Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
OLG Hamm
Az.: I-9 U 144/08, 9 U 144/08
Urteil vom 09.01.2009
Die Berufung des Beklagten gegen das am 29.4.2008 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des LG Arnsberg wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Rechtsmittels werden dem Beklagten auferlegt.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Gründe
Die Klägerin hat den Beklagten voll auf Schmerzensgeld (Vorstellung 12.500 €) in Anspruch genommen und die Feststellung [...]
Oberlandesgericht Brandenburg
Az: 7 U 176/07
Urteil vom 28.05.2008
In dem Rechtsstreit hat der 7. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Mai 2008 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das am 15. August 2007 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt/Oder sowie das ihm zugrunde liegende Verfahren aufgehoben [...]
BGH
Az: VI ZR 124/05
Urteil vom 26.09.2006
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 26. September 2006 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Beklagten und die Anschlussrevision des Klägers wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 13. Mai 2005 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, [...]
BGH
Az: I ZR 284/02
Urteil vom 01.12.2005
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. Dezember 2005 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 22. Zivilsenats in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 15. Oktober 2002 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VI ZR 360/01
Verkündet am: 05.12.2002
Vorinstanzen: OLG Düsseldorf, LG Duisburg
Leitsatz:
Hat der Besteller eine Schadensersatzklage wegen Mängeln erhoben, ohne daß eine wirksame Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung vorliegt, so muß sie nicht nachgeholt werden, wenn der Unternehmer die Mängelbeseitigung mit der Klageerwiderung endgültig verweigert.
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 257/06
Urteil vom 17.06.2008
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 17. Juni 2008 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil des 3. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 21. November 2006 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Der Kläger, ein selbstständiger Fuhrunternehmer, [...]
OLG Saarbrücken
Az: 8 W 165/98
Beschluss vom 20.07.1998
1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluß der 12. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken – 12.0.68/98 – vom 6.3.1998 wird zurückgewiesen.
2. Keine Kostenentscheidung.
Gründe
A.
Die Antragstellerin beabsichtigt, gegen den Antragsgegner Schadensersatz und Schmerzensgeld einzuklagen und begehrt hierfür Prozeßkostenhilfe:
Sie habe [...]
KG Berlin
Az: 1 W 428/05
Beschluss vom 12.09.2006
In der Vereinsregistersache betreffend hat der 1. Zivilsenat des Kammergerichts auf die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1) bis 3) gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 10. Oktober 2005 in der Sitzung am 12. September 2006 beschlossen:
Auf die sofortige weitere Beschwerde werden die Beschlüsse des Landgerichts Berlin vom 10. Oktober 2005 und des Amtsgerichts [...]
Bundesgerichtshof
Az.: KZR 10/01
Urteil vom 24.09.2002
Vorinstanz: OLG Düsseldorf – LG Duisburg
Leitsatz:
Die weit verbreitete, in der Regel standardmäßig verwendete salvatorische Klausel, nach der ein nichtiges Rechtsgeschäft auch ohne die nichtige Klausel wirksam sein soll, entbindet nicht von der nach § 139 BGB vorzunehmenden Prüfung, ob die Parteien das teilnichtige Geschäft als Ganzes verworfen [...]
Oberlandesgericht Brandenburg
Az: 12 U 200/08
Urteil vom 28.05.2009
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 26.08.08 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer – Einzelrichter – des Landgerichts Frankfurt (Oder), Az.: 13 O 164/06, aufgehoben.
Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung – auch hinsichtlich der Kosten des Berufungsverfahrens – an das Landgericht zurückverwiesen. [...]
Oberlandesgericht Bremen
Az: 3 W 36/07
Beschluss vom 19.05.2008
In Sachen hat der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen am 19.05.2008 beschlossen:
Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Landgerichts Bremen vom 17.07.2007 wird festgestellt, dass weder dem Sachverständigen Prof. Dr. W. noch dem Oberarzt PD Dr. F. ein Anspruch auf Vergütung für das Gutachten vom [...]
Bundesgerichtshof
Az: VIII ZR 295/08
Beschluss vom 14.07.2009
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14. Juli 2009 beschlossen:
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wird das Urteil des 22. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10. Oktober 2008 aufgehoben.
Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde, [...]
Bundesgerichtshof
Az: III ZR 240/06
Urteil vom 05.07.2007
Leitsätze:
a) Ein Antrag, den gerichtlichen Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu laden, ist ein „Rechtsmittel“ im Sinne des § 839a Abs. 2 i.V.m. § 839 Abs. 3 BGB.
b) Zur Ursächlichkeit zwischen der Unterlassung eines solchen Antrags und dem Schadenseintritt.
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf [...]
BGH
Az: X ZR 142/08
Beschluss vom 27.09.2011
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. September 2011 beschlossen:
Der Antrag der Beklagten zu 1, den Sachverständigen Prof. Dr.-Ing. K. E. wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird zurückgewiesen.
Gründe
Der Antrag ist zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet.
Nach § 406 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 42 ZPO kann ein Sachverständiger abgelehnt werden, [...]
Oberlandesgericht Karlsruhe
Az: 9 W 39/08
Beschluss vom 15.08.2008
In dem Rechtsstreit wegen Forderung
1. Auf die sofortige Beschwerde des Klägers vorn 14.5.2008 wird der Beschluss des Landgerichts Konstanz vom 5.5.2008 – Az. 5 O 164/07 D – abgeändert:
Das Ablehnungsgesuch des Klägers betreffend den Sachverständigen ### vom 28.03.2008 wird für begründet erklärt.
2. Die Beklagte hat die Kosten des [...]
BGH – Az: VI ZR 150/02 – Urteil vom: 27.01.2004
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Januar 2004 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 11. März 2002 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht [...]
Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken
Az.: 5 W 430/12
Beschluss vom 18.12.2012
Ablehnung eines Sachverständigen bei Verletzung von § 357 ZPO zum Nachteil einer Partei.
1. Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 30.11.2012 wird der Beschluss des Landgerichts Saarbrücken vom 23.11.2012 – Az.: 15 O 253/11 – abgeändert und das Gesuch der Beklagten auf Ablehnung des Sachverständigen [...]
LG Mühlhausen
Az: 3 O 1332/04
Urteil vom 11.08.2009
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Der Kläger ist Eigentümer zweier vermieteter Mehrfamilienhäuser auf den Grundstücken in ….
Die Beklagte ist Betreiberin des Abwassernetzes [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: I-9 U 81/10
Urteil vom 03.09.2010
Die Berufung des Klägers gegen das am 12.03.2010 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Bochum wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger darf die gegen ihn gerichtete Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az.: 13 U 120/98
Urteil vom 27.01.1999
Vorinstanz: Landgericht Arnsberg, Az.: 4 O 510/97
Die Berufung der Klägerin gegen das am 2. April 1998 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg wird zurückgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Es beschwert die Klägerin um 17.870,50 DM.
Entscheidungsgründe: [...]
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