Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
OLG Karlsruhe
Az.: 14 U 140/07
Urteil vom 03.04.2009
1. Die Berufung des Beklagten gegen Ziff. 1 des Urteils des Landgerichts Freiburg vom 26.07.2007 – 2 O 31/07 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Ziff. 1 des landgerichtlichen Urteils lautet:
Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 7.000,00 € nebst 5 % Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 27.04.2007 [...]
Oberlandesgericht Stuttgart
Az.: 5 W 9/08
Beschluss vom 29.04.2008
I. Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 16.01.2008 wird der Beschluss des Vorsitzenden der 3. Zivilkammer des Landgerichts Ravensburg vom 10.01.2008 – 3 O 330/07 – teilweise abgeändert:
Der Klägerin wird für folgende Anträge Prozesskostenhilfe bewilligt:
1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.500,– [...]
AG Oldenburg (Holstein)
Az: 22 C 880/09
Urteil vom 03.08.2010
Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Oldenburg in Holstein vom 07.01.2010 (Az.: 22 C 880/09) bleibt aufrechterhalten.
Der Beklagte hat auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Die Vollstreckung aus dem Versäumnisurteil [...]
AG Mannheim
Az: 3 C 125/11
Urteil vom 02.09.2011
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte Sicherheit geleistet hat.
Tatbestand
Der Kläger macht einen Rückzahlungsanspruch [...]
AG Mannheim
Az.: 3 C 32/11
Urteil vom 04.03.2011
Leitsatz: Verpflichtet sich ein Dienstleister durch „seine medialen Kräfte und göttliche Liebe“ beim Kunden „negative Energie“, „Flüche“, „telepathische Angriffe“ oder „magische und okkulte Einflüsse“ zur Bewältigung einer Lebenskrise abzuwenden, ist der Vertrag sittenwidrig und nichtig, wenn hierbei der Aberglauben [...]
BGH
Az.: IV ZR 263/00
Urteil vom 30.01.2002
Leitsätze (vom Verfasser – nicht amtlich!):
1. Ein Kfz-Diebstahl ist nicht dadurch nachgewiesen, wenn ein Zeuge das Abstellen und Verschließen des gestohlenen Fahrzeugs auf einem Parkplatz selbst wahrgenommen und dessen Verschwinden jedoch nur telefonisch von dem Fahrzeugeigentümer erfahren hat.
2. Bedenken gegen die Redlichkeit des Versicherungsnehmers können [...]
Die Deutsche Bahn AG hat am 03.02.2004 ihre neue sog. „Kundencharta“ für den Fernverkehr vorgestellt (Die Kundencharta gilt nicht für den Nahverkehr! Gerade hier kommt es jedoch täglich zu gravierenden Verspätungen!). Die neue Kundencharta wird in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bahn AG aufgenommen.
Ab 01.10.2004 können Fernreisende folgende Entschädigungsleistungen fordern: [...]
Deutsche Bahn AG stellt Kundencharta mit Schadensersatzansprüchen vor!
LG Frankfurt am Main
Az.: 2-1 S 131/03
Urteil vom 15.10.2003
Leitsatz vom Verfasser (nicht amtlich!): Die Deutsche Bahn AG muss weiterhin nicht für Schaden haften, die ein Bahnreisender aufgrund einer Zugverspätung erleidet. Der aus dem Jahre 1938 stammende Haftungsausschluss für Verspätungsschäden im nationalen Personenverkehr [...]
OBERLANDESGERICHT KOBLENZ
Az.: 1 U 1235/06
Urteil vom 30.05.2007
Vorinstanz: LG Bad Kreuznach, Az.: 2 O 432/05
In dem Rechtsstreit wegen Auskunft hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz auf die mündliche Verhandlung vom 2. Mai 2007 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 28. Juli 2006 teilweise abgeändert: [...]
OBERLANDESGERICHT KOBLENZ
Az.: 4 U 621/02
Urteil vom 01.10.2002
Vorinstanz: LG Mainz, Az.:1 O 429/01
In dem Rechtsstreit wegen Unterlassung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz auf die mündliche Verhandlung vom 24. September 2002 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 04.04.2002 wird zurückgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten [...]
