandenburg
Az.: L 4 KR 31/01
Urteil vom 11.12.2002
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Die gesetzliche Krankenversicherung braucht die Behandlungskosten für eine Heilpraktikerbehandlung nicht zu tragen. Kosten für selbst beschaffte Leistungen eines Versicherten sind von der gesetzlichen Krankenkasse nur dann zu erstatten, wenn diese eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig [...]
Landessozialgericht für das Land Brandenburg
Az.: L 4 KR 11/01
Urteil vom 09.07.2002
Vorinstanz: SG Cottbus – Az.: S 10 KR 33/00
In dem Rechtsstreit der 4. Senat des Landessozialgerichts für das Land Brandenburg hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. Juli 2002 für Recht erkannt:
Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat die der Klägerin entstandenen außergerichtlichen Kosten für [...]
VG Mainz
Az.: 8 K 172/01.MZ
Verkündet am 18.10.2001
In dem Verwaltungsrechtsstreit wegen Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege) hat die 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 18. Oktober 2001, für Recht erkannt:
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Klägerin [...]
BUNDESFINANZHOF
Az.: III R 36/95
Urteil vom 13. Januar 2000
Vorinstanz: FG München
Leitsatz:
Aufwendungen für hauswirtschaftliche Arbeiten, die eine Lebensgefährtin für den mit ihr in eheähnlicher Gemeinschaft lebenden körperbehinderten Partner leistet, können als außergewöhnliche Belastung nach § 33a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EStG abzugsfähig sein.
Norm: § 33a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EStG
Gründe
Der Kläger und [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 8/9b SO 12/06 R
Urteil vom 11.12.2007
Vorinstanz: SG Stuttgart, Az.: S 11 SO 431/06
In dem Rechtsstreit hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Dezember 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 19. Juli 2006 aufgehoben.
Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses [...]
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