Ich bin seit meiner Zulassung als Rechtsanwalt im Jahr 2003 Teil der Kanzlei der Rechtsanwälte Kotz in Kreuztal bei Siegen. Als Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht, sowie als Notar setze ich mich erfolgreich für meine Mandanten ein. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Mietrecht, Strafrecht, Verbraucherrecht, Reiserecht, Medizinrecht, Internetrecht, Verwaltungsrecht und Erbrecht. Ferner bin ich Mitglied im Deutschen Anwaltverein und in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften. Als Rechtsanwalt bin ich bundesweit in allen Rechtsgebieten tätig und engagiere mich unter anderem als Vertragsanwalt für [...] mehr über Dr. Christian Gerd Kotz
Autor Rechtsanwalt Dr. Christian Kotz
1. Auktionsbeschreibung:
Der Verkäufer muss nach den AGB von eBay die angebotene Ware vollständig und den Tatsachen entsprechend beschreiben sowie Mängel/Fehler der Ware ungefragt offenbaren. Die verwendeten Auktionsfotos müssen die angebotene Ware darstellen. Man darf in den Auktionen nur Fotos verwenden, an denen man ein Urheber-/Nutzungsrecht inne hat, sonst drohen [...]
OLG Hamm
Az: 4 U 204/10
Urteil vom 15.03.2011
Das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Essen vom 13. Oktober 2010 wird abgeändert.
Der Beklagte wird verurteilt, den Kläger gegenüber seinen Prozessbevollmächtigten wegen der außergerichtlich angefallenen Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 755,80 € freizustellen.
Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. [...]
OLG Düsseldorf
Az: I-15 W 14/11
Beschluss vom 11.03.2011
Leitsatz:
Mittels einer einstweiligen Verfügung kann ein eBay-Mitglied eine negative Bewertung im eBay-Bewertungsportal nach Ansicht des OLG Düsseldorf nicht entfernen lassen, da das Internetauktionshaus eBay seinen Mitgliedern die Möglichkeit einräumt, „ihre Sicht der Dinge“ im Konfliktfall darzustellen. Die Löschung einer negativen eBay-Bewertung [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: I-15 W 14/11
Beschluss vom 28.02.2011
Es kann an einem Verfügungsgrund fehlen, wenn der Antragsteller seine Rechte einstweilen selbst gewahrt hat, indem er auf die angegriffene Negativbewertung durch den Antragsgegner in einem Internetbewertungssystem erwidert hat.
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 12. Zivilkammer des Landgerichts [...]
OLG Oldenburg
Az.: 13 U 71/05
Urteil vom 03.04.2006
In dem Rechtsstreit hat der 13. Zivilsenat auf die mündliche Verhandlung vom 13. März 2006 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Oldenburg vom 12.10.2005 geändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, der Rücknahme der von ihr im Zusammenhang mit der auf dem Online-Marktplatz eBay durchgeführten Transaktion [...]
AMTSGERICHT MÜNCHEN
Az.: 122 C 6879/09
Urteil vom 11.12.2009
Das Amtsgericht München erlässt aufgrund mündlicher Verhandlung vom 18.11.2009 am 11.12.2009 folgendes Endurteil:
1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.050,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit 19.02.2009 zu bezahlen, Zug um Zug gegen Rückgabe des Pkw VW T4 Multivan mit der Fahrzeugidentitätsnummer…………. [...]
HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHT
Az.: 3 U 103/06
Urteil vom 24.08.2006
Vorinstanz: Landgericht Hamburg, Az.: 407 O 301/05
In dem Rechtsstreit hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 3. Zivilsenat, nach der am 17. August 2006 geschlossenen mündlichen Verhandlung für Recht erkannt:
Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 7 für Handelssachen vom 15. November [...]
Kammergericht Berlin
Az.: 5 W 156/06
Beschluss vom 18.07.2006
Vorinstanz: Landgericht Berlin, Az.: 103 O 91/06
In dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat der 5. Zivilsenat des Kammergerichts am 18. Juli 2006 beschlossen:
1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Kammer für Handelssachen 103 des Landgerichts Berlin vom 14. Juni 2006 – 103 O 91/06 – teilweise [...]
