Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Kammergericht Berlin
Az: 8 U 26/09
Urteil vom 15.10.2009
In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Kammergerichts in Berlin-Schöneberg, Elßholzstr. 30-33, 10781 Berlin, auf die mündliche Verhandlung vom 10. September 2009 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 8. Januar 2009 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin zu 25 O 292/08 abgeändert:
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin [...]
Oberlandesgericht Frankfurt/Main
Az: 19 W 59/10
Beschluss vom 22.11.2010
Die sofortige Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt/Main vom 07.10.2010 wird zurückgewiesen.
Die Antragsteller haben die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.
Der Beschwerdewert beträgt 9.000,– EUR.
Gründe
Die sofortige Beschwerde der Antragsteller ist nicht [...]
OLG Frankfurt
Az.: 1 U 254/03
Urteil vom 29.07.2004
In dem Rechtsstreit hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main durch … aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 8.7.2004 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 10.10.2003 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden abgeändert. Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits [...]
KG
Az: 10 U 85/11
Urteil vom 30.01.2012
Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 10. Mai 2011 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 27 O 263/11 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
Gründe
Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen.
Die gemäß § 511 ZPO statthafte Berufung der Antragsgegnerin ist zulässig sowie form- und fristgerecht im Sinn der §§ 517, [...]
BGH
Az: XII ZR 118/08
Urteil vom 04.08.2010
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 4. August 2010 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg vom 1. Juli 2008 aufgehoben.
Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten des Revisionsverfahrens – an das [...]
Landgericht Potsdam
Az.: 1 O 175/08
Urteil vom 21.01.2008
1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu unterlassen, Fotoaufnahmen der von der Stiftung gemäß dem Staatsvertrag über ihre Errichtung vom 23. August 1994 verwalteten Gebäude, Denkmäler, Gartenanlagen und sonstigen Kulturgüter zu vervielfältigen/vervielfältigen [...]
BGH
Az.: II ZR 331/00
Urteil vom 29. Januar 2001
Vorinstanzen: OLG Nürnberg LG Ansbach
Leitsätze:
a) Die (Außen-)Gesellschaft bürgerlichen Rechts besitzt Rechtsfähigkeit, soweit sie durch Teilnahme am Rechtsverkehr eigene Rechte und Pflichten begründet.
b) In diesem Rahmen ist sie zugleich im Zivilprozeß aktiv- und passiv parteifähig.
c) Soweit der Gesellschafter für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft [...]
OBERLANDESGERICHT KOBLENZ
Az.: U 781/08.Kart
Urteil vom 12.02.2009
Vorinstanz: LG Koblenz, Az.: 4 HK.O 9/07
Leitsätze:
1. Das Recht, eine gerichtliche Entscheidung darüber herbeizuführen, ob die einseitige Preisbestimmung eines Wasserversorgungsunternehmens der Billigkeit entspricht, kann durch illoyale Verzögerung der Klageerhebung verwirkt sein. Ein solches ist jedenfalls dann regelmäßig anzunehmen, [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VIII ZR 138/07
Urteil vom 19.11.2008
Vorinstanzen:
AG Dinslaken, Az.: 31 C 295/05, Urteil vom 13.07.2006
LG Duisburg, Az.: 5 S 76/06, Urteil vom 10.05.2007
Leitsätze:
a) Allgemeine Tarife eines Gasversorgers im Sinne von § 10 EnWG 1998, § 4 AVBGasV unterliegen, soweit sie Gegenstand einer vertraglichen Einigung zwischen dem Versorger und dem Kunden geworden sind, nicht einer umfassenden [...]
Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Az.: 11 U 61/07 (Kart)
Urteil vom 05.05.2009
Vorinstanz: Landgericht Frankfurt am Main, Az.: 3-12 O 248/06
Gründe:
I.
Die Kläger/Klägerinnen (nachfolgend: Kläger) wenden sich gegen die Höhe des von der Beklagten verlangten Gesamtbezugspreises für Gas.
Sie beziehen Gas von der Beklagten zu unterschiedlichen Tarifen. Wegen der Einzelheiten wird auf das Tarifblatt Sondervertragspreise [...]