Landgericht München I
AZ: 7 0 11900/99
Verkündet am 17.02.2000
Leitsätze vom Verfasser: (Dr. C. Kotz)
Das Landgericht München hat festgestellt, dass folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gegen das AGBG verstoßen:
1. Eine vertraglich vereinbarte Deaktivierungsgebühr
2. Die Kosten für einen Einzelgesprächsnachweis – Verpflichtung hierzu über die TKV
3. Rücklastschriftgebühr/doppelte Bearbeitung [...]
Nach Art. 229 § 5 S. 2 EGBGB müssen Dauerschuldverhältnisse (= geschuldete Leistung hängt in ihrem Umfang von einer Zeitdauer ab) an die Neuregelungen des Bürgerlichen Gesetzesbuches durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bis zum 01.01.2003 angepaßt werden. Hierunter fallen insbesondere folgende Verträge:
Mietverträge;
Pachtverträge;
Leasingverträge;
Agenturverträge;
Handelsvertreterverträge; [...]
OBERLANDESGERICHT KÖLN
Az.: 16 Wx 79/02
Beschluss vom 08.05.2002
Vorinstanzen: LG Köln – Az.: l T 2/02; AG Köln – Az.: 55 XVII B 565/99
In dem Betreuungsverfahren hat der 16. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln am 8. Mai 2002 beschlossen:
Die weitere Beschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 14.01.2002 -1 T 2/02 – wird zurückgewiesen.
Gründe
Die Beschwerde [...]
AG Halle (Saale)
Az: 93 C 4596/10
Urteil vom 21.07.2011
1.) Die Klage wird abgewiesen.
2.) Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3.) Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung, auch zu einem Teilbetrag, durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az.: 13 U 49/03
Urteil vom 23.07.2003
Vorinstanz: LG Siegen, Az.: 2 O 355/02
In dem Rechtsstreit hat der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm auf die mündliche Verhandlung vom 23. Juli 2003 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 24. Januar 2003 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Siegen abgeändert.
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits [...]
AG Brandenburg
Az.: 34 C 127/11
Urteil vom 23.08.2012
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckbarkeit im Kostenpunkt durch Sicherheitsleistung in Höhe von 600,00 Euro abwenden, wenn nicht die Beklagte zuvor bereits Sicherheit in gleicher Höhe geleistet hat.
Tatbestand
Der Kläger fordert [...]
LG Ulm
Az.: 1 S 16/06
Urteil vom 31.05.2006
Vorinstanz: AG Geislingen, Az.: 3 C 868/05
In dem Rechtsstreit wegen Schadensersatz hat die 1. Zivilkammer des LG Ulm auf die mündliche Verhandlung vom 24. 5. 2006 für Recht erkannt:
Die Berufung der Bekl. gegen das Urteil des AG Geislingen vom 31. 1. 2006 (Az. 3 C 868/05) wird zurückgewiesen.
Die Bekl. tragt die Kosten der Berufung.
Das Urteil Ist vorläufig vollstreckbar.
Streitwert [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: I-8 U 136/10
Urteil vom 02.02.2011
Die Berufung des Beklagten gegen das am 25. Mai 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Dortmund wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Zinsen auf die außergerichtlichen Kosten erst seit dem 21. Januar 2010 zu zahlen sind.
Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Gründe:
I.
Die Klägerin, die [...]
OLG Celle
Az.: 3 U 182/09
Urteil vom 17.02.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 15. Juli 2009 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg abgeändert und die Klage abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in [...]
LG Mühlhausen
Az: 1 O 846/10
Urteil vom 17.08.2011
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.000 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 21.01.2011 zu zahlen.
2. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin sämtliche materiellen und immateriellen Schäden, die aus dem Vorfall vom 13.09.2007 künftig entstehen, zu ersetzen, soweit sie nicht [...]
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