Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Oberlandesgericht Köln
Az: 13 U 178/91
Urteil vom 29.01.1992
Vorinstanz: Landgericht Aachen – Az.: 10 O 641/90
Das OLG Köln hat auf die mündliche Verhandlung vom 29.01.1992 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das am 17. Mai 1991 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Aachen – 10 O 641/90 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen [...]
AG Hohenschönhausen
Az: 14 C 108/06
Urteil vom 12.04.2007
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des jeweils beizutreibenden Betrages zuzüglich 10 % abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. [...]
Oberlandesgericht Frankfurt/Main
Az: 9 W 32/07
Beschluss vom 14.01.2008
Gründe:
Das Rechtsmittel ist zulässig, insbesondere an sich statthaft (§ 46 II 2. Alt. ZPO) sowie form- und fristgerecht eingelegt worden (§ 569 ZPO). Der Sache nach ist es jedoch unbegründet.
Es liegt kein Grund (mehr) vor, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Vorsitzenden Richters am Landgericht … zu rechtfertigen [...]
Amtsgericht Daun
Az.: 3 C 343/06
Urteil vom 27.09.2006
In dem Rechtsstreit wegen Schadensersatz hat das Amtsgericht in Daun auf die mündliche Verhandlung vom 06. September 2006 für Recht erkannt:
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die gegen sie gerichtete Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung [...]
Oberlandesgericht Celle
Az.: 13 U 105/00
Verkündet am22. Februar 2001
Vorinstanz: LG Hannover – Az.: 14 O 3910/99 (204)
Gesetzliche Vorschriften: § 11 Nr. 1 AGB-Gesetz
Leitsatz:
Zur Unwirksamkeit der Klausel in vorformulierten Bauverträgen „Veränderungen der Mehrwertsteuer bis zur Fertigstellung des Bauvorhabens betreffen den Gesamtpreis und gehen zu Lasten bzw. zu Gunsten des Bauherren.“
In dem Rechtsstreit [...]
Bundesgerichtshof
Az.: VII ZR 310/ 99
Urteil vom 22.12.2000
Vorinstanzen: KG Berlin; LG Berlin
Leitsätze:
a) Eine Abschlagszahlungsvereinbarung in einem Bauträgervertrag ist insgesamt nichtig, wenn sie zu Lasten des Erwerbers von § 3 Abs. 2 MaBV abweicht.
b) Die Nichtigkeit der Abschlagszahlungsvereinbarung führt nicht zur Nichtigkeit der übrigen vertraglichen Vereinbarungen.
c) Der Abschlagszahlungsplan [...]
Bundesgerichtshof
Az.: X ZR 113/02
Urteil vom 28.01.2003
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Der Absender eines Auslands-Wertbriefs hat nach dem Weltpostvertrag lediglich einen Anspruch auf Entschädigung bis zur Höhe des von ihm angegebenen Werts, wenn der Brief verloren geht.
Sachverhalt:
Ein Schmuckhändler hatte bei einem Düsseldorfer Postamt einen Wertbrief mit einem Gewicht von 554 g zur Versendung [...]
Oberlandesgericht Frankfurt/Main
Az: 22 U 104/06
Urteil vom 26.06.2008
Gründe:
I.
Die Klägerin, die in Deutschland von ihrer holländischen Muttergesellschaft hergestellte Kerzen vertreibt, begehrt von der Beklagten, Rechtsnachfolgerin der Auskunftei B, Ersatz des Schadens, welchen sie durch eine fehlerhaft erteilte Wirtschaftsauskunft erlitten haben will. Die Parteien hatten einen Rahmenvertrag über [...]
Oberlandesgericht Karlsruhe
Az.: 9 U 34/06
Urteil vom 12.10.2006
Vorinstanz: Landgericht Freiburg, Az.: 10 O 88/04 und Revision, Az.: II ZR 255/06
In dem Rechtsstreit wegen Auskunft und Abfindungszahlung hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe auf die mündliche Verhandlung vom 27. September 2006 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teil-Urteil des Landgerichts Freiburg [...]
