Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VI ZR 3/03
Beschluss vom 24. Juni 2003
Vorinstanz: OLG Stuttgart, LG Tübingen
Leitsatz:
Angaben einer Wirtschaftsauskunftsdatei, die geeignet sind, etwaige Kreditgeber zu einer sorgfältigen Bonitätsprüfung zu veranlassen, sind für das Kreditgewerbe erforderlich und vom Betroffenen grundsätzlich hinzunehmen.
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 24. Juni 2003 beschlossen: [...]
Bundesgerichtshof
Az.: I ZR 82/ 99
Urteil vom 31. 5. 2001
Vorinstanzen: OLG München; LG München I
Leitsätze:
a) Eine aufschiebende Befristung macht eine Unterlassungserklärung nur dann unwirksam, wenn die Angabe des Anfangstermins – allein oder zusammen mit anderen Umständen – geeignet ist, Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Unterlassungsversprechens zu begründen.
b) Zu den bei der Bemessung [...]
OLG Köln
Az.: 11 U 195/98
Urteil vom 17.01.2001
Vorinstanz: LG Köln – Az.: 18 O 6/96 – Urteil vom 19.06.1998
Urteil verkürzt:
Tatbestand:
Die Parteien streiten hinsichtlich eines von der Klägerin hergestellten und installierten Wintergartens nebst einer zugleich errichteten Fensterwand über den Anspruch der Klägerin auf Zahlung des Restwerklohns in Höhe von 55.950,00 DM und über Ansprüche des Beklagten wegen [...]
Landgericht Bonn
Az: 1 O 237/10
Urteil vom 27.12.2010
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des insgesamt vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages [...]
OBERLANDESGERICHT KOBLENZ
Az.: 5 U 101/08
Beschluss vom 20.02.2008
Vorinstanz: Landgericht Koblenz, Az.: 12 O 57/07
In dem Rechtsstreit ist beabsichtigt, die Berufung der Klägerin durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen.
Gründe:
I.
Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO). Dieserhalb ist zur Sach- und Rechtslage zu bemerken:
1.
Die Klägerin war als Mitarbeiterin des D… [...]
BGH
Az: I ZB 57/10
Beschluss vom 19.05.2011
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. Mai 2011 beschlossen:
Auf die Rechtsbeschwerde des Schuldners wird der Beschluss des 1. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. Juli 2010 aufgehoben.
Der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Langen vom 11. Dezember 2009 wird abgeändert.
Der Antrag der Gläubigerin [...]
Oberlandesgerichts Nürnberg
Az. 4 W 2/01
Beschluss vom 07.05.2001
Leitsätze:
Erhält eine Prozesspartei im Zusammenhang mit einem Zivilprozess einen Kostenfestsetzungs-Beschluss, aus dem sich ergibt, dass ein Urteil gegen sie ergangen ist, kann sie sich fortan nicht mehr auf Unkenntnis des Urteils berufen. Will sie gegen das Urteil vorgehen und ist inzwischen die Rechtsmittelfrist abgelaufen, muss sie [...]
BGH
Az.: X ZR 42/97
Urteil vom 19. Januar 1999
Vorinstanzen: LG Berlin – Kammergericht Berlin
Leitsätze:
Vermögensmindernde Aufwendungen des Beschenkten vor Zugang der Widerrufserklärung auf das infolge Widerrufs der Schenkung wegen groben Undanks herauszugebende Geschenk sind als Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB zu berücksichtigen. Im übrigen kommt ein eigenständiger Verwendungsersatzanspruch [...]
OLG Frankfurt am Main
Az.: 8 U 172/94
Verkündet am 10.01.1995
Vorinstanz: LG Gießen – Az.: 2 O 212/94
In dem Rechtsstreit hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 6. Dezember 1994 für R e c h t erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das. Urteil des Landgerichts Gießen vom 25. April 1994 abgeändert.
Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, das Grundstück [...]
LG Essen
Az: 6 O 132/10
Urteil vom 09.09.2010
1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 30.540,23 € nebst 5 % p.a. Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank aus 29.720,90 € und 4 % p.a. Schadensersatz aus 795,31 € jeweils ab dem 07.11.2009 zu zahlen.
2. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden [...]
