Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: I ZR 205/01
Urteil vom 25.03.2004
Leitsätze:
a) Das Tatbestandsmerkmal der Leichtfertigkeit in § 435 HGB erfordert einen besonders schweren Pflichtenverstoß, bei dem sich der Frachtführer oder seine „Leute“ in krasser Weise über die Sicherheitsinteressen der Vertragspartner hinwegsetzen.
b) Bei einer Betriebsorganisation des Spediteurs/Frachtführers, die Ein- und [...]
Bundesgerichtshof
Az: X ZR 264/02
Urteil vom 18.01.2005
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 18. Januar 2005 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Beklagten wird das am 4. November 2002 verkündete Urteil des 22. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht [...]
LG Darmstadt
Az: 25 S 162/10
Urteil vom 06.04.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Lampertheim vom 07.07.2010 abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen hat der Kläger zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Streitwert für die Berufungsinstanz: EUR 3.372,-
Gründe
I.
Auf die tatsächlichen Feststellungen [...]
BGH
Az: I ZR 183/09
Urteil vom 10.02.2011
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 13. Januar 2011 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 22. Oktober 2009 unter Zurückweisung der Anschlussrevision der Beklagten im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als hinsichtlich der in erster Linie gestellten [...]
Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken
Aktenzeichen: 7 U 161/00
Verkündet am 29.01.2001
Vorinstanz: Landgericht Landau in der Pfalz – Az.: 4 O 313/99
In dem Rechtsstreit w e g e n Unterlassung von Lichteinwirkungen hat der 7. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken auf die mündliche Verhandlung vom 04. Dezember 2000 für Recht erkannt:
I. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil [...]
Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Az.: 1 U 184/07
Urteil vom 10.09.2008
Vorinstanz: Landgericht Limburg 2 O 477/06
Leitsätze:
Fest im Boden verankerte Metallpfosten an der Talstation eines Skiliftes sind zum Schutz von Skifahrern gegen Verletzungen grundsätzlich abzupolstern. Bei einer Verletzung dieser Pflicht spricht der erste Anschein dafür, dass die beim Sturz eines Skifahrers gegen den Metallpfosten [...]
BGH
Az: III ZR 251/10
Urteil vom20.10.2011
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 20. Oktober 2011 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14. Dezember 2010 im Kostenpunkt – mit Ausnahme der Entscheidung über die außergerichtlichen Kosten des Drittwiderbeklagten – und insoweit [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: III ZR 9/07
Urteil vom 22.11.2007
Vorinstanzen:
LG Münster, Az.: 4 O 725/04, Urteil vom 29.11.2005
OLG Hamm, Az.: 22 U 250/05, Urteil vom 04.12.2006
Leitsätze:
a) Eine Spielbank hat auch bei Automatenspielsälen eine generelle Kontrollpflicht, die den Zutritt von antragsgemäß gesperrten Spielern verhindern soll (Fortführung von BGHZ 165, 276).
b) Bis zum Bekanntwerden des Senatsurteils [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VI ZR 170/07
Urteil vom 16.12.2008
Vorinstanzen:
LG Bielefeld, Az.: 18 O 23/05, Entscheidung vom 02.12.2004
OLG Hamm, Az.: 8 U 4/06, Entscheidung vom 16.05.2007
In dem Rechtsstreit hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 16. Dezember 2008 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 16. Mai 2007 [...]
Leitsatz: (nicht amtlich!):
Eine 20%-tige Sicherheitsklausel in Möbelkaufverträgen entspricht zwar den verständlichen Interessen von Möbelunternehmen, benachteiligt aber die Kunden unangemessen. Den Kunden werden Ihre Rechte aus §§ 273, 320 ff. BGB unverhältnismäßig beschnitten (Zurückbehaltungsrecht, Zug-um-Zug-Recht), daher verstößt diese AGB-Klausel gegen § 9 AGB-G.
Oberlandesgericht Dresden [...]
