Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Oberlandesgericht Hamm – Az.: 8 U 234/04 – Urteil vom 20.06.2005
Vorinstanz: Landgericht Bielefeld, Az.: 9 O 84/04
Das Olg Hamm hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 20. September 2004 wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Wert [...]
Landgericht Coburg
Az.: 32 S 69/02
Verkündet am 26.07.2002
Vorinstanz: AG Coburg – Az.: 15 C 1527/01
In dem Rechtsstreit wegen Forderung hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Coburg aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 26.7.2002 für Recht erkannt:
l. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Amtsgerichts Coburg vom 22.4.2002 abgeändert wie folge:
Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin hat [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: V ZR 264/05
Urteil vom 19.05.2006
Vorinstanzen:
LG Frankfurt/Main, Az.: 2/25 O 158/03, Urteil vom 27.09.2004
OLG Frankfurt/Main, Az.: 18 U 110/04, Urteil vom 02.11.2005
Leitsätze:
a) Nach einer Verletzung von Aufklärungspflichten bei Vertragsverhandlungen steht dem Geschädigten kein Anspruch auf Anpassung des Vertrags zu. Er hat lediglich das Recht, an dem für ihn ungünstigen Vertrag [...]
LG München I
Az.: 4 HK O 15110/11
Entscheidung vom 19.07.2011
In dem Rechtsstreit erlässt das Landgericht München I – 4. Kammer für Handelssachen – am 19.07.2011 ohne mündliche Verhandlung wegen Dringlichkeit gemäß § 937 Abs. 2 ZPO folgende
Einstweilige Verfügung:
1. Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu zweihundertfünfzigtausend [...]
Oberlandesgericht Celle
Az: 11 U 78/08
Urteil vom 30.10.2008
In dem Rechtsstreit hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle auf die mündliche Verhandlung vom 18. September 2008 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 8. April 2008 abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
I. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung [...]
Landgericht Kaiserslautern
Az.: 1 S 56/05
Urteil vom 02.11.2005
In dem Rechtsstreit wegen Rückabwicklung eines Kaufvertrages hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Kaiserslautern auf die mündliche Verhandlung vom 11. Oktober 2005 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 16. März 2005 (7 C 1749/04) abgeändert und insgesamt neu gefasst wie folgt: [...]
BGH
Az: IV ZR 38/09
Beschluss vom 21.09.2011
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 21. September 2011 beschlossen:
Auf die Beschwerde der Klägerin wird die Revision gegen das Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Januar 2009 zugelassen.
Das vorbezeichnete Urteil wird gemäß § 544 Abs. 7 ZPO aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH
Az: I ZR 93/09
Urteil vom 17.03.2011
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 17. März 2011 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Mai 2009 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Tatbestand [...]
Bundesgerichtshof
Az: V ZR 208/06
Urteil vom 16.11.2007
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung am 16. November 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 24. August 2006 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VIII ZR 293/07
Urteil vom 10.12.2008
Vorinstanzen:
LG Berlin, Az.: 9 O 277/06, Entscheidung vom 14.12.2006
KG Berlin, Az.: 23 U 46/07, Entscheidung vom 08.10.2007
Leitsätze:
Ein Vertrag über die Erbringung von Ver- und Entsorgungsleistungen für ein Grundstück kommt dann nicht durch Annahme einer sog. Realofferte mit dem Grundstückseigentümer zustande, wenn das Versorgungsunternehmen [...]
Landgericht München I
Az: 10HK O 1977/07
Urteil vom 25.06.2007
In dem Rechtsstreit erlässt das Landgericht München I, 10. Kammer für Handelssachen, aufgrund mündlicher Verhandlung vom 7.5.2007 folgendes Endurteil:
I. Die Beklagt~ wird verurteilt, dem Kläger zu 1 einen Betrag von 522,52 Euro nebst Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 5.3.2007 zu zahlen.
