Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF
Az.: 6 U 206/95
verkündet am 27.07.1995
Vorinstanz: LG Düsseldorf – Az.:12 0 96/95
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
In dem Rechtsstreit hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 27.07.1995 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie folgt neu gefaßt: [...]
ab 01.01.2002 „Rücktritt“ gem. § 437 Nr. 2 BGB n.F.:
Mehr Urteile zum Thema Autorecht
Zur besseren Übersicht habe ich hier nun sämtliche Urteile zusammengefasst, die sich mit der Wandelung (bzw. Minderung des Kaufpreises) eines Kraftfahrtzeuges beschäftigen:
A
B
Bagatellschaden angegeben – Totalschaden vorhanden – Wandelung?
Blechschaden repariert – als Wandelungsgrund? [...]
Oberlandesgericht Schleswig
Az.: 5 U 24/08
Urteil vom 05.06.2008
Leitsätze:
1. Ein Umzugsvertrag im Sinne von § 451 HGB liegt auch dann vor, wenn Möbel (wegen einer Wohnungsrenovierung) abgebaut und abtransportiert, sodann kurzfristig von dem Transportunternehmen eingelagert und schließlich wieder zurücktransportiert sowie in der gleichen Wohnung erneut aufgestellt werden.
2. Nach § 439 I, II 1 HGB beginnt [...]
Landgericht Hamburg
Az.: 316 S 133/98
Verkündet am 05.10.1999
Das Landgericht Hamburg – Zivilkammer 16 – erkennt auf die mündliche Verhandlung vom 5.10.1999 für Recht:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 20. Juli 1998 abgeändert.
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
Entscheidungsgründe
Von der Abfassung eines Tatbestandes wird [...]
BGH
Az: V ZR 147/10
Urteil vom 28.01.2011
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. Januar 2011 für Recht erkannt:
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Görlitz vom 29. Juni 2010 wird zurückgewiesen, soweit die Berufung der Klägerin gegen die Abweisung des Klageantrags auf Beseitigung des auf ihrem Grundstück, H. weg 7, W. , befindlichen [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: I-9 U 44/10
Urteil vom 05.11.2010
Auf die Berufungen beider Parteien wird – unter Zurückweisung ihrer weitergehenden Rechtsmittel – das am 29.1.2010 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Essen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld i. H. v. 10.000,00 € nebst Zinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: ZR 374/00
Urteil vom 25.02.2002
Vorinstanzen: OLG Hamburg; LG Hamburg
Leitsatz:
Eine Treuhandvereinbarung, die auf Grund einer von den Beschränkungen des §181 BGB befreienden Vollmacht zum Nachteil des Vertretenen durch Insichgeschäft getroffen wird, ist wegen Mißbrauchs der Vollmacht nichtig.
Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. [...]
Oberlandesgericht Thüringen
Az: 4 W 602/10
Beschluss vom 22.12.2010
Die Beschwerde wird aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung/Nichtabhilfe zurückgewiesen.
Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst.
Gründe
I. Die – am 01.06.1924 geborene – Antragstellerin begehrt für den 1. Rechtszug und eine beabsichtigte Schadensersatzklage wegen (angeblicher) Verletzung einer [...]
Landgericht Düsseldorf
Az.: 2b O 22/09
Urteil vom 24.11.2009
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
T a t b e s [...]
Oberlandesgericht Koblenz
Az.: 1 U 1582/98
Urteil vom 21.03.2001
Tenor
In dem Rechtsstreit wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz auf die mündliche Verhandlung vom 21. Februar 2001 für R e c h t erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 7. August 1998 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach teilweise abgeändert [...]
Bundesgerichtshof
Az: I ZR 109/04
Urteil vom 03.05.2007
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. Mai 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird unter Zurückweisung der Anschlussrevision der Klägerin das Urteil des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. Juni 2004 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht über [...]
Bundesgerichtshof
Az: I ZR 31/05
Urteil vom 26.04.2007
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 26. April 2007 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 26. Januar 2005 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Die Klägerin, ein Hamburger Assekuradeur, nimmt die Beklagte wegen [...]
Bundesgerichtshof
Az: I ZR 121/04
Urteil vom 06.06.2007
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 6. Juni 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 23. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 29. Juli 2004 aufgehoben.
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Landshut vom 22. Oktober [...]
Bundesgerichtshof
Az: I ZR 90/04
Urteil vom 19.04.2007
Leitsatz:
Die Zuständigkeitsbestimmung des Art. 39 Abs. 2 CMR bezieht sich allein auf Regressansprüche im Innenverhältnis zwischen aufeinanderfolgenden Frachtführern i.S. von Art. 34 CMR (Ergänzung zu BGH TranspR 1985, 48, 50; TranspR 1990, 418, 419).
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. April 2007 für Recht [...]
Bundesgerichtshof
Az: I ZR 205/06
Urteil vom 03.07.2008
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. Juli 2008 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15. November 2006 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 223/07
Urteil vom 03.06.2008
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. Juni 2008 für Recht erkannt:
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 31. August 2007 wird zurückgewiesen.
Auf die Revision des Klägers wird das Berufungsurteil im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zu seinem [...]
Oberlandesgericht Köln
Az.: 20 U 175/06
Urteil vom 27.02.2009
Vorinstanz: Landgericht Köln, Az.: 5 O 488/05
1. Auf die Berufung des Klägers wird das am 5. Dezember 2006 verkündete Grund- und Teil-Urteil des Landgerichts Köln – 5 O 488/05 – teilweise abgeändert.
2. Die Zahlungsklage gegen den Beklagten zu 1 und die Beklagte zu 2 als Gesamtschuldner wird
a) dem Grunde nach zu 70 % für gerechtfertigt erklärt, [...]
Oberlandesgericht Köln
Az.: 20 U 175/06
Urteil vom 27.02.2009
Vorinstanz: Landgericht Köln, Az.: 5 O 488/05
Tenor:
1. Auf die Berufung des Klägers wird das am 5. Dezember 2006 verkündete Grund- und Teil-Urteil des Landgerichts Köln – 5 O 488/05 – teilweise abgeändert.
2. Die Zahlungsklage gegen den Beklagten zu 1 und die Beklagte zu 2 als Gesamtschuldner wird
a) dem Grunde nach zu 70 % für gerechtfertigt [...]
Kein Grund zur Freude:
Täglich flattern Tausenden Bürgern unseriöse Gewinnspielwerbungen ins Haus. Gewinnmitteilungen von Versandhäusern halten selten, was sie versprechen. Oft erwecken sie den irreführenden Eindruck, dass der Adressat bereits den Hauptpreis gewonnen hat. Tatsächlich muss der Gewinner, auf dessen Losnummer der Gewinn gefallen ist, jedoch erst einmal am Spiel teilnehmen. Dazu muss er die [...]
Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Az.: 9 U 12/07
Urteil vom 22.05.2007
Vorinstanz: Amtsgericht Nidda, Az.: 1 C 351/05 (72)
Gründe:
I.
Die Klägerin, eine türkische Firma, verlangt von dem Beklagten Zahlung des Restkaufpreises für einen Teppich, den dieser anlässlich eines Reiseaufenthalts in der Türkei erstanden hat. Der Beklagte verlangt widerklagend Rückabwicklung des Kaufvertrages.
Wegen des Sachverhalts [...]
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