Oberlandesgericht Celle
Az: 6 W 150/10
Beschluss vom 17.09.2010
Der angefochtene Beschluss wird teilweise geändert. Der Beschluss vom 30. Juni 2010 wird wie folgt ergänzt:
5. Beruhen Mängel des Kaminofens, falls solche vorliegen, auf Konstruktionsfehlern, namentlich der Anschlüsse für das Heizwasser im Bereich des Vorlaufs oder Fehlern beim Einbau der Anlage oder darauf, dass der Antragsteller, statt den [...]
OLG Nürnberg
Az: 6 U 1182/00
Urteil vom 30.03.2001
I. Die Berufung der Klägerin und die Anschlußberufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 9.3.2000 werden zurückgewiesen.
II. Von den Kosten des Berufungsverfahrens haben die Klägerin 49/50, der Beklagte 1/50 zu tragen.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung [...]
LG Berlin
Az: 6 O 479/10
Teilurteil vom 01.11.2011
1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger einzelfallbezogen und nachvollziehbar in allgemein verständlicher Form Auskunft darüber zu erteilen, wie es zu dem schlechten Branchenscorewert in Höhe von Kategorie „I“ kommt, indem sie Auskunft darüber erteilt, welche Merkmale zur Scoreberechnung in welcher Gewichtung eine Rolle spielen.
2. Die Beklagte [...]
Oberlandesgericht Celle
Az.: 14 U 17/05
Verkündet am 14.07.2005
Vorinstanz: Landgericht Lüneburg – Az.: 2 O 220/04
In dem Rechtsstreit hat der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle auf die mündliche Verhandlung vom 7. Juni 2005 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers zu 1 wird das am 30. Dezember 2004 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg unter Zurückweisung [...]
Oberlandesgericht Oldenburg
Az.: 6 U 51/06
Beschluss vom 23.08.2006
Vorinstanz: Landgericht Oldenburg, Az.: 4 O 3620/04
In dem Rechtsstreit hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg am 23. August 2006 einstimmig beschlossen:
Die Berufung der Beklagten zu 4) gegen das am 20. Februar 2006 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg wird zurückgewiesen.
Die [...]
Oberlandesgericht Oldenburg
Az.: 15 U 72/02
Verkündet am 23.12.2002
Vorinstanz: Landgericht Osnabrück – Az.: 9 O 1286/01
In dem Rechtsstreit hat der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 9. Dezember 2002 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das am 12. August 2002 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück geändert. [...]
OLG München
Az: 7 U 4026/11
Urteil vom 21.03.2012
I. Das Versäumnisurteil des Oberlandesgerichts München vom 11.1.2012 wird aufrecht erhalten.
II. Der Beklagte trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Kläger vor der Vollstreckung [...]
1. Verzug liegt vor, wenn der Schuldner zu spät oder gar nicht leistet. Der Schuldner einer Entgeltforderung (ausgenommen sind hiervon wiederkehrende Geldleistungen – z.B. Miete, Darlehen) kommt 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug (vgl. § 286 Abs. 3 BGB n.F.). Dies gilt gegenüber einem Verbraucher nur, wenn er auf diese Folgen in der Rechnung [...]
Index: (a.F. = alte Fassung; n.F. = neue Fassung)
1. Einführung:
Verjährung bedeutet allgemein, den durch Zeitablauf eintretenden Verlust der Durchsetzbarkeit von Rechten und Forderungen. Das heißt, ein verjährter Anspruch besteht weiterhin, jedoch kann der Schuldner nach Eintritt der Verjährung die Leistung (bzw. Zahlung) verweigern (vgl. § 214 BGB n.F.). Hieran hat sich auch durch die Änderung des Verjährungsrechts [...]
Neben dem AGB-Gesetz werden auch weitere Verbraucherschutzgesetze in das BGB integriert.
1. AGB-Gesetz:
Durch die Integration des AGB-Gesetzes in das BGB hat es nur wenige inhaltliche Änderungen gegeben. Das AGB-Gesetz wird an die geänderten Regelungen im Verjährungsrecht, „Allgemeinen Schuldrecht“ und ans Kaufvertragsrecht angepaßt. Das Transparenzgebot wurde nunmehr ausdrücklich in § 307 Abs. 1 Satz [...]
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