II. Es wird [...]
AG Bremen
Az: 4 C 0415/11
Urteil vom 27.01.2012
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 533,51 € nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 1. September 2011 sowie weitere vorgerichtliche Kosten in Höhe von 70,20 € nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 1. September 2011 sowie weitere 4,50 € zu zahlen.
Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]
Landgericht Münster
Az.: 05 T 376/09
Beschluss vom 25.08.2009
Vorinstanz: AG Borken, Az.: 11a M 52/09
Der angefochtene Beschluss wird unter Zurückweisung des
weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt
neu gefasst:
Der Gerichtsvollzieher wird angewiesen, den Schuldner zur
Nachbesserung seiner Angaben im Vermögensverzeichnis vom
07.01.2009 zu laden und ihn zur Beantwortung nachfolgender [...]
§ 832 BGB
OLG Hamm
Az.: 6 U 92/98
Urteil vom 1.10.1998
Sachverhalt (vereinfacht): Der damals 5jährige Kläger (Kl.) war mit seiner Mutter zu Besuch bei deren Schwester, der Beklagten (Bekl.). Er spielte in der Küche mit deren etwa gleichaltrigem Sohn T auf dem Boden mit Legosteinen. Die Mutter des Kl. saß zunächst am Küchentisch, während die Bekl. auf der Arbeitsplatte in unmittelbarer Nähe des Spielortes der Kinder [...]
OLG Köln
Az.: 10 U 12/12
Urteil vom 20.12.2012
Die Berufung des Klägers gegen das am 8. Mai 2012 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Köln (5 O 113/09) wird zurückgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Der Streithelfer trägt seine im Berufungsverfahren entstandenen Kosten.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger kann die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung [...]
OLG Karlsruhe
Az: 12 U 245/09
Urteil vom 30.07.2010
1. Auf die Berufung des Klägers wird unter deren Zurückweisung im Übrigen das Urteil des Landgerichts Ba vom 30. Oktober 2009, 2 O 134/08, im Kostenpunkt aufgehoben und wie folgt abgeändert:
Der Klageanspruch wird dem Grunde nach zu 2/3 für gerechtfertigt erklärt.
2. Zur Verhandlung und Entscheidung über die Höhe wird die Sache an das Landgericht, das auch über die [...]
Oberlandesgericht Stuttgart
Az.: 5 W 9/08
Beschluss vom 29.04.2008
Leitsätze:
Das Organ einer juristischen Person haftet bei Verletzung der Verkehrssicherungspflicht persönlich aus Delikt.PKH-Entscheidung
I. Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 16.01.2008 wird der Beschluss des Vorsitzenden der 3. Zivilkammer des Landgerichts Ravensburg vom 10.01.2008 – 3 O 330/07 – teilweise [...]
Oberlandesgericht Bamberg
Az.: 5 U 141/08
Verfügung vom 01.09.2008
Vorinstanz: Landgericht Coburg, Az. 12 O 611/07
In Sachen wegen Schmerzensgeldes u.a. beabsichtigt der Senat, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Coburg vom 18. Juni 2008 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss aus folgenden Gründen zurückzuweisen:
Die Berufung der Klägerin hat keine Aussicht auf Erfolg, weil [...]
AG Hermeskeil
Az.: 1 C 288/01
Urteil vom 09.09.2002
Leitsatz: Ein Verkehrssicherungspflichtiger (z.B. Hauseigentümer) haftet nur für einen umgestürzten Baum, wenn er diesen nicht regelmäßig halbjährlich (gründlich) untersucht hat. Nur wenn sich bei dieser Untersuchung Hinweise auf eine mangelnde Standfestigkeit zeigen, muss ein Sachverständiger hinzugezogen werden.
Sachverhalt: Bei einem Sturm brach [...]
OBERLANDESGERICHT HAMM
Az.: 6 U 253/99
Verkündet am 16.10.2000
Vorinstanz: LG Essen – Az.: 16 O 239/99
In dem Rechtsstreit hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm auf die mündliche Verhandlung vom 16. Oktober 2000 für Recht erkannt:
Die Berufung der Klägerin gegen das am 1. September 1999 verkündete Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten [...]
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