AG Nürtingen
Az: 11 C 1881/11
Urteil vom 16.01.2012
1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 578,00 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab 16.07.2011 zu bezahlen.
2. Der Beklagte wird weiter verurteilt, an den Kläger Nebenkosten (vorgerichtlich angefallene Anwaltskosten) in Höhe von 70,20 € zu bezahlen.
3. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Beklagte.
4. Das Urteil [...]
OLG Nürnberg
Az.: 3 W 81/13
Beschluss vom 04.02.2013
Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 07.12.2012 wird die Streitwertfestsetzung in Ziffer III. des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 21.11.2012, Az. 3 O 8934/12, abgeändert.
Der Streitwert wird auf 900,- € festgesetzt.
Gründe
I.
Der Antragsteller ist Fotograf. Er nahm den Antragsgegner im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen der Verletzung [...]
Oberlandesgericht Braunschweig
Az: 2 W 92/11
Beschluss vom 14.10.2011
In der Beschwerdesache hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig am 14. Oktober 2011 beschlossen:
Auf die Beschwerde des Beklagten wird der Streitwertfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Braunschweig vom 21.06.2011 teilweise abgeändert und der Streitwert anderweitig auf 600,00 € festgesetzt.
Die Entscheidung ergeht [...]
Landgericht Köln
Az: 18 O 150/10
Urteil vom 30.11.2010
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
TATBESTAND
Der Kläger machte gegen den Beklagten eine Forderung auf Lieferung eines Whirlpools nach Kauf über das Internetauktionshaus ebay geltend.
Die Beklagte vertreibt [...]
BGH
Az: VIII ZR 305/10
Urteil vom 08.06.2011
Leitsatz:
Ein Anbieter bei dem Internetauktionshaus eBay kann eine eBay-Auktion abbrechen, wenn ihm die angebotene Ware nachweislich gestohlen wurde BGH, Az: VIII ZR 305/10, Urteil vom 08.06.2011).
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 8. Juni 2011 für Recht erkannt:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 1. Zivilkammer [...]
Kammergericht Berlin
Az: 7 U 179/10
Urteil vom 17.06.2011
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Wird in der Artikelbeschreibung einer eBay-Auktion auf bestimmte Eigenschaften des Auktionsgegenstandes verwiesen bzw. der Auktionsgegenstand mit bestimmten Eigenschaften beschrieben, so stellen diese Eigenschaftsbeschreibungen zugesicherte Eigenschaften des Auktionsgegenstands dar. Fehlen diese [...]
Amtsgericht Menden
Az: 4 C 390/10
Urteil vom 24.08.2011
Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 294,01 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 03.09.2010 zu zahlen und den Kläger von 46,41 EUR vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren freizustellen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Von den Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger 88 % und der Beklagte 12 [...]
LG Bochum
Az.: 9 S 166/12
Urteil vom 18.12.2012
Die Berufung wird zurückgewiesen.
Der Berufungskläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das angefochtene Urteil bleibt vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des insgesamt zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung [...]
Landgericht Koblenz
Az: 10 O 101/04
Verkündet am: 05.11.2004
In dem Rechtsstreit hat die 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz hat auf die mündliche Verhandlung vom 17.09.2004 für Recht erkannt:
1. Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 BGB die nachfolgenden oder inhaltsgleiche Klauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Zusammenhang mit Internetzugängen [...]
Landgericht Düsseldorf
Az.: 2a O 212/07
Urteil vom 13.02.2008
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: I ZR 59/04
Urteil vom 08.02.2007
Vorinstanzen:
LG Hannover, Az.: 18 O 300/02, Entscheidung vom 18.11.2003
OLG Celle, Az.: 13 U 213/03, Entscheidung vom 08.04.2004
Leitsätze:
a) Wird ein Domainname aufgrund des Auftrags eines Namensträgers auf den Namen eines Treuhänders registriert, kommt dieser Registrierung im Verhältnis zu Gleichnamigen nur dann die Priorität der Registrierung [...]
Oberlandesgericht Köln
Az.: 6 U 51/08
Urteil vom 15.08.2008
Vorinstanz: Landgericht Köln, Az.: 33 O 264/07
1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 19.02.2008 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 33 O 264/07 – wird zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung [...]
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