Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
LANDGERICHT KLEVE
Az.: 5 S 90/02
Verkündet am 22.11.2002
Vorinstanz: AG Rheinberg – Az.: 12 C 58/02
In dem Rechtsstreit hat die 5. Zivilkammer des Landgerichts Kleve auf die mündliche Verhandlung vom 25.10.2002 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das am 08.05.2002 verkündete Urteil des Amtsgerichts Rheinberg aufgehoben und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.380,– [...]
Bundesgerichtshof
Az: VIII ZR 318/08
Urteil vom 25.11.2009
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. November 2009 für Recht erkannt:
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Aurich vom 21. November 2008 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Nach einem [...]
Bundesgerichtshof
Az: III ZR 148/06
Urteil vom 08.02.2007
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 8. Februar 2007 für Recht erkannt:
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Aurich vom 19. Mai 2006 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Kläger die durch die Anrufung des unzuständigen Amtsgerichts Wolgast entstandenen Mehrkosten [...]
Oberlandesgericht Celle
Az.: 8 U 80/07
Urteil vom 19.08.2008
Vorinstanz: Landgericht Hannover, Az.: 2 O 130/06
Leitsatz:
1. Im Einzelfall kann nach sachverständiger Beratung aus dem im Sendebericht eines Faxes enthaltenen „OK“ – Vermerk bezüglich der erfolgreichen Übermittlung auf einen Zugang des Faxes beim Empfänger geschlossen werden. Dem steht auch nicht entgegen, dass der „OK“ Vermerk [...]
BGH
Az: V ZR 30/11
Urteil vom 02.12.2011
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. Oktober 2011 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil der 13. Zivilkammer des Kammergerichts in Berlin vom 7. Januar 2011 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.
Tatbestand
Am 5. Januar 2010 stellte die Klägerin trotz Hinweisschildes, dass unberechtigt parkende Fahrzeuge kostenpflichtig [...]
BGH
Az: VII ZB 12/09
Beschluss vom 16.06.2011
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16. Juni 2011 beschlossen:
Auf die Rechtsbeschwerde des Schuldners wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kempten (Allgäu) vom 19. Januar 2009 aufgehoben.
Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Beschwerdegericht zurückverwiesen.
Gründe [...]
AG Mannheim
Az: 3 C 472/10
Urteil vom 18.02.2011
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin kann die Vollstreckung abwenden, indem sie Sicherheit in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages leistet, soweit nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages [...]
OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN
Az.: 9 U 17/00
Verkündet am 06.09.2000
Vorinstanz: Landgericht Frankfurt – Az.: 2/18 O 267/99
In dem Rechtsstreit hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. August 2000 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das am 29. Dezember 1999 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main – Aktenzeichen [...]
LG Saarbrücken
Az: 13 S 133/09
Urteil vom 20.11.2009
Vorinstanz: AG Saarbrücken, 04.02.2009, Az: 4 C 544/07
1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 4.2.2009 – 4 C 455/07 – abgeändert und die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
4. Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe
Nach einem [...]
OBERLANDESGERICHT OLDENBURG
Az.: 6 U 189/07
Urteil vom 05.09.2008
Vorinstanz: Landgericht Osnabrück, Az.: 5 O 1973/07
In dem Rechtsstreit hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22. August 2008 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Osnabrück vom 16.11.2007 wird zurückgewiesen.
Die Kosten der Berufung werden dem Kläger auferlegt. [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az.: 6 U 60/08
Urteil vom 21.07.2008
Vorinstanz: Landgericht Dortmund, Az.: 12 O 366/05
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 14.02.2008 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund abgeändert.
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.313,50 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 26.07.2005 zu zahlen.
Es wird festgestellt, [...]
Bundesgerichtshof
Az: I ZB 5/05
Beschluss vom 16.11.2006
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16. November 2006 beschlossen:
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Cottbus vom 29. September 2004 wird auf Kosten der Gläubigerin zurückgewiesen.
Der Gegenstandswert für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird auf 1.500 EUR festgesetzt.
Gründe:
I. Die Gläubigerin [...]
I. Das Europäische Mahnverfahren und der sog. Europäischer Mahnbescheid können seit dem 12.12.2008 genutzt werden. Die Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates vom 12.12.2006 zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens ermöglicht Gläubigern die Beitreibung unbestrittener Forderungen in Zivil- und Handelssachen nach einem einheitlichen Verfahren [...]
LG Hamburg
Az: 81 O 555/74
Urteil vom 04.07.1975
Tatbestand
Die Klägerin begehrt Ersatz des ihr entgangenen Dirnenlohns und ein weiteres Schmerzensgeld wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am 27. Juli 1974 zwischen 2.00 und 3.00 Uhr in …..ereignet hatte. Bei diesem Unfall war die Klägerin als Fußgängerin auf dem Gehweg der …..-Straße von einem bei der Beklagten gegen Haftpflicht versicherten Pkw angefahren worden, [...]
Bundesgerichtshof
Az: IX ZB 248/08
Beschluss vom 22.10.2009
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 22. Oktober 2009 beschlossen:
Auf die Rechtsbeschwerde des Beklagten werden der Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 27. August 2008 und der Beschluss der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück vom 24. Juni 2008 aufgehoben.
Die Sache wird zur erneuten Entscheidung [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: 26 U 94/07
Urteil vom 18.12.2007
Auf die Berufung des Klägers wird das am 17. Juni 2007 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld abgeändert.
Die Zwangsvollstreckung aus dem vollstreckbaren Vergleich des Landgerichts Bielefeld vom 28. Januar 2006 ( 3 O 474/05 ) wird für unzulässig erklärt.
Die Beklagte wird verurteilt, die ihr erteilte vollstreckbare Ausfertigung [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VIII ZR 274/06
Urteil vom 17.12.2008
Vorinstanzen:
AG Euskirchen, Az.: 17 C 260/05, Entscheidung vom 05.08.2005
LG Bonn, Az.: 8 S 146/05, Entscheidung vom 07.09.2006
Leitsätze:
In dem formularmäßigen Erdgassondervertrag eines Gasversorgungsunternehmens mit seinen Kunden ist die Preisanpassungsklausel „Der vorstehende Gaspreis ändert sich, wenn eine Änderung der allgemeinen [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: KZR 2/07
Teilurteil vom 29.04.2008
Vorinstanzen:
LG Dresden, Az.: 10 O 3613/05, Entscheidung vom 30.06.2006
OLG Dresden, Az.: U 1426/06 Kart, Entscheidung vom 11.12.2006
Leitsätze:
a) Die Versorgung von Letztverbrauchern mit Erdgas bildet sachlich einen eigenen Markt; ein einheitlicher Markt für Wärmeenergie besteht nicht (Bestätigung von BGHZ 151, 274, 282 – Fernwärme für Börnsen). [...]
LG Dortmund
Az: 13 O 103/06 Kart.
Urteil vom 19.08.2010
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.082,72 € (i.W.: zweitausendzweiundachtzig 72/100 Euro) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 82,39 € seit dem 02.02.2006, aus 389,74 € seit dem 15.01.2007, aus 430,35 € seit dem 09.11.2007, aus 396,66 € seit dem 06.08.2008 und aus 783,58 € seit dem 20.08.2009 zu zahlen.
Die weitergehende [...]
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