Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Oberlandesgericht Celle
Az: 2 W 89/11
Beschluss vom 19.04.2011
Auf die als Erinnerung geltende Beschwerde des Klägers vom 13. April 2011 wird der Kostenansatz der Geschäftsstelle des Oberlandesgerichts Celle in der Schlusskostenrechnung vom 28. März 2011 aufgehoben.
Die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle hat über den Kostenansatz für das Berufungsverfahren unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats [...]
Landgericht Coburg
Az: 33 S 4/08
Urteil vom 07.04.2008
Vorinstanz: AG Coburg, Az.: 15 C 998/07
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Amtsgerichts Coburg vom 13.12.2007 wird zurückgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
3. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 1. 500,– EUR festgesetzt.
Gründe
Die zulässige Berufung der Klägerin ist durch einstimmigen [...]
BGH
Az: XII ZB 537/10
Beschluss vom 30.03.2011
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30. März 2011 beschlossen:
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Verden vom 7. Oktober 2010 wird zurückgewiesen.
Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei (§ 128 b KostO).
Gründe
I.
Die Betroffene hat mit notarieller Urkunde vom 10. November 2003 ihren drei [...]
AG Wuppertal
Az.: 312 C 77/08
Urteil vom 12.03.2009
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin darf die Vollstreckung jedoch durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in derselben Höhe leistet. [...]
LG Itzehoe
Az: 4 O 102/09
Urteil vom 03.12.2009
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist (wegen der Kosten) gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % der jeweils beizutreibenden Beträge vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Der Kläger verlangt von der Beklagten Schmerzensgeld und materiellen Schadensersatz im Wege der Feststellung aus einem Unfallereignis [...]
Amtsgericht Erfurt
Az: 11 C 894/07
Urteil vom 26.03.2008
Tatbestand
Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung in Anspruch.
Die Wochenendsiedlung des Klägers umfasst 118 Parzellen. Die Beklagten haben von dem Kläger mit Kaufvertrag vom 19.06.1999 die Parzelle 37 erworben. Die Beklagten waren Mitglied des Klägers und habe ihre Mitgliedschaft mit Schreiben vom 03.05.2003 gekündigt.
Die Gartenparzellen der Wochenendsiedlung [...]
BGH
Az.: XII ZR 332/97
Urteil vom 19. April 2000
Vorinstanzen: OLG Jena, LG Erfurt
ZPO § 256
Eine Klage auf Feststellung des Vorliegens oder Nichtvorliegens des Schuldnerverzuges ist unzulässig.
In dem Rechtsstreit hat der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 19. April 2000 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts [...]
OBERLANDESGERICHT KÖLN
Az.: 16 Wx 165/02 u. 166/02
BESCHLUSS vom 18.09.2002
Vorinstanzen: LG Köln – Az.: 11T 100/02 u. 111/02 ~ AG Köln – Az.: 361 AR 40/01 u. 41/01
In dem Verfahren hat der 16. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln am 18.09.2002 beschlossen:
Die Verfahren 16 Wx 165/02 und 16 Wx 166/02 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Die Sache 16 Wx 165/02 führt.
Die weiteren Beschwerden [...]
BGH
Az.: VIII ZR 59/01
Urteil vom 17.07.2002
Vorinstanzen: OLG Stuttgart, LG Stuttgart
Leitsatz:
Zur entsprechenden Anwendung des § 89 HGB auf Kettenverträge zwischen einem Franchisegeber und einem Franchisenehmer.
In dem Rechtsstreit hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 17. Juli 2002 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Drittwiderbeklagten wird das [...]
LANDGERICHT BONN
Az.: 13 O 189/01
Verkündet am 23.08.2001
In dem Rechtsstreit hat die 13. Zivilkammer des Landgerichts Bonn auf die mündliche Verhandlung vom 09.08.2001 für R e c h t erkannt:
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die. Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 2.000,00 DM abwenden, wenn nicht [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: IX ZR 42/07
Urteil vom 29.05.2008
Vorinstanzen:
LG Ravensburg, Az.: 6 O 226/06, Entscheidung vom 10.08.2006
OLG Stuttgart, Az.: 19 U 161/06, Entscheidung vom 22.02.2007
Leitsätze:
Zieht der Verkäufer im unmittelbaren Anschluss an eine von ihm erbrachte Lieferung den Kaufpreis aufgrund einer Einziehungsermächtigung von dem Konto des Schuldners ein und wird der Lastschrifteinzug von [...]
Oberlandesgericht Karlsruhe
Az.: 17 U 71/02
Urteil vom 28.03.2003
Anmerkung des Bearbeiters
Wir haben auch einen Artikel zum Thema Abgrenzung von Garantie und Gewährleistung veröffentlicht!
Leitsatz
1. Die Gewährleistungsübernahme des Herstellers gegenüber einem Käufer in der Lieferkette begründet ein selbstständiges Vertragsverhältnis, dessen Inhalt durch Auslegung zu ermitteln ist.
2. Ein eigenständiges [...]
OLG Schleswig-Holstein
Az: 3 U 99/11
Urteil vom 04.09.2012
Auf die Berufung des Klägers wird das am 07. Dezember 2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Kiel – Az. 2 O 150/11 – aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht Kiel zurückverwiesen.
Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil erster Instanz vorbehalten. [...]
BGH
Az: VIII ZR 238/96
Urteil vom 23.07.1997
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 25. Juni 1996 aufgehoben.
Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Die Beklagte, ein mittelständischer Betrieb, stellt hochwertige [...]
BGH
Az: VIII ZR 258/03
Urteil vom 16.06.2004
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 13. August 2003 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an den 31. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Die Parteien, beides kleine mittelständische [...]
BGH
Az: V ZR 228/09
Urteil vom 05.11.2010
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 5. November 2010 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 22. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 23. November 2009 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. [...]
OLG Saarbrücken
Az.: 4 U 146/04-28
Urteil vom 19.10.2004
Vorinstanz: LG Saarbrücken, Az.: 14 O 362/02
In dem Rechtsstreit hat der 4. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2004 für Recht erkannt:
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 6. Februar 2004 – 14 O 362/02 – wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte [...]
BGH
Az: VI ZR 120/69
Urteil vom 15.12.1970
Tatbestand
Am 24. Oktober 1964 verschuldete der Zweitbeklagte am Steuer des Personenkraftwagens der Erstbeklagten einen Verkehrsunfall, bei dem der Kläger erheblich verletzt wurde. Zum Ausgleich seines Schadens – auch des nichtvermögensrechtlichen – einigte er sich mit dem Haftpflichtversicherer der Beklagten. Von dieser Vereinbarung wurden ua „Ersatzansprüche [...]
AMTSGERICHT KÖLN
Az.: 71 IK 103/02
BESCHLUSS vom 16.10.2002
In dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen des Herrn X:
Der Eröffnungsantrag vom 27.8.2002 gilt kraft Gesetzes als zurückgenommen.
G r ü n d e
Am 27.8.2002 stellte der Schuldner Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Hierzu benutzte er einen Vordruck mit der sich auf dem rechten oberen Rand des Antrags befindlichen Aufschrift „XXXXsoft“. [...]
Oberlandesgericht Frankfurt/Main
Az: 4 U 298/08
Urteil vom 15.07.2009
Unter Zurückweisung der Berufung des Klägers wird auf die Anschlussberufung des Beklagten das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main – 4. Zivilkammer – vom 26.11.2008 abgeändert.
Das Versäumnisurteil vom 12.06.2008 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen mit Ausnahme [...]
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