Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Landgericht Coburg
Az.: 12 O 377/02
Urteil vom 07.08.2002
In dem Rechtsstreit wegen Unterlassung hat der Einzelrichter der 1. Zivilkammer des Landgerichts Coburg aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 7. August 2002 für Recht erkannt:
1. Der Beklagte wird verurteilt, zur Vermeidung eines Ordnungsgeldes bis zu 50.000,– EUR, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfalle [...]
Oberlandesgericht Köln
Az: 2 W 37/03
Beschluss vom 19.05.2003
Vorinstanz: Landgericht Aachen – Az.: 1 O 556/02
Die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 13. März 2003 gegen den Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 11. Februar 2003 – 1 O 556/02 – wird zurückgewiesen.
G r ü n d e :
Die gemäss § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte sofortige Beschwerde, der das [...]
OLG Düsseldorf
Az: I-4 U 183/05
Urteil vom 29.06.2006
Die Berufung der Beklagten gegen das am 04. August 2005 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichter – wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beklagten auferlegt.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe:
I. Die Klägerin nimmt die Beklagte [...]
Landgericht Osnabrück
Az.: 5 O 2657/05
Urteil vom 04.05.2007
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand:
Der Kläger nimmt den niederländischen Beklagten als Halter und Fahrer eines Heißluftballons auf Ersatz des Schadens in Anspruch, der ihm hinsichtlich [...]
AG Meldorf
Az: 81 C 54/11
Urteil vom 29.03.2011
1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.292,00 € zuzüglich Zinsen hierauf in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 04.12.2010 sowie vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 22,05 € zu zahlen.
Die weitere Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Beklagten auferlegt.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar [...]
OLG Koblenz
Az.: 5 U 1324/00
Urteil vom 13.09.2001
Vorinstanz: LG Trier – Az.: 11 O 140/99
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich!): Schmerzensgeld und Schadenersatz muss ein Konzertveranstalter an die Besucherin eines „Boy Group“-Konzertes bezahlen.
Sachverhalt: Die Klägerin besuchte 1997 ein Konzert der Boy Group „N’Sync“ in Trier. Sie hielt sich dabei vorne an der Bühne in nächster Nähe zu [...]
Oberlandesgericht Bamberg
AZ.: 5 U 226/01
Urteil vom 14.05.2002
Vorinstanz: LG Coburg, AZ.: 12 O 584/00
In dem Rechtsstreit wegen Schadensersatzes hat der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Bamberg aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14. Mai 2002 für Recht erkannt:
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts Coburg vom 21. November 2001 abgeändert und wie folgt neu gefasst:
1. [...]
LG Hamburg
Az: 324 O 690/09
Urteil vom 28.05.2010
I . Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger EUR 5.000,00 zuzüglich 5 Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 16.04.2010 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
II . Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger und die Beklagte jeweils zur Hälfte.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für die Kläger jedoch nur gegen Sicherheitsleistung [...]
Oberlandesgericht Frankfurt/Main
Az: 19 W 29/11
Beschluss vom 16.05.2011
Die sofortige Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Gießen vom 19.04.2011 wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erstattet.
Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.
Gründe
Die sofortige Beschwerde der Antragsteller ist nicht begründet. Das Landgericht [...]
Bundesgerichtshof
Az: III ZR 137/07
Urteil vom 05.06.2008
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 5. Juni 2008 für Recht erkannt:
Auf die Revision des beklagten Landes wird das Teilend- und Teilgrundurteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 19. April 2007 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az.: 22 U 55/98
Urteil vom 11.09.1998
Vorinstanz: LG Krefeld, Az.: 11 O 20/96
In dem Rechtsstreit hat der 22. Zivilsenat des Obertandesgerichts Dusseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 21. August 1998 für Recht erkannt:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Krefeld vom 28. Januar 1998 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt [...]
AMTSGERICHT GREVENBROICH
Az.: 9 C 102/00
Verkündet am 11.05.2001
In dem Rechtsstreit w e g e n Wandlung eines Kaufvertrages hat das Amtsgericht Grevenbroich
auf die mündliche Verhandlung vom 06. April 2001 für R e c h t erkannt:
1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 529,– DM nebst 4 % Zinsen seit 24.02.2000 zu zahlen Zug um Zug gegen Übergabe eines Herrenanzuges der Firma XXX.
2. Es wird festgestellt, dass [...]
Oberlandesgericht Karlsruhe
Az.: 7 W 17/01
Beschluss vom 12.06.2001
Vorinstanz: LG Mosbach – Az.: 1 O 40/01
Die Entscheidung ist rechtskräftig.
Leitsatz
Ein psychischer Ausnahmezustand, der es unmöglich macht, sich sachgemäß für oder gegen die Durchsetzung eines Anspruchs zu entscheiden und die Durchsetzung zu betreiben, kann als höhere Gewalt im Sinne des § 203 BGB anzusehen sein und deshalb den Lauf der Verjährungsfrist [...]
Amtsgericht Pirmasens
Az.: 1 C 197/02
Urteil vom 24.07.2002
In dem Rechtsstreit wegen Kaufpreisforderung hat das Amtsgericht Pirmasens auf die mündliche Verhandlung vom 03.07.2002 für Recht erkannt:
1.
Der Beklagte wird verurteilt, als Gesamtschuldner neben Herrn H… C… an die Klägerin 832,18 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 14.05.2002 zu zahlen.
2 .
Der Beklagte [...]
OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN
Az.: 1 U 102/04
Urteil vom 19.01.2006
Vorinstanz: Landgericht Wiesbaden, Az.: 1 O 150/03
In dem Rechtsstreit hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19.1.2006 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 12.12.2003 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden abgeändert. [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: III ZR 205/03
Beschluss vom 28.10.2004
Vorinstanz: AG Tempelhof-Kreuzberg und LG Berlin
Leitsätze:
a) Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Begründung der Kündigung (§ 8 Abs. 5 HeimG) hat die Unwirksamkeit der Kündigung zur Folge.
b) Die Pflicht, dem Heimbewohner bei einer Kündigung des Heimvertrags nach § 8 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, 2 HeimG eine angemessene anderweitige Unterkunft und Betreuung nachzuweisen [...]
OLG Koblenz
Az.: 4 U 874/12
Urteil vom 15.01.2013
In dem Rechtsstreit wegen Schadensersatzes hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 18.12.2012 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 2. Juli 2012 -4 O 260/11- teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
a. Die Beklagten werden als [...]
Amtsgericht Gummersbach
Az.: 11 C 495/12
Urteil vom 12.04.2013
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i. H. d. vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit leistet.
Tatbestand:
Der Kläger ist Eigentümer des [...]
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
Az: 14 U 57/07
Urteil vom 07.12.2007
In dem Rechtsstreit hat der 14. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig auf die mündliche Verhandlung vom 23. November 2007 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das am 28. März 2007 verkündete Urteil des Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck wird zurückgewiesen. [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: XI ZR 151/99
Verkündet am: 10.10.2002
Vorinstanzen: OLG München – LG München I
Leitsatz:
Die richtlinienkonforme einschränkende Auslegung des § 5 Abs. 2 HWiG führt zwar zur Widerruflichkeit auch von Realkreditverträgen, deren Zustandekommen auf einer Haustürsituation i.S.v. § 1 HWiG beruht, grundsätzlich nicht jedoch dazu, daß der Widerruf des Kreditvertrags die Wirksamkeit [...]
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