Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Bayerisches Landessozialgericht
Az.: L 17 U 45/07
Urteil vom 28.10.2008
Vorinstanz: Sozialgericht Würzburg, Az.: S 11 U 61/06, Urteil vom 13.12.2006
Entscheidung:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 13.12.2006 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers auch des Berufungsverfahrens.
Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand: [...]
SG Heilbronn
Az: S 6 U 3471/10
Urteil vom 08.09.2011
1. Der Bescheid vom 25. Mai 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 28. Juni 2010 wird aufgehoben.
2. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers.
Tatbestand
Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung einer Verletztenrente wegen fehlender Mitwirkung.
Der Kläger erlitt am 4. Mai 2000 einen Arbeitsunfall. Mit Bescheid vom 18. Februar [...]
LSG Berlin-Brandenburg
Az: L 22 U 175/08
Urteil vom 15.07.2010
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 09. August 2007 wird zurückgewiesen.
Die Klage gegen den Bescheid vom 22. Oktober 2007 wird abgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind auch für das Verfahren vor dem Landessozialgericht nicht zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Im Streit ist die Zahlung [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 34 RJ 296/04
Die Klage wird abgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte dem Kläger als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben eine Umschulung zum Ergotherapeuten zu finanzieren hat.
Der im Jahre … geborene Kläger hat in … eine Ausbildung zum Schlosser absolviert und ist als Laborant angelernt worden. [...]
LANDESSOZIALGERICHT RHEINLAND-PFALZ
Az.: L 1 AL 128/00
Verkündet am: 23.8.2001
Vorinstanz: Sozialgericht Koblenz – Az.: S 11 Ar 261/98 Ko
In dem Rechtsstreit hat der 1. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz aufgrund der mündlichen Verhandlung am 23.8.2001für Recht erkannt:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 27.7.2000 – S 11 Ar 261/98- wird zurückgewiesen. [...]
Sozialgericht Düsseldorf
Az.: S 25 (3) AL 206/05
Urteil vom 07.07.2006
Entscheidung:
Die Klage wird abgewiesen.
Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten über die Bewilligung von Überbrückungsgeld, und hier über die Frage, ob ein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot vorliegt, weil die Ausschlußfrist nach § 57 Absatz 4, 2. Halbsatz SGB III erst nach Beendigung der [...]
Hessisches Landessozialgericht
Urteil vom 14.12.2006
Az.: L 8/14 KR 357/04
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 8 U 2996/01, Urteil vom 28.10.2004
Entscheidung:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Oktober 2004 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand: [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 7 AS 225/06 ER
Urteil vom 12.02.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Darmstadt, Az.: S 18 AS 416/05 ER, Urteil vom 31.08.2006
Entscheidung:
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 31. August 2006 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Der Antragstellerin wird für [...]
Landessozialgericht Brandenburg
Az: L 4 KR 24/00
Urteil vom 16.04.2003
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Die Kosten für eine Taxifahrt zum Arzt müssen in der Regel nicht von der Krankenkasse erstattet werden.
Entscheidungsgründe:
Das Leistungssystem der gesetzlichen Krankenkassen beruht auf dem Prinzip der Sachleistung. Der Patient nimmt eine Leistung in Anspruch, die dann von der Krankenkasse direkt [...]
Bundessozialgericht – Az.: B 3 KS 2/07 R – Urteil vom 28.02.2007
Worum geht es?
Der Kläger begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) für seine Tätigkeit als selbstständiger Tätowierer. Die beklagte Künstlersozialkasse lehnte den Antrag des Klägers auf eine solche Feststellung ab, aber das Sozialgericht entschied im Klageverfahren [...]