BUNDESGERICHTSHOF – Az.: VIII ZR 149/08 – Beschluss vom 18.03.2009
Vorinstanzen:
AG Aachen, Az.: 80 C 124/07, Urteil vom 22.11.2007
LG Aachen, Az.: 5 S 233/07, Urteil vom 16.05.2008
Leitsätze:
Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird folgende Frage zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts gemäß Art. 234 EG zur Vorabentscheidung vorgelegt:
Ist die Bestimmung des Art. 6 Abs. 3 Spiegelstrich [...]
OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN
Az.: 9 U 148/01
Verkündet am 28.11.2001
Vorinstanz: LG Frankfurt/Main – Az.: 2/25 O 454/00
In dem Rechtsstreit hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 24.10.2001 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung des Klägers wird das am 20.04.2001 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main – Az.: 2-25 O 454/00 [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: I ZR 132/00
Verkündet am: 31.10.2002
Vorinstanzen: OLG Koblenz, LG Koblenz
Leitsätze:
Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Widerrufsbelehrung deutlich gestaltet ist, ist allein auf den Zeitpunkt abzustellen, zu dem der Verbraucher von der Belehrung anläßlich ihrer Aushändigung und gegebenenfalls Unterzeichnung Kenntnis nehmen kann.
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes [...]
OLG München
Az: 5 U 2020/10
Urteil vom 22.06.2010
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 11.01.2010 aufgehoben.
II. Die Beklagte wird verurteilt, die der Schufa Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden übermittelten Daten des Klägers wegen einer Forderung der Beklagten, die mit 1.133,66 € am 15.06.2004 mit der Girokonto-Nr. ………. fällig gestellt,
am 23.07.2004 mit 1.311,– [...]
OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN
Az.: 25 U 235/01
Urteil vom 06.09.2002
Vorinstanz: LG Kassel, Az.: 9 O 2381/00
In dem Rechtsstreit hat der 25. Zivilsenat in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 12. Juni 2002 für Recht erkannt:
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 24. September 2001 (9 O 2381/00) wird zurückgewiesen. [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VIII ZR 311/07
Urteil vom 19.11.2008
Vorinstanzen:
LG Limburg, Az.: 4 O 473/06, Entscheidung vom 13.04.2007
OLG Frankfurt/Main, Az.: 4 U 92/07, Entscheidung vom 31.10.2007
Leitsatz:
Die Bestimmung des § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB, nach der bei der Berechnung des Wertersatzes die im Vertrag bestimmte Gegenleistung zugrunde zu legen ist, findet auch im Falle des Rücktritts wegen Zahlungsverzugs [...]
LG Heidelberg
Az: 3 S 12/11
Urteil vom 17.11.2011
I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Heidelberg vom 25.02.2011 (Az. 4 C 142/10) wird zurückgewiesen.
II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
IV. Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe
I.
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten aus abgetretenem Recht Zahlung der restlichen [...]
Oberlandesgericht Karlsruhe
Az.: 8 U 80/06
Zwischen- und Endurteil vom 05.06.2007
Vorinstanz: Landgericht Karlsruhe, Az.: 14 O 176/04 KfH III
In dem Rechtsstreit wegen Wandelung eines Werkvertrages hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe im schriftlichen Verfahren (Zeitpunkt der dem Schluss der mündlichen Verhandlung entspricht: 15. Mai 2007) am 05. Juni 2007 für Recht erkannt:
I. Die Nebenintervention [...]
Bundesgerichtshof
Az: X ZR 104/04
Urteil vom 03.04.2007
Leitsatz:
Bei der Prüfung der Angemessenheit einer Fristsetzung nach § 634 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. kann ins Gewicht fallen, dass sich der Besteller zuvor in Annahmeverzug befunden hatte. In einem solchen Fall kann die Länge der Frist nicht allein von der für die Mängelbeseitigung erforderlichen Zeit abhängen, sondern geräumiger zu bemessen sein, denn dem Unternehmer [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VII ZR 470/99
Verkündet am 08.03.2001
Vorinstanzen: OLG Karlsruhe ~ LG Konstanz
Norm: §§ 271, 285 BGB
Leitsatz:
a) Der Unternehmer hat mit der Herstellung eines vertraglich geschuldeten Bauwerkes im Zweifel alsbald nach Vertragsschluß zu beginnen und sie in angemessener Zeit zügig zu Ende zu führen.
b) Fordert der Besteller Schadensersatz wegen Nichterfüllung, so muß der Unternehmer [...]
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