Tag: 5. Juni 2023

Kindesannahme bei geringem Altersunterschied zwischen Anzunehmendem und Annehmendem

Adoption trotz geringem Altersunterschied: Ein bemerkenswerter Fall Ein kürzlich vom Oberlandesgericht Brandenburg entschiedener Fall hat das Augenmerk auf die Frage gelenkt, wie das deutsche Recht eine Adoption behandelt, wenn zwischen Adoptierendem und Adoptiertem nur ein geringer Altersunterschied besteht. Zentrales Thema dieses Rechtsstreits war die Frage, ob ein volljähriges Kind von einem Paar [...]

Wirtschaftsfähigkeit des Hofanwärters im Zeitpunkt des Erbfalls

Familienstreit um Erbschaft endet vor dem OLG Hamm In einer mit Spannung verfolgten Auseinandersetzung dreht sich alles um einen 10 Hektar großen Bauernhof, dessen Besitzer, Herr I N, kinderlos und ledig 2019 verstorben ist. Das Problem? Die Frage, wer die Hofnachfolge, also das Erbe des Hofes, antreten sollte. Da hier mehrere Testamente vorlagen und der Hof unter anderem auch im Rahmen eines Nutzungsvertrages [...]

Tierhalterhaftung – Verunreinigung einer Wohnung infolge einer schweren Magen-Darm-Erkrankung

Der Fall des Vierbeiners: Haftung für unerwartetes Hundeverhalten Ein eher ungewöhnlicher Fall von Schadensersatzforderung beschäftigte jüngst das Oberlandesgericht Bamberg. Ein Paar forderte von dem Hundehalter, dem Vater der Klägerin, Entschädigung für Schäden, die durch das unerwartete Verhalten seines Hundes verursacht wurden. Das Haustier war in ihrer Obhut, während der Vater in den Urlaub gefahren [...]

Fahrzeug auf Radweg abgestellt – Abschleppen zulässig?

Abschleppkosten wegen Parken auf dem Radweg: Leipzig sagt „Zahlen, bitte!“ Ein in Leipzig abgestelltes Fahrzeug wird zum Stein des Anstoßes, wenn das örtliche Verwaltungsgericht in einer jüngsten Entscheidung feststellt, dass der Fahrzeughalter für die Kosten des Abschleppens aufkommen muss. Die Autoabstellpraxis des Klägers, der es für richtig hielt, sein Fahrzeug auf einem gekennzeichneten [...]

Verkehrsunfall – Erstattung von Fahrtkosten

Die Rolle von Fahrtkosten und Ausstattungskosten in einem Verkehrsunfall-Schadensfall In einem Rechtsstreit um einen Verkehrsunfall, der weitreichende Folgen für die Beteiligten hatte, hat das Landgericht Detmold einen Beschluss gefasst, der wichtige Fragen zur Erstattung von Fahrtkosten und zur finanziellen Unterstützung durch die Prozesskostenhilfe klärt. Ein zentraler Punkt in diesem Fall war die [...]

Verkehrsunfall – Nichtklärbarkeit eines ausreichenden Seitenabstands

Eine Wendung in Ansbach: Verkehrsunfall-Schadensersatzanspruch wird in der Berufung anerkannt In einer spannenden Wendung wurde das Urteil des Amtsgerichts Ansbach in der Berufungsinstanz teils abgeändert, teils bestätigt. Im Mittelpunkt der kontroversen Diskussion stand ein Autounfall, bei dem beide Parteien unterschiedliche Versionen der Geschehnisse vorbrachten. Mit dem Schlüsselproblem, dass [...]

Schadensersatzanspruch Fußballfan bei Sturz über Gummimatte in Fußballstadion

Relevanz der Verkehrssicherungspflicht bei Unfällen In einem aktuellen Fall, der am OLG Hamm verhandelt wurde, geht es um eine Berufung, die von der Beklagtenseite eingelegt wurde. Der ursprüngliche Streitpunkt drehte sich um die Frage der Verkehrssicherungspflicht und welche Auswirkungen eine Verletzung dieser Pflicht auf die Schadensersatzansprüche des Klägers haben kann. Laut erstinstanzlichem Urteil [...]

Heranziehung zu Bestattungskosten für einen verstorbenen Elternteil

Die Verpflichtung zur Tragung der Bestattungskosten im Blickpunkt In einer emotional belastenden Situation stand eine Tochter vor der Herausforderung, sich mit den Bestattungskosten ihres verstorbenen Vaters auseinanderzusetzen. Die Frau, die sich weigerte, an den Bestattungsmodalitäten mitzuwirken, wurde vom zuständigen Verwaltungsgericht dazu verurteilt, die entstandenen Kosten zu tragen. Eine [...]

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