LG Frankfurt – Az.: 2-32 O 95/17 – Urteil vom 05.04.2018 Das Versäumnisurteil vom 23.05.2017 wird teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 23.700,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus 21.000,00 € seit dem 10.01.2017 sowie aus 2.700,00 € ab 11.04.2017 zu zahlen Zug um Zug gegen Herausgabe und Rückübereignung [...]
Tierrecht
AG Brandenburg – Az.: 31 C 49/16 – Urteil vom 28.05.2018 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 893,23 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 23.12.2015 zu zahlen. 2. Der Beklagte wird verurteilt, den Kläger von vorgerichtlichen Kosten der Rechtsverfolgung in Höhe von 147,56 Euro freizustellen. 3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 4. Von den [...]
LG Dresden – Az.: 6 O 127/14 – Urteil vom 01.06.2018 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 15.000,00 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 22.02.2014 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Widerklage wird abgewiesen. 3. Von den Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger 24 % und die Beklagten als Gesamtschuldner [...]
Oberlandesgericht Schleswig-Holsteinisch – Az.: 12 U 87/17 – Urteil vom 04.07.2018 Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Itzehoe vom 15. November 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das angefochtene Urteil des Landgerichts Itzehoe vom 15. November 2017 ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig [...]
AG Augsburg – Az.: 19 C 2923/17 – Urteil vom 10.07.2018 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 119,53 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 13.10.2017 sowie weitere 334,75 € zu zahlen. 2. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.800,00 € zu zahlen. 3. Es wird festgestellt, [...]
AG Köln – Az.: 139 C 234/17 – Urteil vom 30.08.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 Prozent des [...]
AG Pfaffenhofen – Az.: 1 C 415/18 – Urteil vom 14.09.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vorher Sicherheit in gleicher leistet. Beschluss Der Streitwert [...]
LG Osnabrück – Az.: 4 S 302/18 – Beschluss vom 26.11.2018 I. Die Kammer beabsichtigt, die Berufung durch nicht anfechtbaren einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, zu diesem Hinweisbeschluss binnen zwei Wochen Stellung zu nehmen. Gründe II. Die Kammer lässt sich bei ihrer Absicht, nach § 522 Abs. 2 ZPO zu verfahren, von folgenden Überlegungen leiten: [...]
Entlastungsbeweis des Verkäufers bei Lieferung OLG Koblenz – Az.: 1 U 262/18 – Urteil vom 13.12.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 02.02.2018, Az. 9 O 142/17, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Gründe [...]
OLG Frankfurt – Az.: 6 U 166/18 – Beschluss vom 25.03.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das am 13.09.2018 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Gießen wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Berufungsstreitwert wird auf € 17.118,43 festgesetzt. Gründe I. Von der Darstellung [...]
OLG Karlsruhe – Az.: 7 U 74/18 – Urteil vom 03.04.2019 1. Auf die Anschlussberufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 28. März 2018 – 7 U 74/18 (richtigerweise: 1 O 75/17) – unter Zurückweisung der Berufung des Klägers aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Vollstreckungsschuldner [...]
AG Rottweil – Az.: 1 S 85/18 – Urteil vom 17.04.2019 1. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Amtsgerichts Oberndorf am Neckar vom 18.10.2018, Az. 2 C 242/17, wird zurückgewiesen. 2. Die Kläger haben als Gesamtschuldner die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Amtsgerichts Oberndorf am Neckar ist ohne Sicherheitsleistung [...]
LG Flensburg – Az.: 5 O 30/17 – Urteil vom 05.07.2019 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin begehrt von dem Beklagten, der Hufschmied ist, Schadensersatz wegen der Fehlbehandlung ihrer Stute H. Die Klägerin war Eigentümer [...]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 7 U 6/19 – Urteil vom 16.08.2019 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 27.11.2018, Az. 31 O 322/16, wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gebührenstreitwert für [...]
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 1 U 77/19 – Urteil vom 13.03.2020 Die Berufung der Klägerin gegen das am 05.07.2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Gründe I. Die Klägerin [...]
LG Frankfurt (Oder) – Az.: 12 O 106/19 – Urteil vom 11.10.2019 Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Firma A… GmbH 3.481,76 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 03.01.2019, an die Klägerin 354,40 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 03.01.2019 und an die R + V Allgemeine Versicherung [...]
OLG Frankfurt – Az.: 25 U 74/19 – Urteil vom 15.10.2019 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Marburg vom 5 November 2018 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 7.389,72 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 7.324,33 Euro seit dem 23. November 2011 und aus [...]
AG Mönchengladbach-Rheydt – Az.: 11 C 289/16 – Urteil vom 25.10.2019 Der Beklagte wird verurteilt, an die Kläger als Gesamtgläubiger einen Betrag in Höhe von 1.198,29 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 05.07.2016 zu zahlen. Es wird festgestellt, dass der Beklagte verpflichtet ist, auch künftige Schäden, die aufgrund der unerlaubten Handlung [...]
OLG Dresden 4 – Az.: 4 U 1964/19 – Beschluss vom 09.01.2020 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. 3. Der Termin zur mündlichen Verhandlung vom 04.02.2020 wird aufgehoben. [...]
Schwere Verletzung des Pferdes Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 6 U 50/18 – Urteil vom 18.02.2020 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 20.02.2018, Az. 11 O 130/16, abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe (abgekürzt nach [...]
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