Oberlandesgericht Frankfurt (Main)
Az.: 24 U 45/98
Urteil vom 21.01.2000
Tenor
In dem Rechtsstreit hat der 24. Zivilsenat in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 21. Januar 2000 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 17. Dezember 1997 wird zurückgewiesen.
Die Kosten der Berufung [...]
Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Az.: 17 U 270/05
Urteil vom 16.04.2008
Vorinstanz: Landgericht Gießen, Az.: 5 O 166/05
Leitsatz:
Zur Gewichtung des Mitverschuldens eines Monteurs, der zur Reparatur eines Aufzugs unter die ungesicherte Plattform tritt und durch deren Herabstürzen verletzt wird.
Gründe:
Der Kläger begehrt Schmerzensgeld, Schadenersatz und die Feststellung des Zukunftsschadens wegen [...]
Amtsgericht Coburg
Az.: 11 C 169/02
Urteil vom 15.08.2002
Anmerkung des Bearbeiters
Wird eine vor einem Fahrstuhl wartende Person durch das schwungvolle Öffnen der Fahrstuhltüre verletzt, so haftet diejenige Person, die die Türe geöffnet hat nicht, wenn sich der Wartende außerhalb des Fahrstuhlsichtfensters und zu nahe an der Aufzugstür aufgehalten hat.
Der Beklagte hatte durch ein schwungvolles Öffnen der [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: I-9 U 22/08
Urteil vom 23.06.2008
Die Berufung des Beklagten zu 2) gegen das Teilversäumnisurteil und Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 06.11.2007 (10 O 9/07) wird zurückgewiesen.
Der Beklagte zu 2) hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe:
I.
Von der Darstellung [...]
Amtsgericht Langen (Hessen)
Az.: 56 C 166/01 (10)
Verkündet am: 30.11.2001
In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Langen (Hessen) aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16.11.2001 für Recht erkannt:
Die Beklagten zu 1) und zu 2) werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 2.539,38 nebst Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 21.04.2001 zu zahlen.
Die Beklagten zu 1) und zu [...]
LG Coburg
Az.: 32 S 163/01
Urteil vom 16.11.2001
Vorinstanz: AG Lichtenfels – Az.: 1 C 198/01
In dem Rechtsstreit wegen Schadensersatzes hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Coburg aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16.11.2001 für Recht erkannt:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Amtsgerichts Lichtenfels vom 20.07.2001 wird zurückgewiesen.
2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens [...]
Landgericht Potsdam
Az.: 13 S 20/02
Urteil vom 22.07.2002
In dem Rechtsstreit hat die 13. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam auf die mündliche Verhandlung vom 22. Juli 2002 für Recht erkannt:
Die Berufung der Klägerin gegen das am 21.12.2001 verkündete Urteil des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel, Az.: 32 C 582/00, wird zurückgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Die Revision [...]
OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF
Az.: 6 U 45/00
Verkündet am 21. Dezember 2000
Vorinstanz: LG Düsseldorf – Az.: 13 O 87/99
URTEIL
IM NAMEN DES VOLKES
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom 30. November 2000 für R e c h t erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das am 08.12.1999 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und wie folgt [...]
OLG München
Az: 34 Wx 341/11
Beschluss vom 18.10.2011
Auf die Beschwerde der Beteiligten wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Augsburg – Grundbuchamt – vom 7. Juli 2011 aufgehoben.
Gründe
I.
Der Beteiligte zu 1 war Eigentümer eines 2083 qm großen, bebauten Grundstücks (Flurstück 44/19). Dieses beabsichtigte er, in vier Parzellen aufzuteilen. Das auf der bebauten Teilfläche stehende Haus [...]
Landgericht Coburg
Az: 33 S 112/07
Beschluss vom 15.02.2008
Vorinstanz: AG Coburg, Az.: 15 C 932/07
In dem Rechtsstreit wegen Forderung
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Amtsgerichts Coburg vom 25.10.2007 wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
3. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 2.059,– EUR festgesetzt.
G r ü n d e
Die zulässige [...]
BGH
Az: VI ZR 175/05
Urteil vom 12.12.2006
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 12. Dezember 2006 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin vom 16. August 2005 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Der Kläger ist Rechtsanwalt und macht Gebühren aus einem sich selbst erteilten Mandat für [...]
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