Bundesgerichtshof
Az: KZR 2/07
Urteil vom 29.04.2008
Leitsätze:
a) Die Versorgung von Letztverbrauchern mit Erdgas bildet sachlich einen eigenen Markt; ein einheitlicher Markt für Wärmeenergie besteht nicht (Bestätigung von BGHZ 151, 274, 282 – Fernwärme für Börnsen).
b) Um die Billigkeit einer Erhöhung des Gaspreises darzulegen, muss der Gasversorger nicht dartun, dass er mit der Erhöhung eine bestehende [...]
AG Bad Segeberg
Az: 17a C 78/11
Urteil vom 01.12.2011
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.071,46 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf einen Betrag in Höhe von 978,66 € seit dem 30.10.2008 zu zahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagten bleibt nachgelassen, [...]
Oberlandesgericht Koblenz
Az: 5 W 15/08
Beschluss vom 15.01.2008
Vorinstanz: Landgericht Koblenz, Az.: 1 O 320/07
In Sachen hat der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz am 15. Januar 2008 beschlossen:
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den die Prozesskostenhilfe verweigernden Beschluss der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 26. November 2007 wird zurückgewiesen. [...]
OBERLANDESGERICHT KOBLENZ
Az.: 5 W 15/08
Beschluss vom 15.01.2008
Vorinstanz: Landgericht Koblenz, Az.: 1 O 320/07
In Sachen hat der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz am 15. Januar 2008 beschlossen:
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den die Prozesskostenhilfe verweigernden Beschluss der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 26. November 2007 wird zurückgewiesen. [...]
OLG Thüringen
Az.: 3 U 716/01
Urteil vom 12.02.2002
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich): Wer bei Eis und Schnee eine Straße oder einen Überweg überqueren will, kann sich nicht auf eine Streupflicht der Gemeinde verlassen. Neben ausgewiesenen Fußgängerüberwegen besteht eine Streupflicht nur für unentbehrliche Überwege.
Sachverhalt: Die Klägerin war im Winter beim Überqueren einer glatten Straße gestürzt. [...]
BGH
Az: III ZR 358/04
Urteil vom 02.06.2005
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 2. Juni 2005 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 23. Juli 2004 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsrechtszugs, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. [...]
LG Trier
Az.: 3 S 100/03
Urteil vom 18.12.2003
Leitsatz vom Verfasser (nicht amtlich!): Ein Fußgänger trägt eine Mitschuld an seinem Sturz auf einer nicht gestreuten Straßenstelle, wenn er zuvor gesehen hat, dass dieser Teil der Strasse vereist war und er sein Ziel auch über gestreute Straßenteile hätte erreichen können. Die Mitschuld des Fußgängers am Sturz scheidet nicht dadurch aus, dass eine schuldhafte [...]
Oberlandesgericht München
Az: 20 U 3523/08
Urteil vom 25.02.2009
In dem Rechtsstreit wegen Schmerzensgeld u.a. erlässt der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14.01.2009 folgendes Endurteil:
I) Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Landgerichts Landshut vom 22.04.2008, 24 O 299/08, aufgehoben.
II) Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]
LANDGERICHT MAINZ
Az.: 3 S 89/05
Urteil vom 31.08.2005
Vorinstanz: AG Mainz, Az.: 83 C 582/04
In dem Rechtsstreit wegen Haftung aus Fußballspiel hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Mainz auf die mündliche Verhandlung vom 26.07.2005 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Mainz vom 17.05. 2005 abgeändert.
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten beider Rechtszüge werden [...]
OLG Bamberg
Az: 6 U 71/05
Beschluss vom 13.03.2006
Vorinstanz: LG Coburg – Az.: 14 O 652/05
BESCHLUSS des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Bamberg vom 13. März 2006 wegen Schadensersatzes.
I. Die Kläger sind des eingelegten Rechtsmittels der Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Coburg vom 25. Oktober 2005 verlustig und haben – als Gesamtschuldner – die durch das Rechtsmittel entstandenen [...]
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