OVG Lüneburg
Az.: 4 ME 335/02
Beschluss vom 15.01.2003
Vorinstanz: VG Lüneburg – Az.: 4 B 102/02 – Beschluss vom 04.07.2002
Leitsätze:
Der Wunsch einer Mutter von vier Kindern, in nicht zu weit fortgeschrittenem Alter einen Beruf zu erlernen, um durch eigene Berufstätigkeit zur Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage der Familie beitragen zu können, ist angemessen. Während der ausbildungsbedingten [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 10 RA 79/04
Urteil vom 18.04.2007
Entscheidung:
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die außergerichtlichen Kosten der Beklagten. Die Klägerin trägt die Gerichtskosten.
Im Übrigen sind keine Kosten zu erstatten.
Der Streitwert wird auf 2697,38 EUR festgesetzt.
Tatbestand:
Die Klägerin, eine Maschinenfabrik GmbH, beschäftigt seit dem 01.08.2003 drei, dem Rechtsstreit [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 7 B 223/06 AS
Urteil vom 07.11.2006 rechtskräftig
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 48 AS 603/06 ER, Urteil vom 28.07.2006
Entscheidung:
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Juli 2006 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Die Beschwerde [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 7 AS 200/06 ER
Urteil vom 07.11.2006 rechtskräftig
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 48 AS 603/06 ER, Urteil vom 28.07.2006
Entscheidung:
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Juli 2006 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Die Beschwerde [...]
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Az.: L 7 AS 546/09 B ER
Urteil vom 28.05.2009
Vorinstanz: Sozialgericht Bremen, Az.: S 23 AS 547/09 ER, Entscheidung vom 31.03.2009
Entscheidung:
Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Bremen vom 31. März 2009 wird zurückgewiesen.
Die Antragsgegnerin hat die im zweiten Rechtszug entstandenen außergerichtlichen Kosten der [...]
Sozialgericht Dessau-Roßlau
Az.: S 4 KR 38/08
Urteil vom 24.02.2010
Die Klage wird abgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Tatbestand:
Streitig ist, ob die beklagte Krankenkasse zu Recht den Kläger wegen Selbstverschuldens an den Behandlungskosten beteiligt und einen Teil des gezahlten Krankengeldes zurückgefordert hat.
Der Kläger, welcher seinerzeit Mitglied der Beklagten [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 11 EG 40/07
Urteil vom 28.07.2008
Entscheidung:
Der Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 05. November 2007 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 29. November 2007 verurteilt, bei der Berechnung des von der Klägerin zu 1) zu beanspruchenden Elterngeldes vom 02. Oktober 2007 bis 01. Oktober 2008 von der tatsächlich gewählten Steuerklasse III ab Mai 2007 und den sich [...]
Sozialgericht Augsburg
Az.: S 10 EG 15/08
Urteil vom 08.07.2008
Nachinstanz: Bayerisches Landessozialgericht, Az.: L 9 EG 40/08
Entscheidung:
I. Der Bescheid vom 15. Januar 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31. März 2008 wird aufgehoben. Der Beklagte wird verpflichtet, das Elterngeld unter Berücksichtigung des Lohnsteuerklassenwechsels im März 2007 neu zu berechnen und zu verbescheiden. [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 11 AL 10/02 R
Urteil vom 21.11.2002
Vorinstanz: Hessisches Landessozialgericht – Az.: L 10 AL 291/99
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Empfänger von Arbeitslosenhilfe können nur fällige Verbindlichkeiten, nicht aber in Zukunft noch zu erwartende Steuerschulden von ihrem anzurechnenden Vermögen abziehen.
Sachverhalt:
Dem Kläger war ein Jahr lang keine Arbeitslosenhilfe [...]
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Az.: L 12 AL 214/03
Urteil vom 25.05.2005
Vorinstanz: Sozialgericht Dortmund, Az.: S 29 AL 264/02, Urteil vom 30.06.2003
Entscheidung:
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 30.06.2003 abgeändert. Der Bescheid der Beklagten vom 07.10.2002 in der Gestalt des Widerspruchbescheides vom 13.11.2002 wird aufgehoben. Die Beklagte [...]
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