Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 6 AL 19/05
Urteil vom 05.12.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Marburg, Az.: S 8 AL 283/02, Urteil vom 29.12.2004
Entscheidung:
Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 29. Dezember 2004 sowie der Bescheid der Beklagten vom 30. November 2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. März 2002 aufgehoben.
Die Beklagte hat dem Kläger [...]
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Az: L 12 AL 318/06
Urteil vom 16.10.2007
Vorinstanz: SG Berlin, Az.: S 77 AL 961/06 Berlin
In dem Rechtsstreit hat der 12. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg auf die mündliche Verhandlung vom 16. Oktober 2007 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Mai 2006 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. [...]
BSG
Az: B 7a AL 16/05 R
Urteil vom 13.07.2006
Der 7a. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. Juli 2006 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Mai 2004 aufgehoben und die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.
Gründe:
I
Die Beteiligten streiten um die [...]
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Az.: L 12 AL 318/06
Urteil vom16.10.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Berlin, Az.: S 77 AL 961/06, Urteil vom 29.05.2006
Entscheidung:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Mai 2006 aufgehoben.
Die Klage wird abgewiesen.
Die Beklagte hat der Klägerin die Hälfte der außergerichtlichen Kosten des Verfahrens der ersten Instanz zu [...]
Sozialgericht Berlin
Az.: S 77 AL 961/06
Urteil vom 29.05.2006
Entscheidung:
Der Bescheid der Beklagten vom 19. Dezember 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. Februar 2006 in der Form des Bescheides vom 11. April 2006 in der Form des Teilanerkenntnisses vom 29. Mai 2006 wird abgeändert.
Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin seit 1. Dezember 2005 Arbeitslosengeld auf der Grundlage eines Bemessungsentgelts [...]
SOZIALGERICHT DRESDEN
Az.: S 21 AL 281/05
Urteil vom 23.08.2004
In dem Rechtsstreit hat die 21. Kammer des Sozialgerichts Dresden auf die mündliche Verhandlung am 23. August 2005 in Dresden für Recht erkannt:
I. Der Bescheid vom 02.01.2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.02.2005 wird abgeändert.
II. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ab dem 01.01.2005 Arbeitslosengeld für den gesetzlichen [...]
Sozialgericht Aachen
Az.: S 21 AL 38/06
Urteil vom 23.07.2007 rechtskräftig
Entscheidung:
Das Verfahren wird ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung über die Frage vorgelegt, ob § 130 Abs. 1 Satz 1 SGB III in der Fassung des Artikels 1 Nr. 71 des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt mit Artikel 6 Abs. 4 Grundgesetz vereinbart ist, soweit der Bemessungszeitraum nicht [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VII ZB 56/06
Beschluss vom 20.12.2006
Vorinstanzen:
AG Darmstadt, Az.: 63 M 30893/06, Entscheidung vom 13.04.2006
LG Darmstadt, Az.: 5 T 277/06, Entscheidung vom 11.05.2006
Leitsatz:
Hinsichtlich des gemäß § 55 Abs. 4 SGB I unpfändbaren Betrags laufender künftiger Sozialleistungen kann in entsprechender Anwendung des § 850 k ZPO Pfändungsschutz gewährt werden.
In der Zwangsvollstreckungssache [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 11b AS 1/06 R
Urteil vom 23.11.2006
Entscheidung:
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Dezember 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten.
Gründe:
I.
Die Klägerin begehrt für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 27 AS 59/07 ER
Urteil vom 19.03.2007
Entscheidung:
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Der Antrag auf Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Bevollmächtigten wird abgelehnt.
Gründe:
I.
Dem Antragsteller war zuletzt für die Bedarfsgemeinschaft mit der Ehefrau und drei in den Jahren 1989 bis 1992 [...]
BSG
Az: B 7b AS 14/06 R
Urteil vom 07.11.2006
Der 7b. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 7. November 2006 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 20. März 2006 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht zurückverwiesen.
Gründe:
I
Im Streit ist die Zahlung höheren Arbeitslosengeldes [...]
Anspruchsberechtigte
Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Alg II) erhalten alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen.
Dies sind Personen, die
1. das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
2. erwerbsfähig sind,
3. hilfebedürftig sind und
4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.
Des Weiteren erhalten auch Personen, die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen [...]
SOZIALGERICHT SPEYER
Az.: S 10 AL 220/07
Urteil vom 03.02.2009
In dem Rechtsstreit hat die 10. Kammer des Sozialgerichts Speyer auf die mündliche Verhandlung vom 3. Februar 2009 für Recht erkannt:
1. Der Bescheid vom 23.3.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.4.2007 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, der Klägerin Arbeitslosengeld ab dem 4.2.2007 nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften [...]
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Az.: L 4 KR 42/05 ER
Urteil vom 19.04.2005
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller die Kosten auch des Beschwerdeverfahrens zu erstatten.
Gründe:
I.
Das Verfahren betrifft die Kompetenz der Bundesagentur für Arbeit zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit nach § 44a Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) iVm § 5 Abs. 1 Nr. 2a Fünftes [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 11a/7a AL 52/06 R
Urteil vom 17.10.2007
Vorinstanz:
SG Gelsenkirchen, Az.: S 20 AL 56/05
LSG Nordrhein-Westfalen, Az.: L 19 AL 193/05
In dem Rechtsstreit hat der 11a. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17. Oktober 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 2006 aufgehoben [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AL 35/04
Urteil vom 20.08.2007 rechtskräftig
Vorinstanz: Sozialgericht Gießen, Az.: S 14 AL 1552/03, Urteil vom 10.12.2003
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 10. Dezember 2003 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Verurteilung zur Gewährung von Arbeitslosengeld entfällt und anstelle der Aufhebung des Bescheides vom 24. [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AL 4/06
Urteil vom 10.07.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Gießen, AZ.: S 23 AL 153/04, Urteil 07.11.2005
Entscheidung:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 7. November 2005 (S 23 AL 153/04) wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand: [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 14 AS 46/07 R
Urteil vom 18.06.2008
Vorinstanzen:
Sozialgericht Berlin, Az.: S 107 AS 11531/05, Urteil vom 30.10.2006
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Az.: L 14 AS 1124/06, Urteil vom 18.01.2005
Entscheidung:
Auf die Revision der Klägerin werden das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 31. Mai 2007 und des Sozialgerichts Berlin vom 30. Oktober 2006 aufgehoben. [...]
HESSISCHES LANDESSOZIALGERICHT
Az.: L 7 AS 23/06 ER
Beschluss vom 16.03.2006 – rechtskräftig
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt , Az.: S 47 AS 712/05 ER, Beschluss vom 22.12.2005
Entscheidung:
I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 22. Dezember 2005 wird zurückgewiesen.
II. Der Antragsgegner trägt die außergerichtlichen Kosten des Antragstellers. [...]
SOZIALGERICHT AURICH
Az.: S 15 AS 11/05 ER
Beschluss vom 24.02.2005
In dem Rechtsstreit hat das Sozialgericht Aurich -15. Jammer – am 24. Februar 2005 beschlossen:
Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller ab 14.02.2005 für die Dauer von 6 Monaten Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu gewähren.
Der Antragsgegner hat dem Antragsteller die [...]
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