Skip to content

Auf Fußgängerüberweg bei Glatteis gestürzt – Anspruch gegen die Gemeinde?

OLG Thüringen

Az.: 3 U 716/01

Urteil vom 12.02.2002


Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich): Wer bei Eis und Schnee eine Straße oder einen Überweg überqueren will, kann sich nicht auf eine Streupflicht der Gemeinde verlassen. Neben ausgewiesenen Fußgängerüberwegen besteht eine Streupflicht nur für unentbehrliche Überwege.


Sachverhalt: Die Klägerin war im Winter beim Überqueren einer glatten Straße gestürzt.

Entscheidungsgründe: Die Klage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen die Gemeinde wurde vom OLG Thüringen abgewiesen. Die Streupflicht einer Gemeinde gilt nicht unbeschränkt und überall. Fußgängerüberwege müssen innerorts nur dann gestreut werden, wenn sie als solche ausgewiesen oder als unentbehrlich einzustufen sind. „Unentbehrlich“ ist ein Fußgängerüberweg nicht schon dann, wenn er die kürzeste Verbindung zwischen zwei stark besuchten Punkten darstellt. Fußgängern kann vor allem im Winter ein Umweg zur nächsten gestreuten Stelle zugemutet werden.

Jetzt Soforthilfe vom Anwalt

Sie benötigen rechtliche Beratung? Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an und erhalten eine unverbindliche Ersteinschätzung.

Rechtsanwälte Kotz - Kreuztal
Hans Jürgen Kotz

Hans Jürgen Kotz

Mein Name ist Hans Jürgen Kotz und ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Als Gründer der Kanzlei Kotz kann ich auf eine langjährige Erfahrung in zahlreichen Rechtsbereichen zurückblicken und Sie kompetent und zuverlässig beraten und vertreten [...] mehr zu

Unsere Kontaktinformationen

Rechtsanwälte Kotz GbR

Siegener Str. 104 – 106
D-57223 Kreuztal – Buschhütten
(Kreis Siegen – Wittgenstein)

Telefon: 02732 791079
(Tel. Auskünfte sind unverbindlich!)
Telefax: 02732 791078

E-Mail Anfragen:
info@ra-kotz.de
ra-kotz@web.de

Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Notar mit Amtssitz in Kreuztal

Bürozeiten:
MO-FR: 8:00-18:00 Uhr
SA & außerhalb der Bürozeiten:
nach Vereinbarung

Für Besprechungen bitten wir Sie um eine Terminvereinbarung!

§ Immer gut beraten

02732 791079

Bürozeiten:
Mo-Fr: 08:00 – 18:00 Uhr

Kundenbewertungen & Erfahrungen zu Rechtsanwälte Kotz. Mehr Infos anzeigen.

Ersteinschätzung anfordern

Wir analysieren für Sie Ihre aktuelle rechtliche Situation und individuellen Bedürfnisse. Dabei zeigen wir Ihnen auf, wie in Ihren Fall sinnvoll, effizient und möglichst kostengünstig vorzugehen ist. Fragen Sie jetzt unverbindlich nach unsere Ersteinschätzung und erhalten Sie vorab eine Abschätzung der voraussichtlichen Kosten einer ausführlichen Beratung oder rechtssichere Auskunft.